IV. Über den eigenen Schatten springen

Nachdem Mark Rutte aus seinen schlechten Erfahrungen in seiner ersten Regierung (2010 bis 2012) mit der Duldung durch Wilders eine Zusammenarbeit mit der PVV kategorisch ausgeschlossen hatte und eine Neuauflage des Regierungsbündnisses mit den Sozialdemokraten nicht in Frage kam, musste er im bunt zusammengewürfelten  Parlament auf Brautschau gehen. Nach einer Reihe von Sondierungen  begannen Koalitionsgespräche zwischen der VVD, dem CDA, D66 und GroenLinks.

Viele trauten Rutte wegen seiner ausgeprägten Kompromissfähigkeit und seiner Erfahrung im Umgang mit höchst unterschiedlichen Partnern zu, dass es ihm gelingen könnte, aus diesen vier Parteien eine Regierung zu schmieden. Häufig wurde auch darauf hingewiesen, dass Ruttes Volksnähe und seine „gezelligheid“ (was im Niederländischen mehr bedeutet  als  bloß Geselligkeit, nämlich Unterhaltsamkeit, also Kommunikationsfähigkeit) für die Atmosphäre bei komplizierten Verhandlungen von Vorteil sein könnte.

Es war abzusehen, dass sie eine Herkulesaufgabe sein würden, doch in der Anfangsphase der sich hinziehenden Gespräche überwog auf allen Seiten der Optimismus, getragen von der Bereitschaft, auch über den eigenen Schatten zu springen. Es fehlte nicht  am ernsthaften Willen, zusammen regieren zu wollen. Dabei war es eine gewaltige Herausforderung  - das war allen Beteiligten bewusst –, vier so unterschiedliche Player mit so grundverschiedenen Programmen und der politischen Heimat in jeweils völlig anderen Milieus zusammenzubringen. Als eigentlich ein Durchbruch noch möglich zu sein schien, verkündete die Beauftragte für die Regierungsbildung (Informateur), die VVD-Politikerin Edith Schippers, am 15. Mai 2017 das Scheitern der Gespräche. Letztlich lag es  an der Unvereinbarkeit von diametral entgegengesetzten Positionen, dass 64 Tage nach der Wahl der Öffentlichkeit noch immer kein tragfähiges Regierungsbündnis präsentiert werden konnte. Die inhaltlichen Diskrepanzen zwischen VVD und CDA auf der einen und D66 und GroenLinks auf der anderen Seite waren am Ende vor allem in der Flüchtlings- und Asylfrage einfach zu groß. Auch in der Umwelt- und Finanzpolitik war eine Annäherung schwierig.


Autor: Harald Biskup
Erstellt: April 2018