Verwaltungsstrukturen in den Niederlanden



VIII. „Ich habe die Königin nicht getroffen“

Interview mit Thijs van Beem, Bürgermeister der Gemeinde Winterswijk

Tigges: Herr van Beem, vielen Dank, dass Sie Zeit gefunden haben, um über die Bürgermeister in den Niederlanden zu sprechen. Sie selber sind Bürgermeister der Gemeinde Winterswijk, was können Sie über diese Gemeinde erzählen?
Van Beem: Winterswijk hat etwa 30.000 Einwohner. Es ist eine alte Gemeinde, die schon früher ziemlich groß war. Winterswijk befindet sich in einer Gegend, in der traditionell viel Textilindustrie zu finden war. Außerdem bildete Winterswijk schon damals, zusammen mit der Gemeinde Doetinchem, das Zentrum des Achterhoek in den Niederlanden. Diese Zentrumsfunktion haben wir noch heute inne, trotz der Tatsache, dass wir nicht wirklich zentral in den Niederlanden liegen.

In Winterswijk gibt es daher auch viele zentrale Einrichtungen: Wir haben hier das Krankenhaus, ein Theater und wir haben sehr viele Geschäfte in der Stadt. Insgesamt also nehmen wir eine wichtige Funktion in dieser Gegend ein. Winterswijk ist eine kleine Stadt mit hoher Lebensqualität.

Ein zweiter starker Punkt ist die Landschaft um Winterswijk herum. Insgesamt haben wir eine Fläche von 13.000 Hektar und in der Umgebung findet man viele Bauernhöfe, insgesamt noch etwa 250, die auch noch voll im Betrieb sind und den Menschen dort ihren Lebensunterhalt garantieren. Die Qualität unserer Landschaft ist sehr besonders und damit fallen wir sogar im Achterhoek, das ja für sich schon ein sehr schönes Gebiet ist, nochmals auf. Auf alles, was Winterswijk zu bieten hat, bin ich auch selber sehr stolz.

Tigges: Seit wann sind Sie denn Bürgermeister in Winterswijk? Und was haben Sie vor diesem Amt getan?
Van Beem: Ich denke, ich bin ein typisches Beispiel dafür, wie man in den Niederlanden Bürgermeister wird. Ich habe als Mitglied des Gemeinderates begonnen, übrigens sehr jung, denn damals war ich gerade erst 24 Jahre alt. Acht Jahre habe ich dieses Amt erfüllt und anschließend bin ich Beigeordneter geworden. Das war noch vor der Einführung des Dualismus in den niederländischen Kommunen. Das bedeutete für mein damaliges Amt als Beigeordneter, dass ich auch noch im Gemeinderat gesessen habe. Beigeordneter war ich elf Jahre lang und zwar in der Gemeinde Elst, in der Nähe von Nijmegen. Damals habe ich mich dann auch für das Amt als Bürgermeister beworben, denn nach meiner dritten abgelaufenen Amtsperiode hatte ich das Gefühl, mal etwas anderes tun zu wollen. Auf dieses Phänomen, dass Beigeordnete nach einer bestimmten Zeit probieren, Bürgermeister zu werden, trifft man öfter.

Ich hatte das Glück, dass es bei mir klappte und zwar vor sieben Jahren. Ich wurde damals Bürgermeister der Gemeinde Neede. Nachdem die Gemeinde im Rahmen der kommunalen Neugliederung aber mit anderen kleineren Gemeinden fusionieren musste, ist meine Funktion als Bürgermeister weggefallen. Daher habe ich mich Ende letzten Jahres um eine andere Stelle als Bürgermeister beworben.

Tigges: Sie haben bereits selber erwähnt, dass Sie sich für das Amt des Bürgermeisters beworben haben. Was bedeutet das genau?
Van Beem: Die freien Stellen werden in den Niederlanden immer in De Staatscourant veröffentlicht. In einem kleinen Bericht zu einer freien Stelle wird die suchende Gemeinde mit einigen Daten kurz vorgestellt: Die Gemeinde ist so und so groß und das Gehalt beträgt so und so viel. Das Gehalt der niederländischen Bürgermeister hängt übrigens von der Größe der Gemeinde ab.

Man beginnt dann zu überlegen, ob man zu der Gemeinde passt. Kriterien dafür sind zum einen die Größe und auch die politische Landschaft spielt eine kleine Rolle. Man muss einschätzen, ob man mit seiner eigenen politischen Herkunft wirklich in das politische Profil der Gemeinde passt, damit die Bewerbung nicht von Vorneherein zur Seite gelegt wird. Das kann natürlich passieren. Wenn man eine sehr traditionelle christliche Gemeinde hat und Sie wissen, dass man dort auch lieber jemanden mit so einer Ausrichtung als Bürgermeister haben möchte, dann hat es natürlich nicht so viel Sinn, sich dort zu bewerben.

Tigges: Sind Sie denn auch Mitglied einer Partei?
Van Beem: Ich selber bin Mitglieder der sozialdemokratischen PvdA. Obwohl ich auch sagen muss, dass die politische Herkunft immer weniger wichtig wird. Im alten System war das noch anders. Heute wird stärker auf die Qualität des Bewerbers geachtet.
Neben der Größe und der politischen Landschaft achtet man auch auf das Gebiet, ob es eine Stadt ist oder ein Dorf. Man muss sich fragen, fühl' ich mich dort zu Hause und bin ich für die Aufgaben geeignet, habe ich einen Zugang zu den dortigen Problemen usw.? So trifft man seine Wahl.

Dann schreibt man offiziell eine Bewerbung an die Königin, schickt sie dann aber an den Kommissar der Königin. Der Brief ist ein übliches Bewerbungsschreiben, nicht länger als eine Seite. Man gibt darin an, weshalb man für die Stelle geignet ist und man fügt noch seinen Lebenslauf hinzu. Und dann muss man abwarten. Außerdem meldet man seine Bewerbung an die eigene Partei in Den Haag. Aber der Ansprechpartner dort hat nicht mehr so viel Einfluss, wie es früher war. Früher stand er in Kontakt mit dem Kommissar der Königin und er schuf dort für den Bewerber eine Lobby. Heute tut er das zwar auch noch, aber die Rolle ist wesentlich zurückgegangen. Denn inzwischen liegt in den Niederlanden der beschließende Einfluss bei den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderates. Ich weiß noch, als ich 1978 Ratsmitglied wurde, haben wir 1979 in der Gemeinde Elst einen neuen Bürgermeister bekommen und das geschah ohne eine Absprache mit dem so genannten Vertrauensausschuss, also den Fraktionsvorsitzenden der Parteien im Gemeinderat. Der Bürgermeister ist also nur durch den Kommissar der Königin ausgewählt worden, er allein hatte die Entscheidungsmacht. Zwar wurde der Kandidat auch dem Minister vorgestellt, aber der widerspricht dem Vorschlag des Kommissars in der Regel nicht.

Inzwischen sind wir in den Niederlanden Schritt für Schritt zu der heutigen Situation gekommen: In den 1970er Jahren hatten wir den Kommissar der Königin, der nicht um Mitsprache bat, zu Beginn der 1980er Jahre duldete der Kommissar etwas Mitsprache, aber mehr als ein Profil des Bewerbers konnten die Fraktionsvorsitzenden nicht abgeben. Der nächste Schritt war dann, dass die Fraktionsvorsitzenden auch Namen von Bewerbern genannt bekamen und der Kommissar etwas über sie erzählte. Der Kommissar nannte dann seinen Vorschlag und darauf durften die Vorsitzenden der Ratsfraktionen reagieren. Als nächstes folgte dann, dass der Kommissar die Namen sechs ausgewählter Bewerber an den Ausschuss gab. Dieser führte dann ein Gespräch mit den Bewerbern und gab anschließend einen Rat. Und nun sind wir in der Phase, in welcher der Vertrauensausschuss die Namen aller Bewerber erfährt. Er darf dann angeben, welche der Personen er am liebsten einladen möchte. Und schließlich spricht der Ausschuss selber einen Vorschlag an den Minister aus. Der Kommissar der Königin ist jetzt nur noch eine Art Vermittler. Er gibt den Vorschlag des Rates lediglich an den Minister weiter. Er kann natürlich noch seinen Einfluss in Gesprächen mit den Fraktionsvorsitzenden ausüben, er bleibt eine wichtige Autoritätsperson in den Niederlanden.

Hält der Vertrauensausschuss einen Bewerber für geeignet, erhält man eine Einladung zu einem Gespräch. Unser Vertrauensausschuss hat das übrigens in Deutschland geführt. Zweimal bin ich dort gewesen. Der Ausschuss hat diese Gespräche an Hand der Bewerbungsunterlagen äußerst gründlich vorbereitet. Die Ausschussmitglieder haben dafür extra ein Training bei einer Personalagentur besucht, um zu wissen, wie man solche Gespräche richtig führt.

Schließlich entscheidet der Gemeinderat über die Vorschläge und man wird offiziell beim Minister vorgeschlagen. Und noch immer ist es so, dass dem Minister zwei Namen vorgeschlagen werden müssen. Noch vor der Entscheidung des Rates musste ich noch einen psychologischen Test in Nijmegen absolvieren. Das dauerte den ganzen Tag und das Ergebnis wurde ebenfalls als Auswahlkriterium genutzt. In dem Test wurde ein Profilschema aufgestellt und verdeutlicht, ob man die Funktionsziele, die für niederländische Bürgermeister gelten, erfüllt. Ob man ein Vermittler sein will, oder ob man jemand ist, der die Parteien an einen Tisch bringen will oder ob man sehr dominant auftritt? Diese Merkmale passen zu den unterschiedlichen Gemeinden und Problematiken. Über solche Dinge hat der Gemeinderat natürlich nachgedacht und diese hat man bei mir beurteilt und eben auch durch die externe Einrichtung überprüfen lassen. Anschließend folgt noch der meist einstimmige Beschluss des Gemeinderates.

Tigges: Wie bereits gesagt wurde, werden die Bürgermeister in den Niederlanden nicht gewählt, sondern durch die Krone ernannt. Was bedeutet das eigentlich? Haben Sie die Königin sogar persönlich getroffen?
Van Beem: Wenn wir in den Niederlanden von der Krone sprechen, meinen wir die Minister und die Königin gemeinsam. Das bedeutet, dass beide ihre Unterschrift für die Ernennung leisten. Letztendlich wird das ein Königlicher Beschluss, der von der Königin und dem Innenminister unterschrieben wird.

Insgesamt verläuft es so, dass der Gemeinderat beschließt, wer Bürgermeister wird. Dieser Beschluss wird über den Kommissar der Königin an den Minister weitergegeben. Man bekommt dann eine Einladung zum Gespräch beim Minister. Diese Gespräche werden allerdings auch immer weniger wichtig. Im alten System, als der Kommissar der Königin alles alleine regelte, kam es schon vor, dass der Minister von dem Vorschlag abwich. Sicherlich zehn Prozent der Vorschläge wurden, auch aus parteipolitischen Gründen, abgewiesen.
Das ist heute aber nicht mehr der Fall. Ich war damals eine Viertelstunde beim Minister, ein reiner Höflichkeitsbesuch, danach bekommt man gesagt, dass man Bürgermeister der Gemeinde wird und der Minister lässt daraufhin den Beschluss vorbereiten. Den bekommt man dann per Post zugestellt. Ich habe die Königin damals also nicht getroffen.

Tigges: Damit sind Sie also Bürgermeister geworden, was sind denn eigentlich Ihre Aufgaben? Wie sieht Ihre Arbeitswoche als Bürgermeister aus?
Van Beem: Eine wichtige Aufgabe, die ich vom Gemeinderat bekommen habe, besteht darin, von innen nach außen zu arbeiten. Das bedeutet, dass ich sehr viele Kontakte außerhalb des Gemeindehauses halten muss. Das versuche ich natürlich so oft wie möglich zu tun, aber die viele interne Arbeit muss natürlich auch getan werden.
Jede Woche beginne ich am Montag mit viel interner Arbeit. Morgens nehme ich etwa eine Stunde lang gemeinsam mit den Beigeordneten die Agenda der Woche von jedem Einzelnen durch. Danach bereite ich die Woche mit dem Gemeindesekretär vor und anschließend habe ich entweder Beratungsgespräche mit der Polizei oder mit dem Gemeindesekretär. Mittags habe ich dann Zeit für Außentermine.

Der Dienstag ist dann wie jede Woche für Sitzungen des Kollegiums aus Bürgermeister und Beigeordneten vorgesehen. Morgens findet die tatsächliche Sitzung statt. Die Sitzung setzt sich zusammen aus verschiedenen Agendapunkten. Der erste Teil ist vertraulich, das heißt, nichts von dem Besprochenen kommt nach außen. Weiterer Punkte auf der Agenda sind Angelegenheiten mit einer uitgestelden openbaarheid (dt. verzögerten Zugänglichkeit) und die mit einer directen openbaarheid (dt. direkten Zugänglichkeit). Der Unterschied zwischen diesen beiden besteht darin, dass die letzteren schon am Donnerstag öffentlich gemacht werden und die anderen erst am folgenden Montag. So können betroffene Personen oder Einrichtungen zunächst informiert werden und Dinge, die sie betreffen, müssen sie nicht aus der Zeitung erfahren.
Am Nachmittag versucht das Kollegium dann, gemeinsam Besuche abzustatten. Zum Beispiel bei Einrichtungen oder in Firmen. Einfach präsent sein. Die Besuche sind informell und verfolgen kein bestimmtes Ziel. Das tun wir vor allem auch deshalb, um die Kluft mit der Welt außerhalb des Gemeindehauses zu verkleinern.

Am Mittwoch habe ich dann keine festen Termine. Daher werden an diesem Tag auch viele Sitzungen der Region Achterhoek abgehalten. Aber auch andere Sitzungen, wie zum Beispiel Beratungen mit der Polizei. Die niederländischen Bürgermeister haben ja auch die Verantwortung über die Polizei der Gemeinde. Ich habe zweimal im Monat ein Gespräch mit dem örtlichen Teamchef der Polizei, es gibt monatliche Gespräche mit der Polizei und anderen Bürgermeistern des Distriktes Achterhoek über regionale Angelegenheiten. Und schließlich haben wir auch vierteljährlich eine Sitzung mit der Regio-Polizei.

Der Donnerstag hat dann wieder feste Termine. Um halb zwölf halte ich eine Pressekonferenz, in der ich die angenommenen Beschlüsse vom Dienstag präsentiere. Der Nachmittag ist dann wieder offen für externe Gespräche.
Am Freitag habe ich dann eigentlich auch keine regelmäßigen Termine. Heute Morgen hatten wir beispielsweise eine Katastrophenübung. Feuerwehr, Polizei, Ambulanzen und Angestellte der Stadt haben geübt, was zu tun ist, wenn der Strom in der Stadt ausfällt.
Die Hälfte der Abende bin ich ebenfalls beschäftigt. Einmal im Monat die Sitzung des Gemeinderates und Sitzungen der Ausschüsse finden ebenfalls abends statt. Ich besuche nicht alle Ausschüsse, aber natürlich dann, wenn dort Themen behandelt werden, die auch in meinen Bereich fallen. An anderen Abenden und an den Wochenenden erfülle ich oft meine repräsentativen Aufgaben.

Bürgermeister in den Niederlanden haben einerseits gesetzliche Aufgaben. Als Bürgermeister bin ich also auch ein Verwaltungsorgan und habe als solches eigene gesetzliche Aufgaben. Also die Leitung der Polizei, der Oberbefehl bei Bränden, der Vorsitz über den Gemeinderat und das Kollegium von Bürgermeister und Beigeordneten. Hinzu kommen noch etwa 15 weitere kleine gesetzliche Aufgaben. Eine sehr außergewöhnliche Aufgabe besteht zum Beispiel darin, psychisch gestörte Menschen auch gegen ihren Willen in eine Psychiatrie einzuweisen. Natürlich auf den Rat eines Psychiaters hin. Das geschieht etwa einmal im Monat.

Neben den gesetzlichen haben die Bürgermeister auch inhaltliche Aufgaben. Ich selber habe die Themengebiete Kommunikation und Umwelt als meine Portefeuilles.
Hier in Winterswijk hat man bei der Auswahl des Bürgermeisterkandidaten zwei Schwerpunkte gesetzt, bei dem, was er als Aufgaben zu erfüllen hat. Das war zum einen die Rolle als Vermittler zwischen den Menschen und der Gemeindeverwaltung. Der zweite Aufgabenschwerpunkt zielte auf einen Netzwerker. Das betrifft vor allem das verstärke Auftreten nach außen und dazu zählt verstärkt die Zusammenarbeit mit den örtlichen Nachbarschaften, mit der Provinz und auch mit Den Haag oder Brüssel.
Tigges: Sie sind Bürgermeister einer Gemeinde, die wie in Deutschland auch die dritte Verwaltungsebene des Landes ausmacht. Wie arbeiten Sie mit der Provinz und dem Reich zusammen? Besteht überhaupt eine Zusammenarbeit zwischen den drei Ebenen?
Van Beem: Ja, die gibt es. Das verläuft auf verschiedene Arten. Vor allem die Beigeordneten und Beamten arbeiten mit den anderen Organen besonders auf der Verwaltungsebene zusammen.

Ich als Bürgermeister habe jedoch keine spezielle Rolle in dieser Zusammenarbeit. Eine solche vollzieht sich vor allem entlang der inhaltlichen Strukturen, zum Beispiel bei der Raumplanungspolitik. Wenn wir Pläne in diesem Bereich haben, muss die Provinz diesen natürlich zustimmen. Darum kümmert sich in erster Linie der zuständige Beigeordnete. Als Bürgermeister habe ich keine explizite Aufgabe, ich kann aber Kontakte zur Provinz herstellen und Türen für den Beigeordneten öffnen.
In besonderen Fällen kann ich mich auch an den Kommissar der Königin wenden, um mir bei der Provinz Gehör zu verschaffen. Die Linie mit der Provinz ist insgesamt informell und beruht vor allem auf aufgebauten Netzwerken.

Tigges: Die Bürger einer Gemeinde in den Niederlanden wählen ihren Bürgermeister nicht selber, sondern er wird ernannt. Haben Sie dennoch Kontakt zu ihnen und wie reagieren die Bürger auf Sie?
Van Beem: Ich persönlich bin nicht definitiv für einen gewählten Bürgermeister. Aber ich verstehe natürlich, dass die Bürger es gut finden, wenn sie ihren Bürgermeister selber wählen können. Persönlich finde ich das eine gute Entwicklung, da es wieder eine Möglichkeit darstellt, um die Bürger in die öffentliche Verwaltung mit einzubeziehen. Aber die Stärke von unseren niederländischen Bürgermeistern ist, dass wir über den Parteien stehen. Die meisten haben zwar einen politischen Hintergrund, aber von diesem setzten sie sich mehr und mehr ab. Durch das Überparteiliche haben sie auch sehr viel Vertrauen und Autorität in der Gemeinde. Und wir vertreten auch in den Augen der Menschen die allgemeinen Interessen der Gemeinde und keine parteipolitischen. Daher wird die Arbeit als Repräsentant der Gemeinde auch sehr von den Menschen geschätzt. Die Bürgermeister in den Niederlanden haben deshalb ein sehr gutes Verhältnis zu den Bürgern. Die Bürgermeister müssen insgesamt die Kluft zwischen ihnen und den Bürgern schließen und sehr stark nach außen auftreten.

Tigges: Wie tun Sie das?
Van Beem: Zweimal in der Woche finden Pressekonferenzen statt. Über die Zeitung bin ich bei den Bürgern bekannt. Ich habe auch einen eigenen Weblog, in dem ich wöchentlich über meine Arbeitswoche berichte.
Man muss einfach sehr aktiv sein, wenn es um Besuche von Empfängen, Eröffnungen, Einladungen und um Bürgersprechstunden geht. Man muss so viel Zeit wie möglich für den Kontakt mit den Bürgern investieren.

Tigges: Am 23. März 2006 wurde der Gesetzesvorschlag für den gewählten Bürgermeister in der Ersten Kammer abgelehnt. Können Sie sich vorstellen, wieso das passierte?
Van Beem: Ich möchte noch einmal betonen, dass ich nicht per se gegen den gewählten Bürgermeister in den Niederlanden bin. Wie ich schon sagte, ich verstehe sehr gut, dass es sich bei diesem Thema um eine sehr interessante Entwicklung in dem Bereich dreht, was den Wählern angeboten werden kann. Aber ich befürchte, dass das alte System, in dem wir über den Parteien stehen und wodurch wir die verbindende Rolle spielen können, auf dem Spiel stehen wird. Denn bei der Wahl zum Bürgermeister muss man sich dann natürlich doch parteipolitisch profilieren und die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich bringen, wenn man wieder gewählt werden will. Es bilden sich im Rat Machtblöcke und das bedeutet, dass man Gefahr läuft, nicht mehr allen Inhalten der Gemeindeverwaltung die gleiche Aufmerksamkeit schenken zu können. Dabei besteht gerade darin derzeit die Kraft der niederländischen Bürgermeister.

Aber ich sage nicht, dass ich finde, dass der gewählte Bürgermeister auf keinen Fall eingeführt werden soll. Eine sehr gute Lösung könnte zum Beispiel sein, dass man durch den Gemeinderat gewählt wird. Aber diesem System sind wir ja auch schon sehr nah.

Tigges: Wenn es in der Zukunft tatsächlich Bürgermeisterwahlen in den Niederlanden gibt, würden Sie als Kandidat teilnehmen?
Van Beem: Dann mache ich natürlich mit. Ich denke, dass in der ersten Zeit die amtierenden Kandidaten schon einen gewissen Vorsprung haben. Sie haben auch schon bewiesen, dass sie das Amt ausführen können und sie sind bereits sehr bekannt.

Ich persönlich würde mich nicht so wohl fühlen in einer stark profilierenden Umgebung, in der man ständig streitet, um die Hälfte plus Einen hinter sich zu bekommen und man gar keine Aufmerksamkeit mehr an die andere Hälfte des Gemeinderates schenkt. Das, denke ich, wird in der Anfangszeit auch nicht so ausgeprägt sein.

Tigges: Herr Van Beem, ich bedanke mich für dieses Gespräch.

Autorin: Johanna Tigges
Erstellt:
Januar 2006


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