VII. Welten lagen zwischen den Partnern

Am 10. Oktober 2017 stellten die vier Parteichefs der Öffentlichkeit das Ergebnis ihrer Dauergespräche vor. Die VVD stellt als bei weitem stärkster Partner den Regierungschef und fünf Minister, CDA und D66 je vier, die CU zwei. Drei der vier Kabinettsmitglieder von D66 sind Frauen.

Bei der Präsentation der Koalitionsvereinbarung („Vertrauen in die Zukunft“) wurde noch einmal deutlich, dass sich D66 und CU am schwersten taten, sich aufeinander zu zu bewegen.  Zwischen der calvinistisch geprägten CU, die sich selbst als christlich-sozial verortet, und der linksliberalen D66 liegen in vielen Bereichen Welten. In dieser Konstellation konnte D66 eines ihrer Kernanliegen, die erweitere Sterbehilfe auch für Gesunde, nicht durchbringen, ebenso wenig eine weitere Liberalisierung des Abtreibungsrechts oder größere Rechte für Homosexuelle, Bi- und Transsexuelle. Umgekehrt konnte der CU-Politiker Arie Slob, im Kabinett für Sekundarbildung und Medien zuständig, die Möglichkeit durchsetzen, dass zumindest in christlichen Schulen künftig die biblische Schöpfungsgeschichte neben Darwins Evolutionstheorie gelehrt werden kann. Trotz ihrer in ethischen Fragen konservativen Ausrichtung rechnet sich die CU in politischen und sozialen Fragen der christlichen Linken zu.


Autor: Harald Biskup
Erstellt: April 2018