Parlamentswahlen 2012


V. Wahlergebnisse

Das Ergebnis der Wahlen zur Zweiten Kammer kann als überraschend angesehen werden. Entgegen des Trends, der sich in den letzten Jahren abzeichnete, haben sich wieder mehr Wähler dazu entschlossen, ihre Stimme einer Partei aus der Mitte des politischen Spektrums zu geben. Die Parteien des linken und rechten Randes haben bei den diesjährigen Parlamentswahlen sehr viel weniger Zuspruch erhalten als sie sich erhofft hatten.

Wahlvergleich 1012
Vergleich der Wahlergebnisse von 2012 mit denen von 2010

Und trotz des Kopf-an-Kopf-Rennens von VVD und PvdA, aus dem aufmerksame Beobachter bereits herauslesen konnten, dass sich diese beiden gegen die übrigen Parteien absetzen würden, überraschte es, dass beide Parteien noch einmal deutlich zulegen konnten. Dass diese Wahlen ein Zweikampf werden würden, wurde bereits zu Beginn des Wahlkampfes prognostiziert. Doch vor einigen Wochen sah man noch die SP als stärksten Konkurrenten der VVD. Die SP scheint ihre Wähler jedoch an die PvdA als direkten Konkurrenten verloren zu haben.

Mit 41 Sitzen (26,5 %) setzt sich die VVD vor die PvdA, die nach einem starken Wahlkampf mit 38 Sitzen (24,7 %) ein ebenso starkes Comeback feiert. Mit zehn beziehungsweise acht Sitzen mehr als bei den vergangenen Wahlen im Jahr 2010 heben sich diese beiden Parteien deutlich von den anderen Parteien ab. Zwei Sitze hinzugewinnen konnten lediglich D66, die nun zwölf Sitze (8 %) in der Zweiten Kammer belegen wird, und die Partei 50Plus, die zum ersten Mal an den Parlamentswahlen teilnahm und direkt mit zwei Sitzen (1,9 %) in die Zweite Kammer einzog. Auch die SGP konnte einen Sitz hinzugewinnen und wird zukünftig mit drei Abgeordneten (2,1 %) vertreten sein.

Gewinne Verluste2012
Gewinne und Verluste der einzelnen Parteien

Zu den großen Verlierern der Wahlen 2012 zählen PVV und CDA. Die PVV hat neun ihrer 24 Sitze abgeben müssen und liegt mit 15 Sitzen (10,1 %) nun gleichauf mit der SP (9,6 %), die zwar weder hinzugewonnen noch verloren hat, sich aber ein besseres Ergebnis erhofft hatte. Auch die ChristenUnie behält ihre fünf Sitze (3,1 %) in der Zweiten Kammer. Der CDA, der mit 21 Sitzen zuletzt sogar noch an der Regierung beteiligt war, verliert acht Sitze und kann nunmehr 13 Sitze (8,5 %) halten. Auch GroenLinks verliert ganze sechs Sitze und wird statt wie bisher mit zehn nur noch mit vier Abgeordneten (2,3 %) in der Zweiten Kammer sitzen.

Tortendiagramm
Verteilung der Sitze in der Zweiten Kammer

Der Wähler hat Mark Rutte und Diederik Samsom zur Zusammenarbeit verpflichtet. Da sich die VVD und die PvdA in vielen Dingen nicht einig sind, kann die Regierungsbildung schwierig werden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass VVD und PvdA gemeinsam die Regierung bilden, eventuell mit einer weiteren Partei. Zwar sind auch Koalitionen aus einer der Parteien und mehreren der kleineren Parteien möglich, jedoch sind dies nur theoretische Überlegungen. VVD und PvdA hätten auch gemeinsam bereits eine Mehrheit in der Zweiten Kammer, jedoch nicht in der Ersten Kammer. Deshalb ist eine Koalition mit dem CDA denkbar. Es ist jedoch auch vorstellbar, dass dieser nach der Niederlage erst einmal in die Opposition gehen wird. Dann wäre eine Koalition mit D66 und GroenLinks möglich.  

Am Tag nach der Wahl kamen die Fraktionsvorsitzenden zu ersten Gesprächen zusammen und bestimmten Henk Kamp (VVD) zum Vermittler in den Gesprächen zur Regierungsbildung. Dadurch, dass die Königin bei der Kabinettsbildung keine Rolle mehr spielt, ist noch nicht ganz deutlich, wie diese verlaufen wird. Kamp wird zunächst mit allen Spitzenkandidaten Gespräche führen und anschließend einen „Informateur“ bestimmen, der die möglichen Koalitionen durchspielt. Mark Rutte sagte bereits, keine Koalition mit PvdA und SP bilden zu wollen, während Diederik Samsom sehr gerne mit VVD und SP koalieren würde.

Autor: Marie Wolf-Eichbaum
Erstellt: September 2012


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