I. Einführung

Die Geschichte Den Haags als Stadt des internationalen Rechts reicht ins 19. Jahrhundert zurück. Auf  Initiative des Politikers und Experten für internationales Privat- und Öffentlichkeitsrecht, Tobias Asser (1838-1913), berief die niederländische Regierung 1893 die erste Internationale Konferenz für Internationales Privatrecht ein. Der Vorstoß Assers, der 1911 für seine zukunftsweisenden Ideen den Friedensnobelpreis erhielt, legte den Grundstein für eine bis heute weltweite Zusammenarbeit bei der Harmonisierung des Internationalen Privatrechts.


Die „Haager Konferenz für Internationales Privatrecht“ (The Hague Conference on Private International Law, abgekürzt HCCH) hat seit 1955 den Status einer dauerhaften internationalen Organisation. Inzwischen  gehören ihr 82 Staaten und die Europäische Union an. Einzelnen Übereinkommen sind weitere etwa 70 Länder beigetreten, so dass die HCCH sich zu einer global agierenden Institution zur Regelung von Rechtsfragen auf dem Gebiet des Zivil- und Handelsrechts entwickelt. Aktuell beschäftigen die HCCH Themen wie Leihmutterschaft, nichteheliche Lebensgemeinschaften oder Schutz von Touristen auf Auslandsreisen.

Konventionen zur „humanen Kriegsführung“


Die Initiative zu beiden Friedenskonferenzen ging vom russischen Zaren Nikolaus II aus. Auf Einladung der niederländischen Königin Wilhelmina kamen vom 18. Mai bis zum 29. Juli Vertreter aus 26 Staaten in der königlichen Haager Sommerresidenz Huis ten Bosch zusammen. Man wollte Grundsätze für die friedliche Regelung internationaler Konflikte entwickeln. Manchen Teilnehmern schwebte auch die Abschaffung oder zumindest eine Ächtung von Kriegen vor. Immerhin gelang es den Delegationen, sich auf  Konventionen zur „humanen Kriegsführung“ zu einigen. Wichtigstes Ergebnis der Konferenz war die Einrichtung eines permanenten Schiedsgerichtes, das Konflikte nach Möglichkeit durch Verhandlungen beilegen sollte. Es war der Vorläufer des auf der zweiten Friedenskonferenz beschlossenen so genannten Ständige Schiedshofs (Permanent Court of Arbitration, PCA).

Plenarversammlung im renovierten Rittersaal


Acht Jahre später unternahm die internationale Staatengemeinschaft einen weiteren Versuch, eine internationale Rechtsordnung zu erarbeiten und Normen für friedliche Lösungen bei internationalen oder multinationalen Konflikten zu erreichen. An der zweiten Haager Friedenskonferenz vom 15. Juni bis zum 18. Oktober 1907 waren Abgesandte aus 44 Staaten beteiligt. Sie tagte im Haager Binnenhof, die Plenarversammlung fand im renovierten und mit elektrischem Licht ausgestatteten Rittersaal  statt. Der Ständige Schiedshof der später seinen Sitz im Haager Friedenspalast (1913 eröffnet) hatte, ist eine administrative Einrichtung ohne unmittelbare Entscheidungsbefugnis und deswegen kein internationales Gericht im engeren Sinn. Er wurde gegründet, um die Anrufung der Schiedsgerichtsbarkeit in internationalen Streitfragen zu erleichtern, die nicht auf diplomatischem Weg erledigt werden können“.

„Zivilpersonen so weit wie möglich verschonen“


Wichtigstes Ergebnis beider Konferenzen war die „Haager Landkriegsordnung“, die im humanitären Völkerrecht bis heute drei grundlegende Prinzipien etablierte:


1.  Auch in einem bewaffneten Konflikt existiert zu keinem Zeitpunkt ein völlig rechtsfreier Raum. 2.  Es gibt Beschränkungen bei der Wahl der Mittel zur Kriegsführung. 3. Zivilpersonen und Nichtkombattanten (also nicht aktiv an Kampfhandlungen beteiligte Menschen) und zivile Einrichtungen sind so weit wie möglich zu verschonen. Die Haager Landkriegsordnung regelt vor allem erlaubte Kriegshandlungen und verbietet die Anwendung bestimmter Mittel zur Schädigung des Feindes. Weiter definiert sie die Bedingungen eines Waffenstillstands und die Behandlung von Kriegsgefangenen sowie die Rechte von Besatzungsmächten.


Beschlüsse beider Konferenzen haben in die „Haager Konventionen“ Eingang gefunden, die neben der Schlichtung internationaler Streitigkeiten und einer den Geboten der Humanität entsprechenden Kriegsführung die Regelung privatrechtlicher Fragen behandeln. Sie bilden bis heute einen wichtigen Teil des humanitären Völkerrechts.


Eine dritte, für 1915 oder 1916 geplante Friedenskonferenz fand  wegen des Ersten Weltkriegs nicht mehr statt.


Autor: Harald Biskup
Erstellt: 2018