Niederländische Außenpolitik



IX. Erste Aktivitäten im Ausland


Die Niederlande spielen seit etwa fünfzehn Jahren eine aktive Rolle bei der Teilnahme an Friedensmissionen und humanitären Interventionen. Das ist bemerkenswert, da das Land jahrhundertelang, mindestens aber während der vergangenen zweihundert Jahre, eine Politik der Neutralität und der militärischen Nichteinmischung geführt hat. Die Kriege und Militärkampagnen in Niederländisch-Ostindien bilden hierbei eigentlich die einzige, und rückblickend betrachtet wenig glückliche, Ausnahme. Obwohl sie 1949 Mitglied der NATO wurden, hielten sich die Niederlande auch während des Kalten Krieges gerne abseits der Konflikte zwischen den Großmächten. Dies hat sich seit Beginn der 1990er Jahre geändert.

Friedenspolitik in Kambodscha...

Am Anfang der 1990er Jahre herrschte in den westlichen Ländern eine Sphäre von international-politischem Optimismus. Der Kommunismus war besiegt und der zweite Golfkrieg gegen den Irak schien zu zeigen, dass die westlichen Länder nun endlich imstande waren, effektiv gegen aggressive und diktatorische Staaten aufzutreten. Auch die niederländische Regierung wurde von diesem Geist des liberalen und humanitären Idealismus erfasst. Die Niederlande waren eines der ersten Länder, die bereit waren, Truppen für die Friedensmission in Kambodscha zur Verfügung zu stellen, nachdem die UN im Mai 1991 darum gebeten hatte.

Die „United Nations Advance Mission in Cambodia“ (UNMIC) und die „United Nations Transitional Authority in Cambodia“ (UNTAC) waren die ersten Beispiele der komplexen sogenannten „zweiten Generation“ von Friedenssicherungseinsätzen. Es ging nicht nur darum, die Einhaltung des Waffenstillstands zu überwachen, sondern auch um andere Aufgaben wie beispielsweise die Mienenräumung in bestimmten Gebieten, die Entwaffnung der kämpfenden Parteien, die Rückführung von Flüchtlingen und schließlich die Betreuung der Wahlen. Die niederländische Aufgabe war – bedingt durch lokale Komplikationen, aber auch durch die langsame und schwerfällige Arbeitsweise der UN-Organisation in New York – sicherlich keine einfache. Dennoch konnte die Friedensmission in Kambodscha – mit einiger Vorsicht – als Erfolg bezeichnet werden. Im Mai 1993 fanden jedenfalls durch internationale Beobachter begleitete Wahlen statt.

...und der Versuch in Jugoslawien

Während der ersten Hälfte der 1990er Jahre wurden die niederländischen Streitkräfte auf ihre neuen humanitären Aufgaben vorbereitet. Die Verteidigungspolitik wurde dabei allerdings durch widersprüchliche Zielsetzungen behindert. Auf der einen Seite strebte Verteidigungsminister Relus ter Beek an, den Verteidigungsetat zu verringern. Der Prioritätenbericht „Eine andere Welt, eine andere Verteidigung“ vom Januar 1993 kündigte an, der Personalumfang der Streitkräfte müsse um beinah die Hälfte reduziert werden. Auf der anderen Seite mussten die Streitkräfte reorganisiert und modernisiert werden um den neuen Ambitionen gerecht zu werden. Ter Beeks Prioritätenbericht ging davon aus, dass die Niederlande dazu imstande sein müssten, gleichzeitig wohlgemerkt vier große friedenserhaltende Operationen durchzuführen.

Das Trauma: Srebrenica

Jugoslawien wurde ein wichtiger Testfall für den neuen niederländischen Aktivismus. Die Niederlande lieferten einen wesentlichen Beitrag bei der im Februar 1992 gegründeten Schutztruppe der Vereinten Nationen (UNPROFOR). Vor allem während der kurzen Periode von Außenminister Pieter Hendrik Kooijmans zwischen Januar 1993 und August 1994 wurde eine zunehmend moralisch geladene und anti-serbische Meinung über den Bosnienkonflikt geäußert. Kooijmans warf dabei den westlichen Großmächten vor, sie seien nicht zu einem tatkräftigen humanitären Eingreifen bereit. Nachdem der Sicherheitsrat 1993 sechs bosnische Schutzzonen bestimmt hatte und die Großmächte zögerten Truppen zu schicken, stimmte die Regierung – trotz Zweifel im Verteidigungsministerium und bei der Armeeführung – einem militärischen Beitrag zu, der schließlich dazu bestimmt wurde, die Schutzzone Srebrenica zu bewachen.

Vor allem das Außenministerium hatte, wie schon bei früheren Anlässen, auf einen solchen Beitrag gedrängt. Auch die Zweite Kammer plädierte nachdrücklich dafür, eine niederländische Einheit zu schicken, was am 19. Mai 1993 noch einmal in einem Antrag festgelegt wurde. Aus opportunistischen Überlegungen heraus gaben das Verteidigungsministerium und die Militärobersten ihre anfänglichen Bedenken auf. Im September 1993 teilte Ter Beek Generalsekretär Boutros-Ghali mit, dass die Niederlande ein Bataillon einer vor kurzem gebildeten luftbeweglichen Brigade (Dutchbat) nach Bosnien senden würden, bestehend aus insgesamt etwa elfhundert Mann. Die Niederlande waren das erste Land, das Truppen für die bosnischen Schutzzonen bereitstellte. Norbert Both, Mitarbeiter beim niederländischen Außenministerium, der 1999 gemeinsam mit Jan Willem Honig ein Buch über die niederländische Rolle in Srebrenica schrieb[1], ist der Meinung, die Niederlande seien Opfer ihres eigenen Moralismus geworden. Die niederländische Regierung sah sich nach all der Kritik an der Zurückhaltung der Großmächte nun mehr oder weniger gezwungen, selber Truppen zur Verfügung zu stellen, als sich zeigte, dass die anderen dies verweigerten.

Srebrenica wurde zu einer traumatischen Erfahrung, die Anlass einer langen Reihe von Untersuchungen, Kommissionen und Kommentaren war. Nach Srebrenica kamen eine Weile lang Zweifel an der Effektivität von Friedensmissionen auf, vor allem an denen unter UN-Führung. Obwohl die Niederlande einen substantiellen Beitrag an späteren Missionen in Jugoslawien leisteten, war zugleich Sprache von einer wachsenden Zurückhaltung, um den Vereinten Nationen ohne weiteres Truppen zur Verfügung zu stellen. Mehrere Gesuche der UN wurden von der Regierung zurückgewiesen, so zum Beispiel die Entsendung von Truppen nach Burundi oder Nagorno-Karabach. Man zog zunächst Missionen mit einem klaren Mandat und begrenzten Risiken vor.

Im Bereich der Sicherheitspolitik blieben Mitte der 1990er Jahre Ambivalenz und Widersprüchlichkeiten sichtbar. Beim Antritt des zweiten Kabinetts von Wim Kok 1998 wurden weitere Kürzungen bei der Verteidigung vereinbart. Der Verteidigungsetat sollte in den folgenden vier Jahren um jährlich 375 Millionen Gulden gesenkt werden. Damit dauerte die merkwürdige und widersprüchliche Kombination politischer Überlegungen fort, die charakteristisch für die Ministerschaft Ter Beeks gewesen war. Es musste gespart werden, aber gleichzeitig mussten die Streitkräfte weiter erneuert und auf die neuen „out-of-area“-Aufgaben der NATO vorbereitet werden. Die Niederlande gingen hierbei dennoch eifrig ans Werk, und die Regierung beließ es obendrein nicht nur bei Worten. So stellte die Königliche Militärvereinigung „Ons Leger“ im Jahr 2000 fest, dass eine relativ hohe Prozentzahl der niederländischen Soldaten außerhalb der eigenen Landesgrenzen diene. Von den NATO- und EU-Mitgliedsstaaten waren nur die britischen und amerikanischen Prozentsätze höher.

Niederländischer Aktivismus im Kosovo

Die Verarbeitung von Srebrenica führte nach einer ersten Reaktion der Vorsicht letztendlich nicht zu einer wesentlichen Einschränkung des niederländischen Aktivismus. Im Juni 1998 reiste eine luftmobile Kompanie nach Zypern, um an der „United Nations Peacekeeping Force in Cyprus“ (UNFICYP) teilzunehmen, die bereits seit 1964 auf Zypern aktiv war. In Den Haag wurde gemunkelt, dass das Außenministerium sich erhoffte, auf diese Weise einen Sitz im Sicherheitsrat zu erlangen. Die Niederlande spielten außerdem eine aktive Rolle im Luftkrieg, den die NATO im Frühjahr 1999 aufgrund des harten serbischen Vorgehens in der Provinz Kosovo gegen das Klein-Jugoslawien von Slobodan Milošević führte. Premierminister Kok hatte bereits im Oktober 1998 deutlich gemacht, dass die Niederlande an einer eventuellen internationalen Militäraktion gegen Jugoslawien teilnehmen würden, sei es auch „mit den Erfahrungen von Srebrenica im Hinterkopf“. Die Regierung war demnach nicht gewillt, Bodentruppen in den Kosovo zu schicken und zog die Luftwaffe vor. Die meisten NATO-Länder teilten diese Einstellung.

Die niederländische Regierung hatte dabei keine Probleme damit, dass der Kosovo-Krieg nicht auf einem expliziten Beschluss des Sicherheitsrats gründete. Auch die Zweite Kammer war ohne Einwände einverstanden. Eine niederländische Einheit von F-16-Kampfjets nahm schließlich auch tatsächlich an den schweren Bombardements teil, die die NATO über Jugoslawien ausführte. In Den Haag gab es kaum Meinungsverschiedenheiten über die politische und humanitäre Richtigkeit dieser Operation. Als nach einigen Wochen Bombardement noch kein politischer Fortschritt verbucht wurde, wuchsen allerdings doch die Zweifel. Am 3. Juni 1999 gab Präsident Milošević dann doch noch nach und es kam zu einer Waffenruhe. Die jugoslawischen Truppen zogen sich aus dem Kosovo zurück und eine „internationale Streitmacht mit wesentlicher NATO-Beteilligung“, genannt Kosovo Force (KFOR), besetzte das Kosovo, um gemeinsam mit der zivilen Mission der „United Nations Mission in Kosovo“ (UNMIK) die Ordnung wiederherzustellen und die Hilfeleistung und den Wiederaufbau in die Hand zu nehmen. Die Niederlande trugen mit einer beachtlichen Truppengröße von etwa 20.000 Soldaten zu KFOR bei.


[1] vgl. Honig, Jan Willem/Both, Norbert: Srebrenica. Der größte Massenmord in Europa nach dem zweiten Weltkrieg, München 1999.

Autor: Duco Hellema
Erstellt: März 2008
Aktualisiert: Februar 2010


Literatur

Alle bibliographischen Angaben des Dossiers finden Sie unter Bibliographie

Hellema, Duco: Neutraliteit & Vrijhandel. De geschiedenis van den Nederlandse buitenlandse betrekkingen, Utrecht 2001.

Hellema, Duco: Buitenlandse politiek van Nederland. De Nederlandse rol in de wereldpolitiek, Utrecht 2006.

Meyer, Christoph: Anpassung und Kontinuität. Die Außen- und Sicherheitspolitik der Niederlande 1989 bis 1998, Münster 2007.

Ministerie van Buitenlandse Zaken: De Herijking van het Buitenlands Beleid, Den Haag 1995.

Reef, Johannes: Die Niederlande im internationalen System. Fallstudien zum Einfluß eines Kleinstaates, Münster 1995.

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