V. Neokonservative Phase (2002-2006)

Doch alles sollte ganz anders kommen. Fünf Jahre nach Nic van Rossems Prophezeiung warf man Wilders inzwischen häufig Populismus vor, allerdings nicht mehr vor dem Hintergrund eines zukünftig erfolgreichen Stimmenfängers der VVD. Stattdessen war er ein unabhängiges, aus der VVD ausgetretenes Mitglied des Parlaments, lebte untergetaucht und war damit beschäftigt, eine konservative Partei zu gründen. Hierzu hatte er Kontakt zu Bart Jan Spruyt geknüpft, dem Vorsitzenden der Edmund-Burke-Stiftung, einem Thinktank, der im Jahr 2000 gegründet worden war, um das konservative Gedankengut in den Niederlanden zu verbreiten. Gemeinsam mit Spruyt unternahm Wilders Anfang 2005 eine Studienreise in die Vereinigten Staaten, wo sie sich bei verschiedenen konservativen Thinktanks (American Enterprise Institute, Heritage Foundation, Foreign Policy Research Institute) sowie bei republikanischen Politikern wie Richard Perle, einem wichtigen Berater Ronald Reagans und George W. Bushs, sowie dem berüchtigten Senator Grover Norquist, dem Vorsitzenden einer Antisteuer-Lobby und Autor des Buches Leave us alone: Getting the Government’s Hands Off Our Money, Our Guns, Our Lives, informierten.[1]

Kurz nach seiner Rückkehr veröffentlichte Wilders das autobiografische Werk Kies voor Vrijheid (dt. Entscheide dich für die Freiheit) und eine „Unabhängigkeitserklärung“, in der er mit einem Gefühl für Dramatik seine Unabhängigkeit von der niederländischen politischen Elite erklärte und die niederländischen Bürger aufrief, das gleiche zu tun und gemeinsam mit ihm „für das Fortbestehen der Niederlande als eine erkennbare Nation“, zu kämpfen, „ein Land, das im Begriff ist, sich von seinen jahrhundertealten Wurzeln zu verabschieden und diese für Multikulturalismus, Kulturrelativismus und einen europäischen Superstaat einzutauschen, und dies alles unter der Führung einer selbstzufriedenen Elite, die den Weg schon lange verloren hat.“[2]

Wilders’ Weggang von der VVD 2004, sein Status als Untergetauchter und seine neuen Bestrebungen hingen mit einer Zahl neuer Elemente in seinem politischen Denken und Auftreten zusammen, die hier unter dem gemeinsamen Nenner des Neokonservatismus zusammengefasst werden sollen. Dieser Begriff bedarf einiger Erläuterung. Was genau Neokonservatismus ist, wer ihm zugerechnet werden kann und wo genau die Grenze zum eher klassischen Konservatismus und zum Neoliberalismus liegt, ist Gegenstand der politisch-ideologischen Diskussion. Von manchen wird der Begriff Neokonservatismus vor allem für die aggressive, unipolare Außenpolitik von George W. Bush jr. verwendet, andere sehen die Politik von Margaret Thatcher und Ronald Reagan in den 1980er Jahren als Anfangspunkt für den Neokonservatismus, während Politiktheoretiker bei diesem Begriff in erster Linie an politische Philosophen wie Leo Strauss, Irving Kristoll und Norman Podhoretz sowie eine ganze Reihe von amerikanischen Thinktanks denken werden, die ihr Gedankengut verbreiten (unter anderem das von Wilders besuchte American Enterprise Institute sowie Project for a New American Century).[3]

In den Niederlanden wird der Begriff „Neokonservatismus“ auch benutzt, um anzudeuten, dass neue konservative Töne in der Politik und vielleicht sogar noch stärker in intellektuellen Kreisen zu hören sind.[4] Dieser niederländische Neokonservatismus wird durch eine Kritik an der Hegemonie der progressiven politischen Kräfte und am vorherrschenden progressiven Meinungsklima sowie durch einen „neuen Realismus“ hinsichtlich der multikulturellen Gesellschaft und eine wachsende Besorgnis bezüglich des Wesens des Islams gekennzeichnet. Gemeinsam ist diesen Spielarten des Neokonservatismus eine Vorliebe für freie Märkte und einen schlanken Regierungsapparat, ein sozialer und kultureller Konservatismus und eine starke, sogenannte Feindmarkierung, das heißt, einen moralisch verwerflichen Feind zu bestimmen, welcher mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden muss. Für Thatcher und Reagan war dieser Feind die Sowjetunion – the evil empire – und etwas allgemeiner der Kommunismus und dessen Sympathisanten. Die Neokonservativen rund um Präsident Bush Junior fanden ihren Feind – vor allem nach den Anschlägen des 11. September 2001 – im Terrorismus, der ideologisch von islamitischen Extremisten und finanziell von der sogenannten „Achse des Bösen“ unterstützt werde. Dieser Feind müsse mit einer aggressiven Außenpolitik und einer drastischen Erhöhung der inneren Sicherheit besiegt werden. Für die niederländischen Neokonservativen – hierzu können die Mitglieder der Edmund-Burke-Stiftung, Pim Fortuyn und seine Anhänger sowie die Meinungsmacher der Beilage Letter & Geest der Tageszeitung Trouw gerechnet werden – war der Feind zum einen der radikale Islam und zum anderen eine recht allgemein angedeutete progressive, politisch korrekte Elite und der von ihr angeblich verbreitete „Kulturrelativismus“.

Bei Wilders konnte man schon vor 2001 neokonservative Elemente finden, wie zum Beispiel seine Forderungen nach mehr Markt und weniger Staat sowie sein sozial-kultureller Konservatismus verdeutlichten. Er folgte stilistisch und inhaltlich der Spur Bolkesteins, was zeigt, dass die Grenze zwischen dessen konservativem Liberalismus und dem Neoliberalismus keine feste Trennlinie ist. Dennoch sind in Wilders’ Vorstellungen und seinem Auftreten einige neue Elemente sichtbar, die den Schluss zulassen, dass diese Grenze tatsächlich existiert und er sie in dieser Phase langsam, aber sicher überschreitet. Es handelt sich um die folgenden Elemente:

  1. Wilders verteidigt fanatisch den amerikanischen War on Terror und alle Maßnahmen, die dieser mit sich bringt. Ebenso verteidigt er die Versuche, den Mittleren Osten zu demokratisieren. Zusammen mit der VVD-Fraktionskollegin Ayaan Hirsi Ali, die als somalischer Flüchtling mit ihrer Islam-Kritik viel Beachtung findet, schreibt er zwischen 2003 und 2004 verschiedene Kommentare, in denen sie zu einer aktiven Rolle Europas bei der Demokratisierung des Mittleren Ostens aufrufen.[5] Wilders geht auch einen Schritt weiter als die vom Kabinett und der VVD verfolgte Linie (wohl „politische Unterstützung, aber keine militärische Unterstützung“ der amerikanischen Invasion im Irak), die er ab 2004 immer häufiger feige und schwankend nennt. In ideologischem Sinne bricht Wilders damit mit der eher skeptischen Realpolitik seines Mentors Bolkestein, der die Invasion im Irak und die neokonservativen Versuche, den Mittleren Osten zu demokratisieren, als töricht und übermütig qualifiziert hat.
  2. Er plädiert in zunehmendem Maße für ein hartes Vorgehen gegenüber Personen, welche die niederländische Sicherheit bedrohen. Juristische oder konstitutionelle Grundsätze dürfen nach Meinung Wilders’ kein Hindernis im Kampf gegen den Terrorismus darstellen: Das Ausrufen des Notstands, Vorbeugehaft und Verwaltungshaft nach israelischem Vorbild sowie Ausweisung und Ausbürgerung hält er für legitime und notwendige Mittel. Primär beziehen sich seine Vorschläge auf potentielle Terroristen, in einem zweiten Schritt, im Zuge des „liberalen Dschihad“, auch auf radikale Imame. Ab 2004 weitet Wilders seine Vorschläge auf Ausländer aus, die mehrmals straffällig geworden oder schlecht integriert sind. Auch wenn Wilders sein Bestes tut, um seine Maßnahmen als notwendige Maßnahmen zum Schutz des Rechtsstaats zu präsentieren, entfernt er sich damit faktisch immer weiter vom konstitutionellen Liberalismus, was in der VVD auch so wahrgenommen wird.[6]
  3. Obwohl Wilders schon früher harsche Kritik an der Dominanz der progressiven Kräfte im Lande sowie an der allgemeinen politischen Kultur von Konsens und Konzilianz geübt hatte, äußert er sie nun noch schärfer und grundsätzlicher. Außerdem unterstellt er immer häufiger einen kausalen Zusammenhang zwischen beiden Aspekten. Die politische Elite wird als homogener, progressiver Block dargestellt. Man spiele einander die Bälle zu und gehe Problemen am liebsten aus dem Weg. Mit ihrer Strategie, jede Frage systematisch zu depolitisieren, Instrumente, die eine progressive Meinungsbildung fördern – wie der „elende linke Staatsrundfunk“ zu subventionieren und Gegenstimmen zu negieren, ja selbst zu dämonisieren, habe diese Elite das Land „schachmatt“ gesetzt und die Demokratie „gekapert“. Die jahrelange Indoktrinierung mit progressivem Gedankengut und der Kulturrelativismus hätten zu einem riesigen Stapel ungelöster Probleme geführt. Außerdem sei die Bevölkerung dadurch schlapp, verroht und passiv geworden.[7]
  4. Die wichtigste Veränderung allerdings stellt zweifelsfrei die unverfrorene Feindschaft gegenüber dem Islam dar. Dabei ist zwischen 2001 und 2005 eine deutliche Radikalisierung feststellbar. Anfangs wendet Wilders sich lediglich vehement gegen den radikalen, politischen Islam, wie er in verschiedenen Versionen vom iranischen Regime, den afghanischen Taliban und Al Qaida propagiert wird, und distanziert sich von Fortuyns Analyse des Islams als einer zurückgebliebenen Kultur. In Anlehnung an amerikanische Neokonservative wie Norman Podhoretz und Daniel Pipes sowie seine niederländischen Verbündeten Ayaan Hirsi Ali und Bart Jan Spruyt betrachtet er den reinen Islam immer weniger als Religion, sondern zunehmend als totalitäre Ideologie, die nach dem Kommunismus und dem Faschismus der neue große Herausforderer des freien Westens sei. Zusammen mit Ayaan Hirsi Ali ruft er im Jahr 2004 zu einem liberalen Dschihad gegen den auch in Europa vorrückenden Islam auf. Hierfür seien, so Hirsi Ali und Wilders, eine Veränderung der niederländischen Politik und die Einschränkung religiöser Freiheiten notwendig. Diese Feindmarkierung gerät bei Wilders vehementer und umfassender als bei Hirsi Ali. Während er zunächst noch vom radikalen oder reinen Islam als Feind spricht, bezeichnet er im Laufe der Zeit den Islam an sich als eine „faschistische Ideologie“ und stellt Zusammenhänge mit ganz anderen Problemen her. So sieht er eine direkte Beziehung zwischen der hohen Kriminalitätsrate unter marokkanischen Jugendlichen, der großen Zahl an ausländischen Sozialhilfeempfängern, Ehrenmorden sowie einer künftigen EU-Mitgliedschaft der Türkei und dem Islam.[8]

Damit geht Wilders weiter als sein Lehrmeister Bolkestein. Dieser thematisierte in den 1990er Jahren zwar als einer der ersten die Andersartigkeit der islamischen Werte und Kultur und ihre Unvereinbarkeit mit den westlichen demokratischen Werten und der westlichen Kultur – und plädierte aufgrund dessen ebenfalls gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei. In der Praxis stand Bolkestein jedoch für eine weniger harte Linie in Sachen Assimilation: Um gesellschaftlichen Frieden und Wohlstand aufrecht zu erhalten, sollten Unterschiede nicht allzu sehr auf die Spitze getrieben werden, sollte Religionsfreiheit herrschen und der Dialog mit Andersdenkenden geführt werden. Charakteristisch für den Unterschied zwischen dem eher pragmatischen Bolkestein und seinem eher prinzipiellen Schüler ist, dass der Erstgenannte seinen Widerstand gegen eine mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei schließlich aufgegeben hat, während für Wilders dieser Punkt im Sommer 2004 der Anlass war, mit der VVD zu brechen.

Über die tieferen Ursachen für Wilders’ Austritt aus der VVD ist inzwischen reichlich spekuliert worden. So vermutet der ehemalige VVD-Spitzenmann und Finanzminister Gerrit Zalm (1994-2006) in seinen Memoiren, dass Wilders die VVD verlassen habe, um seine politische Zukunft zu sichern.[9] Wilders sei so süchtig nach der parlamentarischen Politik geworden, dass er die Beibehaltung seines Sitzes nicht länger von den Launen einer Parteielite habe abhängig machen wollen. Im Frühjahr 2002 hatte diese Parteielite Wilders einen Platz am unteren Ende der VVD-Kandidatenliste zugewiesen, wodurch er – aufgrund der unerwarteten Stimmenverluste der VVD bei den Parlamentswahlen im Mai 2002 – gezwungenermaßen die Zweite Kammer verlassen musste – eine nach Meinung vieler seiner ehemaligen Kollegen traumatische Erfahrung für Wilders.

Nun hat Wilders tatsächlich mehr als einmal seine große Leidenschaft für die parlamentarische Arbeit geäußert, aber es führt doch etwas zu weit, seinen Alleingang (nur) aus solchen persönlichen Motiven heraus zu erklären. Es liegt näher, auf zwei wichtige Ereignisse hinzuweisen, die für sein Wegdriften vom konservativen Liberalismus verantwortlich gewesen sind: die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und der Aufstieg Pim Fortuyns auch auf Kosten der VVD bei den Parlamentswahlen 2002.

Die Anschläge in New York und später in Madrid, Bali und London sowie der Mord an Theo van Gogh 2004 haben neben einem akuten Gefühl der Bedrohung zu einer verstärkten Aufmerksamkeit für die Beschaffenheit des Islams und die Gefahren durch die sogenannten Schurkenstaaten geführt. Obgleich spekulativ, ist es des Weiteren vorstellbar, dass Wilders in diesen Anschlägen auch eine gewisse Bestätigung seiner politischen Instinkte und Urteile gesehen hat. Ebenso wie bei der Diskussion über die Arbeitsunfähigkeitsrente hat er sich rückwirkend eine gewisse Anerkennung verschafft. Das galt ebenfalls für den Erfolg Fortuyns, der als eine Folge der von Wilders bereits vor 2002 kritisierten Kursänderung der Partei interpretiert werden konnte. Unter der Führung von Hans Dijkstal war die VVD nach 1998 langsam wieder in die politische Mitte gerückt, wodurch die von Bolkestein und seinen Schülern aufgegriffenen Themen (beispielsweise Immigration und Integration) in den Hintergrund traten. Ein in der VVD lange Zeit wenig ernst genommener Außenseiter wie Fortuyn erhielt so die Gelegenheit, mit seiner eigenen Lijst Pim Fortuyn (LPF) mit einer Politik den Durchbruch zu erzielen, die inhaltlich stark an die Bolkesteins erinnerte. Bei den Wahlen am 15. Mai 2002 verlor die VVD fast 10 Prozent, während die LPF (ohne den kurz zuvor ermordeten Fortuyn) 17 Prozent der Stimmen erhielt und damit die zweitstärkste Fraktion im Parlament stellte. Das Wahldebakel der in die Mitte gerückten VVD im Jahr 2002 und die akute Bedrohung nach dem 11. September 2001 bewirkten demnach, dass Wilders sich für eine durch den Neokonservatismus gefärbte Agenda stark machte, ein Bemühen, das schließlich zu seinem Parteiaustritt führte.


[1] Chavannes, M.: Wilders snuift in de Verenigde Staten conservatieve thema’s op, in: NRC Handelsblad vom 15. Januar 2005; Wytzes, Liesbeth: Een politiek roofdier, in: Elsevier vom 18. August 2007.
[2] Wilders, Geert: Kies voor Vrijheid, Een Nieuw-Realistische Visie, o.O. 2006.
[3] Siehe allgemein zum (amerikanischen) Neokonservatismus: Heilbrunn, J./Knew, T. et al.: They Were Right. The Rise of the Neocons, New York 2009; Heywood, A.: Political ideologies. An introduction, New York 2007.
[4] Siehe zum niederländischen Neokonservatismus: Pellikaan, H./Lubben, S. van der: Ruimte op rechts. Conservatieve onderstroom in de Lage Landen, Utrecht 2006.
[5] Texte von Ayaan Hirsi Ali und Geert Wilders: Democratiseer het Midden-Oosten, in: Trouw vom 27. April 2004, S. 39; Steniging laat moslims koud, in: Trouw vom 20. März 2003; Het is tijd voor een liberale jihad, in: NRC Handelsblad vom 12. April 2003. Mit Frans Weisglas schrieb Geert Wilders den Kommentar: Pak ook Iran, Saoudi Arabië en Syrië aan, in: Het Parool vom 19. November 2001.
[6] Deijl, F. van et al.: Geert Wilders: ‘ik lust ze rauw’, in: HP de Tijd vom 6. Februar 2004; Wilders, Geert/Oplaat, Gert-Jan: Recht(s) op je doel af. Stellingen Geert Wilders en Geert-Jan Oplaat voor partijraad VVD, Limburg 2004; Wilders, Geert: Burger wil geen immigratie, wel integratie, in: de Volkskrant vom 9. Oktober 2004, S. 7.Berg, A. van den: Israelische aanpak voorbeeld voor Wilders, in: Het Parool vom 19. Oktober 2005, S. 8.
[7] Wilders, Geert: Kies voor Vrijheid, Een Nieuw-Realistische Visie, o.O. 2006.
[8] Hirsi Ali, Ayaan/Wilders, Geert: Liberale jihad, in: NRC Handelsblad vom 12. April 2003, S. 6; Hirsi Ali, Ayaan/Wilders, Geert: Democratiseer het Midden-Oosten, in: Trouw vom 27. April 2004, S. 39; Spruyt, Bart Jan/Wilders, Geert: Stop import islamitische cultuur, in: Het Parool vom 22. September 2004, S. 11; Wilders, Geert: Kies voor Vrijheid, Een Nieuw-Realistische Visie, o.O. 2006, S. 65-85; Wilders, Geert: Den Haag laf tegen islamitisch extremisme. Beantwoord haat en geweld van terroristen met uitsluiting en intolerantie, in: NRC Handelsblad vom 22. Juli 2005, S. 7.
[9] Zalm, Gerrit: De romantische boekhouder, Utrecht 2009, S. 279–281. Dass sein erzwungener Weggang Wilders in eine existenzielle Krise stürzte, wird durch einige andere VVD-Mitglieder bestätigt: Blok, A./Melle, J. van: Veel gekker kan het niet worden. Het eerste boek over Geert Wilders, Hilversum 2008, S. 95, 119-121; Wytzes, Liesbeth: Een politiek roofdier, in: Elsevier vom 18. August 2007.

Autor: Koen Vossen
Erschienen in: Wielenga, Friso/Hartleb, Florian (Hrsg.): Populismus in der modernen Demokratie. Die Niederlande und Deutschland im Vergleich, Münster 2011, S. 77-103 (Verlagsinfo).