IV. Kolumnen

Ayaan Hirsi Ali und die Freiheit

Ayaan Hirsi Ali lächelt. So entspannt habe ich sie schon lange nicht mehr gesehen. Eine Frau, optimistisch in die Zukunft blickend. Leider ist das Bild nicht real. Verlagsstrategen, die eine Autobiographie der Niederländerin verkaufen wollen, haben sich für einen Prospekt, der auf meinem Schreibtisch liegt, für die heitere Variante entschieden. Angesichts der Tatsache, dass Hirsi Ali kürzlich ihr Abgeordnetenmandat abgeben musste und wegen dauerhafter Anfeindungen von Freund und Feind ihr Heil in der Flucht suchen musste, erscheint nicht nur das Foto sondern auch der Buchtitel, der auf einer Einladung zu einer Diskussionsrunde in Berlin mit der 39-Jährigen prangt, beinahe zynisch. "Mein Leben, meine Freiheit" heißt die Autobiographie. Erst nahmen dem Mädchen die Eltern die Freiheit, dann frauenverachtende Wächter einer anachronistisch interpretierten Religion. Diese Wächter der Moral trieben sie zu ihrer ersten Flucht. Später bedrohten fanatische Moslems die Politikerin, zwangen sie zu einem Leben in Schutzhaft und Isolation. Später waren es sogenannte Parteifreunde, die aus parteipolitischer Taktiererei Ayaan Hirsi Ali von der politischen Bühne und dann zu einer zweiten Flucht ins Ausland drängten. Am Ende musste die gebürtige Somalierin noch dankbar sein, dass die selbstgerechten Hüter der niederländischen Ordnung ihr nicht noch die niederländische Staatsbürgerschaft wegnahmen. Kein Wunder, dass Hirsi Ali auf meinem Schreibtisch, bei aller im Fotostudio mühsam erarbeiteten Heiterkeit, beinahe sehnsüchtig in die Ferne zu schauen scheint.

Deshalb ist der Termin in Berlin so etwas wie ein Abschiedsbesuch. Ayaan Hirsi Ali lebt jetzt in den USA. Dort kann sie so leben, wie sie es will. Nicht ruhig und angepasst wie viele niederländische Gralshüter des Kompromisses es gerne hätten, sondern unbequem, auf ihrer eigenen, bisweilen quälend provozierenden Mission. Dort, in den USA, findet sie - ohne sich permanent dafür rechtfertigen zu müssen - möglicherweise etwas, das ihr die Niederländer nicht ernsthaft geben konnten oder wollten. Die Freiheit.

Eine Woche voller Fragen

Diese Woche steckt voller Fragen, die sich zu einer zusammenfassen lassen: Darf eine Politikerin, die sich zur Wahl stellt, um niederländische Bürger zu vertreten, gleichzeitig türkische Nationalistin sein, die einen Völkermord leugnet? Darüber zerbrechen sich die Niederländer derzeit den Kopf. Die Fakten: CDA und PvdA haben in ihrem Programmen einen Punkt, der den Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 verurteilt. Dieses Programm sollen alle Kandidaten, die in die zweite Kammer wollen, unterschreiben.

Sowohl bei der sozialdemokratischen PvdA als auch bei der christdemokratischen CDA weigerten sich türkisch-stämmige Abgeordnete, das Programm zu unterzeichnen und wurden daraufhin von den Listen gestrichen. Das wiederum erregt die türkische Gemeinde in den Niederlanden derart, dass sie einen Wahlboykott plant.

Wie auch immer die Position aussieht, die man dazu bezieht. Ob man nun – wie türkische Studenten in Amsterdam – das Vorgehen der Kandidaten durch die Meinungsfreiheit gedeckt sieht, oder das Leugnen eines Völkermordes grundsätzlich inakzeptabel findet, eines zeigt die Debatte: Die Integration völkerwandernder islamischer Gruppen in Mitteleuropa bleibt schwierig. Gerade die türkisch-stämmigen Mitbürger wurden in den Niederlanden (vor allem im Vergleich zu den nach landläufiger Stammtisch-Meinung „nichtsnutzigen Marokkanern“) bislang immer als mustergültige Beispiele gelungener Integration gefeiert. Der jüngste Streit zeigt aber, wie dünn der niederländische – und damit westliche – Firnis über nationalistisch-türkischem beziehungsweise islamischem Kern ist. Damit zeigt sich aber auch, dass die Integrationsdebatte, die die Niederländer seit vier Jahren intensiv führen, eher am Anfang steht. Es steht angesichts sich vermutlich noch weiter verändernder Bevölkerungsanteile die breite Diskussion, was die europäischen Länder zusammenhält, eher am Anfang als am Ende. Vermutlich wird die Verteidigung der eigenen Werte, die eben auch die Freiheit der „Zugereisten“ bedeutet, voller Selbstbewusstsein alles möglich dumme, oder unerträglich falsche behaupten zu dürfen, noch sehr anstrengend bis schmerzhaft für alle Beteiligten werden. Insofern sind die Fragen, die in dieser Woche im Raum stehen, nicht einfach nur Wahlkampfgeplänkel sondern einmal mehr über die Niederlande hinaus richtungsweisend.

Angst vor der 'eisernen Rita'

Gerrit Zalm ist ein gewiefter Taktiker und so etwas wie der heimliche Herrscher der liberalkonservativen VVD. Solch ein mit allen Wassern gewaschener Polit-Profi könnte einen schon gehörig einschüchtern. Henk Kamp ist Chef der niederländischen Truppen, verfügt als Verteidigungsminister quasi über eine ganz besondere eigene „Hausmacht“. Das nötigt Respekt ab. Wouter Bos wiederum ist (relativ) jung und sieht (nach einhelliger Meinung des weiblichen Bevölkerungsteils) gut aus und ist erolgreich. Das kann auf jemanden, der immer etwas jungenhaft-schüchtern wirkt schon einmal beängstigend wirkend. Keiner dieser drei Großfiguren niederländischer Politik jedoch schüchtert, wenn man der Online-Ausgabe des Elsevier glauben darf, den niederländischen Ministerpräsidenten ein.

In dem wöchtlichen „Hätten-Sie-es-gewusst-Quiz“ lautete eine der Fragen: „Welcher dieser Politiker schüchtert Ministerpräsident Jan Peter Balkenende ein?“ Ich lag natürlich prompt falsch, als ich in Erinnerung an frühere Koalitionsverhandlungen und kritische Kabinettssitzungen als erstes an Gerrit Zalm dachte und im entsprechenden Kästchen mein elektronisches Kreuzchen machte. Manchmal schadet genaue Kenntnis der politischen Ereignisse nur. Eine Entscheidung aus dem Bauch heraus hätte sofort zur richtigen Lösung geführt: Zalm hat schließlich auf die ganz große politische Karriere verzichtet, um mehr Zeit für Frau und seine zwei kleinen Kinder zu haben. Ein Mann, der solche Prioritäten setzt, erschreckt auch seinen Chef nicht grundlos.

Die richtige Antwort lautet: Rita Verdonk. Die Integrationsministerin schüchtert, so die Erkenntnis der politischen Beobachter vom Elsevier, die ihre Ohren offenbar ganz dicht am Puls des Ministerpräsidenten haben, den armen Jan Peter Balkenende völlig  ein. Irgendwie einleuchtend, die Frau hat schließlich eine Karriere als Gefängnisdirektorin hinter sich. Die Antwort erscheint allerdings auch aus sachlichen Gründen richtig. Mit ihrem politischen Amoklauf – so muss man die Passaffäre um Ayaan Hirsi Ali bezeichnen – hat sie immerhin ein Kabinett zu Fall gebracht – und das kann einem Ministerpräsidenten schon mal so richtig Angst machen. 

Rutte muss die Konkurrenz wählen

Mark Rutte und ich haben etwas gemeinsam. Das ist vielleicht nicht so ungewöhnlich, schließlich sind wir beide um die vierzig, verfügen also über ähnliche Lebenserfahrung Wir haben beide Probleme, ich eher viele kleine, Mark Rutte ein großes. Wenn es nach dem allgegenwärtigen Internet ginge müssten Rutte und ich beide bei der nächsten Wahl D66, die liberale ehemalige Regierungs- und jetzige Splitterpartei wählen. Für mich ist das nicht so schlimm. Erstens bin ich kein Niederländer, darf ohnehin nicht wählen. Zweitens sind die Synonyme liberal und progressiv quasi im journalistischen genetischen Code verankert, sodass ich mich auf eine Art höhere Gewalt berufen kann. Mark Rutte aber ist Spitzenkandidat. Peinlicherweise tritt er aber nicht für D66 sondern für die liberalkonservative VVD an. Rutte, der spaßeshalber den Stemwijzer, einen im Internet zugänglichen elektronischen Wahlhelfer, ausgefüllt hatte, tat in dieser Situation, was vermutlich alle Menschen tun: Er gab der Technik die Schuld.

Seither, ein zeitlicher Zusammenhang ist natürlich rein zufällig, gibt es jetzt einen neuen Wahlhelfer im Internet. Der „Kieskompas“ ist natürlich viel präziser, wie der VVD nahe stehende Journalisten sogleich feststellten. Die bewiesen damit, dass sie berufsgerecht progressiv (dem Neuen aufgeschlossen) und liberal (offen für Alternativen) sind. Gleichzeitig zeigten sie einen weiteren Wesenszug Medienschaffender: Sie betätigten sich als willfährige Helfer der Politik, indem sie das bejubeln, was politikergenehme Resultate zu liefern verspricht.

Bleibt nur die Frage, ob der Kieskompas tatsächlich bessere Ergebnisse liefert. Ich beispielsweise scheide vermutlich schon deshalb als VVD-Wähler aus, weil ich die Frage, ob Rita Verdonk a) eine kompetente und b) eine vertrauenswürdige Politikerin ist, auch nach längerem Grübeln nicht beantworten konnte. Ich würde zu gerne wissen, wie lange Rutte, der sich mit seiner Parteifreundin Verdonk schon so manche Schlacht geliefert hat, über diese Frage nachgedacht hat.

Wouter Bos' Klagelied

Wouter Bos jammert. Seine politischen Gegner wollten ihn kaputt machen, klagte er in einem Interview mit dem Telegraaf. Vor allem CDA und VVD würden unfaire Mittel einsetzen, um ihn, so Bos,  „zu vernichten“. „Natürlich, Dummerchen“ ist man geneigt zu antworten: „Es ist Wahlkampf. Also putz deine  Nase und wehr dich.“ Das ist, kurz gesagt, nicht anders als damals auf dem Pausenhof: Die anderen Kinder sind nun einmal gemein und manchmal muss man sich wehren, vor allem dann, wenn man auf der schönsten und größten Schaukel sitzen  will. Es ist natürlich nicht schön, wenn der politische Gegner einen Kandidaten  als Opportunisten bezeichnet, der ständig seine Meinung ändert, aber so ist nun einmal das politische Geschäft.

Wirklich hilfreich war Bos’ Klagelied im  Wahlkampf natürlich nicht. Auch wenn er in dem selben Interview bereits mannhaft  und streitbar feststellte, dass er sich „nicht kleinkriegen“ lassen werde, ist  der Schaden bereits angerichtet. Die Strategen von CDA und VVD (die den  täglichen Umfaller Bos’ veröffentlichten und prämierten) geben sich überrascht  und unschuldig. Nie hätten sie erwartet, dass ihr Kontrahent so sensibel sei und  überhaupt sei das ganz normaler Wahlkampf, hieß es so aufrichtig verblüfft, dass man es den traditionell verlogenen Wahlkampmanagern beinahe geneigt war abzukaufen. Weitaus schlimmer ist jedoch die „Unterstützung“ durch altgediente  PvdA-Spitzenkräfte, die Bos einst zu Beginn seines Siegeszuges in der Partei  aussortierte. Öffentlich stellen sie bereits Überlegungen an, dass der  eigene  Kandidat wohl nicht hart genug für einen Wahlkampf sei. Genausogut  könnten sie gleich sagen, dass Wouter Bos nicht geeignet sei, Ministerpräsident  zu werden. Wie konnte man es so schön zum Beginn des Wahlkampfes lesen: Niemand  ist derzeit in der Lage Wouter Bos und seine Partei zu stoppen – abgesehen von  ihm selber natürlich.

Autor : Jan Kanter
Erstellt:
Oktober/November 2006