Volt

* 23. Juni 2018 – paneuropäische, pragmatische und progressive Partei

Volt steht für mehr Zusammenarbeit auf europäischer Ebene. Die Partei ist davon überzeugt, dass die großen Herausforderungen dieser Zeit wie der Umgang mit der Coronakrise, der Klimawandel, Migration, Sicherheitsfragen oder die Positionierung gegenüber China und der USA europäische Lösungen brauchen. Diese sind notwendig, da sich die Herausforderungen nicht an Grenzen halten und nationale Parteien an ihre Grenzen stoßen. Auf europäischer Ebene könne man diese Herausforderungen jedoch gemeinsam lösen und zugleich voneinander lernen. Deshalb wurde Volt gegründet: als Bewegung und Partei für ganz Europa.

Der europäische Gedanken spiegelt sich auch im Namen der Partei wider: Volt ist abgeleitet von dem Namen der internationalen Maßeinheit des elektrischen Potentials und steht für die neue Energie, welche die Partei nach Europa bringen möchte. Zudem kann die Partei den internationalen Namen in allen europäischen Ländern verwenden.

Gründungskontext
Anlass für die Gründung von Volt waren das Brexit Votum im Jahre 2016 sowie der wachsende Rechtspopulismus in Europa. Diese Entwicklungen motivierten den Italiener Andrea Venzon, die Französin Colombe Cahen-Salvador und den Deutschen Damian Boeselager zur Gründung von Volt, da sie nicht weiter tatenlos zusehen wollten. Statt Angst zu schüren, möchte Volt die Menschen mit der Idee eines vereinigten Europas inspirieren. Am 29. März 2017 wurde Volt Europa offiziell gegründet. Zwei Jahre später zog Damian Boeselager für Volt ins Europäische Parlament ein. In den Niederlanden wurde Volt am 23. Juni 2018 gegründet. Bei den Wahlen zur Zweiten Kammer im Jahre 2021 erhielt die Partei 2,42 Prozent der Stimmen und damit drei der 150 Sitze in der Zweiten Kammer. Diese nehmen Laurens Dassen, Nilüfer Gündoğan und Marieke Koekkoek ein. Die Partei ist jedoch nicht nur in der Zweiten Kammer in den Niederlanden und dem Europäischen Parlament vertreten, sondern auch in über 20 Stadt- und Gemeinderäten in Deutschland, Italien und den Niederlanden und in vier deutschen Stadtbezirks-Vertretungen.

Die Partei ist davon überzeugt, dass es an der Zeit ist für eine neue Generation in der Politik. Einer Generation, die weg von dem "Wir" gegen "Sie" Denken möchte. Deshalb will die Partei besonders in die jüngere Generation investieren. Laut Volt sei es an der Zeit die Probleme von heute mit den Ideen des 21sten Jahrhunderts zu lösen – und nicht mehr mit den Ideen von gestern. Zusammen soll eine demokratische, transparente, effektive und starke Europäische Union geschaffen werden. Um die gewünschte europäische Politik umzusetzen, brauche es europäische Parteien wie Volt. Die Partei handelt getreu dem Motto: „Europäisch denken, lokal Handeln“.

Programm:
In dem Programm von Volt stehen sechs Pläne im Mittelpunkt. Die ersten fünf Herausforderungen sind prinzipiell in jedem Land dieselben, können aber unter Berücksichtigung der jeweiligen lokalen Realitäten und Gegebenheiten in den europäischen Regionen und Ländern unterschiedlich umgesetzt werden. Die sechste Herausforderung ist für alle Länder gleich, denn bei ihr steht die Reform der Europäischen Union im Mittelpunkt. Seine Ideen teilt Volt auf der Webseite der Partei sowie auf sozialen Medien wie Instagram, Youtube, Linked-In, Youtube und Facebook. Zudem hat die Partei einen Podcast auf Spotify.

1. Lösungen für Klima, Migration und Sicherheit.
Bei der aktuellen Coronakrise setzt sich Volt für eine effektive europäische Strategie ein. Medikamente sollen gemeinsam eingekauft werden und die Krankenhäuser sich gegenseitig unterstützten. Außerdem soll die Europäische Union bereits 2040 klimaneutral sein. Um dies zu erreichen, soll mehr in Kernenergie und zirkuläre Landwirtschaft investiert werden. Außerdem sollen Kurzstreckenflüge vermieden und stattdessen ein europäisches Zugnetz gebaut werden. Zudem soll eine menschliche und effektive Flüchtlingspolitik in Europa etabliert werden. Deshalb sollen die Niederlande auch sofort 500 Kinder aufnehmen. Um die Sicherheit in der Europäischen Union zu gewährleisten, sollte zudem konform des NATO-Ziels zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die europäische Streitmacht des 21sten Jahrhunderts investiert werden.

2. Neue Wirtschaftsperspektiven.
Beim Wiederaufbau der Wirtschaft nach der Coronakrise soll diese erneuert und für die Zukunft fertig gemacht werden. In der zukünftigen umweltfreundlichen Wirtschaft steht das Wohlergehen der Menschen im Mittelpunkt. Um die Umweltfreundlichkeit zu vergrößern, soll in Wasserstoff, künstliche Intelligenz und die Wiederverwendung von Materialien investiert werden. Außerdem soll eine gemeinsame europäische Steuer für große Betriebe eingeführt werden. Zudem soll es einfacher werden grenzüberschreitend zu arbeiten.

3. Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit: Gesundheitssystem, Bildung & Arbeit.
Nachdem jahrelang beim Gesundheitssystem gespart wurde, soll nun in dieses System investiert werden. Die Mitarbeiter im Gesundheitssektor sollen zudem die versprochene Lohnerhöhung erhalten und die Wartezeiten für Jugendliche verkürzt werden. Auch im Bildungswesen soll sich die finanzielle Grundlage ändern. Die Studiengebühren sollen abgeschafft werden und die Studenten sollen ein Grundstipendium erhalten. Auf dem Arbeitsmarkt soll die Position von flexiblen Arbeitnehmern und Selbstständigen verbessert werden. Außerdem soll der gesetzliche Mindestlohn um 10 Prozent erhöht werden. Zudem sollen die 18-20-Jährigen denselben Mindestlohn wie die 21-Jährigen verdienen.

4. Eine moderne Regierung.
Die neue Generation ist im Zeitalter der Digitalisierung aufgewachsen – Und die Regierung droht den Wandel im Hinblick auf die Digitalisierung zu verschlafen. Volt möchte, dass die Regierung die Chancen und Gefahren der Digitalisierung ernst nimmt. Um eine effiziente digitale Regierung zu gestalten, soll ein Ministerium für Digitalisierung geschaffen werden. Außerdem soll die Steuerumgehung gestoppt werden. Stattdessen soll eine Gewinnsteuer in Höhe von minimal 15% für große Betriebe eingeführt werden. Außerdem soll massiv in den Kultursektor investiert werden, denn Kultur ist nach Ansicht von Volt kein Luxus, sondern ein grundlegendes menschliches Bedürfnis.

5. Mehr Mitspracherecht auf allen Niveaus.
Volt setzt sich zudem dafür ein, dass die Menschen in ihrer Nachbarschaft, in ihrem Land und in Europa mehr mitbestimmen können – und das nicht nur während der Wahlen. Um dies zu erreichen, soll die Stimme der Bürger durch Bürgerforen und lokale Budgets für Bürger verstärkt werden. Zudem soll der Bürgermeister zukünftig gewählt werden. Auf europäischem Niveau soll das von den Bürgern gewählte Europäische Parlament zukünftig den Vorsitzenden der Europäischen Kommission wählen und zudem das Initiativrecht erhalten, um eigene Gesetzesvorschläge verabschieden zu können. Um die Transparenz über das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten zu vergrößern, sollen alle Abstimmungen öffentlich einsehbar werden. Im Hinblick auf ein faires Rechtssystem und ehrliche Prozesse soll zudem in die sozialen Rechtsanwälte investiert und die Prozesskosten verringert werden.

6. Die Europäische Union des 21sten Jahrhunderts.
Volt sieht die europäische Zusammenarbeit als Lösung für die Probleme des 21. Jahrhunderts. Damit die Europäische Union zukünftig neue Wege gehen und Initiativen umsetzen kann, soll das Vetorecht im Europäischen Rat abgeschafft werden. Damit soll verhindert werden, dass ein Land weiterhin den Fortschritt verhindern kann. Im Rahmen der Fortschrittlichkeit setzt Volt sich auch dafür ein, dass europäische Subventionen zukünftig an die Prinzipien der Nachhaltigkeit und den Schutz des Rechtsstaates gekoppelt werden. Außerdem möchte Volt, dass zukünftig das ständige Reisen des Europäischen Parlaments zwischen Strasburg und Brüssel aufhört, denn dies sei eine unnötige Geldverschwendung.


Volt (o.D.). Het positief geldaden team van Volt. Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://voltnederland.org/team

Volt (o.D.). In heel Europa werkt Volt aan dezelfde uitdagingen. Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://voltnederland.org/standpunten

Volt (o.D.). Stem je Volt, dan wil je… . Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://voltnederland.org/ons-verhaal

Parlament.com (o.D.). Tweede Kamerverkiezingen 2021. Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://www.parlement.com/id/vl4ai9zklwpy/tweede_kamerverkiezingen_2021

Autorin: Brenda Janssen

Erstellt: Mai 2020