2. Die erste Welle geht durch die Welt

Knapp zwei Monate vor der eben zitierten Rede Ruttes, bereits am 22. Januar, hatte der damalige Minister für Gesundheit und Sport Bruno Bruins (VVD) die Tweede Kamer über das neuartige Virus informiert. In einem Brief unterrichtete er die Abgeordneten über den aktuellen Stand der Forschung. Zu dem Zeitpunkt gebe es laut WHO noch keinen weiteren Handlungsbedarf, außer, dass Reisenden in China empfohlen würde, „Märkte mit lebenden Tieren zu meiden“, da dort der Ursprung der Zoonose, also der tier-menschlichen Übertragung, vermutet wurde.[2] In den Niederlanden habe das Rijksinstituut voor Volksgezondheid en Milieu (RIVM) die Gemeentelijke Gezondheidsdiensten (GGD) und mikrobiologischen Labore über den Ausbruch in China informiert. Sobald erste Fälle in den Niederlanden auftauchen würden, sei „es möglich schnelle Maßnahmen zu ergreifen“.[3]


In einem Brief an das Parlament nur zwei Tage später betonte er, dass „alle Länder“ durch die WHO „dazu aufgerufen“ seien, sich auf die Ausbreitung des Virus vorzubereiten. Das European Center for Desease Control (ECDC), auf das sich Bruins in dem Brief bezog, ging zu dem Zeitpunkt allerdings noch davon aus, dass eine „weitere Ausbreitung des Virus in Europa“ relativ unwahrscheinlich sei. Selbst wenn das Risiko steigen würde, seien „wir in den Niederlanden auf solche Situationen vorbereitet“, bekräftigte der Gesundheitsminister. Das Besondere an der aktuellen Situation sei aber, dass es „keinen Impfstoff gegen diesen Typ Virus“ gebe, weshalb er zu unbedingter Vorsicht mahnte. Das RIVM habe darum ein Outbreak Management Team (OMT) ins Leben gerufen,[4] das die Regierung im Verlauf der gesamten Pandemie mit wissenschaftlicher Expertise eng begleiten sollte.


Aus dem Leids Universitair Medisch Centrum hieß es noch am 28. Januar, dass das Institut „gut vorbereitet“ sei „auf die Behandlung des Coronavirus“.[5] Auch deshalb war es noch unbedenklich, dass der Außenminister Stef Blok (VVD) am 2. Februar gemeinsam mit den französischen, dänischen, belgischen, tschechischen und slowakischen Regierungen Menschen aus der Region Wuhan evakuierte. Keine der Personen zeigte Anzeichen für eine mögliche Infektion.[6] Es sollte noch etwas mehr als drei Wochen dauern, bis der erste COVID-19 Fall in den Niederlanden am 27. Februar 2020 bekannt wurde.[7] Von einem faktischen Ausbruch des Virus kann rückblickend indes erst ab Anfang März gesprochen werden. So meldete das RIVM am 4. März eine Inzidenz von 0,1 Infektionen pro 100.000 Einwohner:innen.[8] Nur eine Woche später erklärte die WHO den Ausbruch des neuartigen Coronavirus zu einer weltweiten Pandemie.[9] Ab da breitete sich die sogenannte erste Welle exponentiell aus.


Während die Parlamentarier:innen des Tweede Kamer in Sitzungen der ständigen Gesundheitskommission bereits im Februar über das Virus und mögliche Maßnahmen berieten, diskutierten sie das erste Mal am 5. März in einer öffentlichen Sitzung des Parlaments darüber. Inzwischen war bereits der vierte COVID-19 Fall in den Niederlanden bekannt geworden.[10] In der Debatte stellte die Regierung die ersten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die in der Öffentlichkeit stets vom Vorsitzenden des RIVM Jaap van Dissel begleitet wurden, vor. Sie beschränkten sich zunächst auf einen verbesserten Informationsfluss mit der Bevölkerung, sowie auf die Eindämmung der Pandemie durch Isolation von Menschen mit akuten Symptomen. Das Gesundheitsministerium richtete eine Infotelefonnummer ein und lancierte eine Homepage auf der kontinuierlich aktuelle Informationen veröffentlicht werden sollten. Zudem forderte der Minister alle mit Fieber oder Husten, sowie Einreisende aus Risikogebieten dazu auf, zu Hause zu bleiben. Um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten sollten sich zunächst nur jene mit Grippesymptomen bei ihren Hausärzt:innen melden.[11]


In Anlehnung an das OMT sprach Bruins dabei in Antizipation der pandemischen Entwicklung von verschiedenen Phasen, in denen die Regierung ihre Maßnahmen jeweils anzupassen hätte. In der ersten Phase sei von wenig Infektionen auszugehen, weshalb Hygienemaßnahmen reichten. Diese „Containmentphase“, wie er sie bezeichnete, bestehe aus Tests, Kontaktverfolgung und Eindämmung.[12] In der zweiten Phase lasse sich eine Ausbreitung nicht verhindern. Da gehe es um die Kontrolle des Virus. Die Pandemie solle in dieser Phase „so klein wie möglich“ gehalten werden. Danach folge die dritte Phase, die sogenannte „Adaptation“. Hier ginge es darum, das Virus, das nun unkontrolliert umgehe, so gut wie möglich wieder unter Kontrolle zu kriegen. Die Priorität liege dann darauf, zu verhindern, dass das Gesundheitssystem an seine Belastungsgrenze gelange und „die Verletzlichen in unserer Gesellschaft“ zu schützen.[13]


Diese Sorgen wurden von den Oppositionsparteien in der daran anschließenden und bisweilen heftig geführten Parlamentsdebatte geteilt. Der Abgeordnete Maarten Hijink der Socialistische Partij (SP) thematisierte in seinem Beitrag vor allem die Knappheit an Schutzmaterial und die schlechten Arbeitsbedingungen im Gesundheitssektor. Hierbei ging es unter anderem um Mund- und Nasenschutzmasken, sowie um Desinfektionsmittel.[14] Der Abgeordnete Chris Jansen von der rechtspopulistischen Partij voor de Vrijheid (PVV) forderte ein hartes Durchgreifen und bezichtigte die Regierung, die Gefahr des Virus zu unterschätzen. Ihm wurde unter anderem von Joba van den Berg der Partei Christen-Democratisch Appèl (CDA) vorgeworfen, gezielt Falschinformationen über das RIVM zu verbreiten.[15] Der Abgeordnete Hayke Veldman (VVD) mahnte im Namen der Regierungspartei auch gegen die Linie der PVV und der rechtsradikalen Partei Forum voor Democratie (FvD) dazu, Ruhe zu bewahren.[16]


Diese Kommunikationsstrategie blieb für die Regierungskoalition bestimmend: Sie zielte darauf, Panik zu verhindern und Ruhe auszustrahlen. Dementsprechend unterstrich Bruins in der Parlamentsdebatte seinen Appell gegen sogenanntes Hamstern und forderte die Lieferanten dazu auf, die Preise von Desinfektionsmitteln niedrig zu halten.[17] Dennoch war diese Phase von Bildern leerer Supermarktregale geprägt. Als Symbol hierfür galt vor allem ausverkauftes Klopapier.[18] Aber auch Schmerz- und Desinfektionsmittel wurden massenhaft auf Vorrat gekauft.


[2] Spiegel: Die nächste Pandemie kommt bestimmt, 06.07.2021, online unter: https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-bericht-der-uno-zu-zoonosen-die-naechste-pandemie-kommt-bestimmt-a-58fa596d-11a0-4e2b-8efb-92dff2d136e8 (zuletzt eingesehen am 29.01.2021).

[3] Bruno Bruins: Brief aan de Tweede Kamer. Uitbraak van een nieuw coronavirus in Wuhan, 22.01.2020, Kamerstuk 25295-75.

[4] Bruno Bruins: Brief aan de Tweede Kamer. Betreft Vervolg Uitbraak van een nieuw coronavirus in Wuhan, 24.01.2020, Kenmerk: 1641779-201317-PG, S. 1.

[5] Vgl. zur Rolle des OMT bei der Beratung der Regierung: Het Parool: Viruswaanzin verliest kortgeding over coronamaatregelen, 24.07.2020, online unter: https://www.parool.nl/nederland/viruswaanzin-verliest-kort-geding-over-coronamaatregelen~b551d896/ (zuletzt eingesehen am 11.01.2021).

[6] Omroep West: Kan het coronavirus naar Nederland komen? LUMC geeft antwoord, 28.01.2020, online unter: https://www.omroepwest.nl/nieuws/3990955/Kan-het-coronavirus-naar-Nederland-komen-LUMC-geeft-antwoord (zuletzt eingesehen am 12.01.2021).

[7] RTL Nieuws: Nederlandse corona-evacués gearriveerd in Eindhoven, 03.02.2020, online unter: https://www.rtlnieuws.nl/nieuws/nederland/artikel/5007831/corona-evacues-geland-brussel (zuletzt eingesehen am 12.01.2021).

[8] Inzwischen geht das RIVM davon aus, dass sich das Virus seit dem 15. Februar schon an mehreren Orten in den Niederlanden ausbreitete. Het Parool: Het coronavirus was al veel langer in Nederland, 23.04.2020, online unter: https://www.parool.nl/nieuws/het-coronavirus-was-al-veel-langer-in-nederland~bf840f5b/ (zuletzt eingesehen am 06.01.2021).

[9] Coronadashboard, online unter: https://coronadashboard.rijksoverheid.nl/landelijk/positief-geteste-mensen (zuletzt eingesehen am 06.01.2021).
Erklärung der WHO auf Twitter, online unter: https://twitter.com/WHO/status/1237777021742338049 (zuletzt eingesehen am 06.01.2021).

[10] Brief Tweede Kamer: Nog twee nieuwe patiënten met coronavirus, online unter: https://www.tweedekamer.nl/debat_en_vergadering/plenaire_vergaderingen/details?date=05-03-2020# (zuletzt eingesehen am 11.01.2021).

[11] Tweede Kamer: Ontwikkelingen rondom verspreiding coronavirus (tweede termijn), 05.03.2020, online unter: http://2ekmr.nl/Mm9 (zuletzt eingesehen am 06.01.2020).

[12] Hierbei handelt es sich um eine international verfolgte Strategie. Vgl. hierzu auch die Veröffentlichung des UK Parliaments: Test, Trace and Isolate: Behavioural aspects, 22.10.2020, online unter: https://post.parliament.uk/test-trace-and-isolate-behavioural-aspects/ (zuletzt eingesehen am 12.01.2021).

[13] Tweede Kamer: Ontwikkelingen rondom verspreiding coronavirus (tweede termijn), 05.03.2020, online unter: http://2ekmr.nl/Mm9 (zuletzt eingesehen am 06.01.2020).

[14] Tweede Kamer: Ontwikkelingen rondom verspreiding coronavirus (tweede termijn), 05.03.2020, online unter: http://2ekmr.nl/Mm9 (zuletzt eingesehen am 06.01.2021).

[15] Tweede Kamer: Ontwikkelingen rondom verspreiding coronavirus (eerste termijn Kamer), 05.03.2020, online unter: http://2ekmr.nl/MeZ (zuletzt eingesehen am 06.01.2021).

[16] Tweede Kamer: Ontwikkelingen rondom verspreiding coronavirus (eerste termijn Kamer), 05.03.2020, online unter: http://2ekmr.nl/MeZ (zuletzt eingesehen am 06.01.2021).

[17] Tweede Kamer: Ontwikkelingen rondom verspreiding coronavirus (tweede termijn), 05.03.2020, online unter: http://2ekmr.nl/Mm9 (zuletzt eingesehen am 06.01.2020).

[18] NPO Radio1: Wat weten al die wc-papier-hamsteraars dat ik niet weet?, 11.03.2020, online unter: https://www.nporadio1.nl/opinie-commentaar/22263-wat-weten-al-die-wc-papier-hamsteraars-dat-ik-niet-weet (zuletzt eingesehen am 12.01.2021).

Autor: Dr. Felix Sassmannshausen

Erstellt: Februar 2021