II. Schaufenster Rotterdam

Beklemmende Sauberkeit empfängt den Reisenden im Hauptbahnhof von Rotterdam. Keine weggeworfene Brötchentüte, nicht einmal zertretene Zigarettenkippen. Im Tunnel unter den Gleisen: geordneter Berufsverkehr. Männer in dunklen Anzügen eilen vorbei. Dazwischen schlendern Mädchen in Jeans und Parker, eine alte Dame stützt sich auf ihren Regenschirm. Vor einem Aufgang zum Bahnsteig staut sich die Masse. Hellblau Uniformierte kontrollieren die Fahrkarten. Ohne darf hier niemand hinauf.

Die Menge teilt sich. Zwei Polizisten gehen hindurch, freundlich grüßend. In der Eingangshalle nicken sie ihren Kollegen zu, die dort vor einer Buchhandlung stehen. Auch auf dem Vorplatz patrouillieren Beamte. Ein weit gespanntes Transparent warnt den Ankömmling: „Sie sind live auf Sendung. Der Bahnhof wird von Kameras überwacht.“

„Keine Worte, sondern Taten“

Rotterdams Stadtvätern ist der Hauptbahnhof das wichtigste Schaufenster für ihre neue Sicherheitspolitik. Wo noch vor Jahresfrist Haschischwolken durch die Gänge zogen, herrscht wieder Ruhe und Ordnung. „Keine Worte, sondern Taten“ hatte die Stadtpartei Leefbaar Rotterdam vor den Kommunalwahlen im März 2002 versprochen. Mit einem einzigen Thema war sie unter ihrem bekannten Führer, dem Rechtspopulisten Pim Fortuyn , angetreten: „Rotterdam muss sicherer werden“.

Mehr als ein Drittel der Sitze im Stadtrat gewann die neue Partei damals und schickte die seit Jahrzehnten regierenden Sozialdemokraten in die Opposition. Seither arbeitet eine Koalition von Leefbaar Rotterdam, Christlich-Demokratischem Appell (CDA) und rechtsliberaler Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) daran, Rotterdam „seine Ordnung wiederzugeben“, sagt ein Sprecher des Programmbüros Sicherheit.

Das Büro soll das Sicherheitsprogramm der Koalition umsetzen. Der Plan setzt vor allem auf Repression: Mehr Polizisten sollen patrouillieren, im öffentlichen Nahverkehr und an den Bahnhöfen unterstützt von privaten Sicherheitsdiensten. Öffentliche Plätze werden mit Kameras überwacht. Polizisten dürfen ohne konkreten Verdacht Passanten auf Waffen durchsuchen. Süchtigen und herumhängenden Jugendlichen werden Platzverweise erteilt.

Am Mathenesserweg im Stadtteil Tussendijken sind keine Polizisten zu sehen. Hier, wo Drogendealer, Süchtige und Prostituierte abends die Straße regieren, herrscht im Licht der Vormittagssonne eine trügerische Ruhe. Rot geklinkerte schmale Häuser säumen die Straßen. Viele Läden sind leer, die Schaufenster mit Holzplatten verrammelt, die Türen vergittert. Dazwischen ein „Nacht-Varieté“. Der rote Teppich, der vom Eingang bis zum Bordstein liegt, hat schwarze Trittspuren. Etwas weiter baut ein marokkanischer Gemüsehändler seine Auslage auf.

Das Stadtviertel ist ein beliebtes Ziel von ausländischen Drogentouristen. Schon am Eingang des Quartiers, an der Metrostation am Marconiplatz, fangen die Dealer sie ab, führen sie dann hinein in eins der abbruchreifen Häuser in der Willem Beukelszoonstraat, die vom Mathenesserweg abgeht. Die starken Metallplatten, mit denen die Stadt die Türen verrammeln ließ, halten niemanden zurück. Auch nicht die halb zerfetzten Plakate, die bei Strafe davor warnen, gegen die Drogengesetze zu verstoßen. Gelangweilt lehnen einzelne Männer, Schwarze zumeist, an den brüchigen Hauswänden. Drogendealer, die auf Kundschaft warten? Arbeitslose? Illegale Flüchtlinge?

Szenen wie diese heizen seit Jahren die Wut der Rotterdamer an. Obwohl die Kriminalitätsrate nicht wesentlich höher ist als in vergleichbaren deutschen Großstädten, hat sich in den alten Stadtteilen der Hafenstadt im Lauf der Jahre eine kriminelle Subkultur gebildet, die das Gefühl der Unsicherheit der Bürger stetig verstärkt. Trotz des rasanten wirtschaftlichen Aufschwungs der neunziger Jahre habe es die Stadtregierung lange versäumt, gegen die zunehmende Verwahrlosung der Straßen vorzugehen, sagt Paul Mevis, Strafrechtler an der Universität Rotterdam. „Dafür haben die Menschen immer mehr zu verteidigen.“

Kriminelle Subkultur

Anfang der neunziger Jahre kam es in einigen Stadtteilen zu regelrechten Unruhen. Bürgerwehren bildeten sich, die auf eigene Faust gegen den Drogenhandel und den Straßenstrich vorgingen. Mit ihrer neuen Strategie der „zero tolerantie“ versuchen die Behörden nun, das Gewaltmonopol für sich zurück zu gewinnen. Der Erfolg am Hauptbahnhof scheint den Sicherheitspolitikern Recht zu geben.

Allerdings warnen Kritiker davor, dass zwischen den Stadtteilen ein Verdrängungswettbewerb entstehen könnte. Denn nur ein Teil jener Kriminellen und Süchtigen, die vertrieben werden, verlassen die Stadt. Der Rest sammelt sich an anderen Stellen, die oft schlechter zu kontrollieren sind. „Aber nichts tun ist keine Option“, heißt es aus dem Programmbüro Sicherheit. Und auf die Frage, wie viel Freiheit ein Rotterdamer Bürger für seine Sicherheit aufgeben müsse: „Wer nichts Schlechtes tut, muss auch keine Angst haben.“ Tatsächlich hält sich der Protest gegen das präventive Durchsuchen oder die Kameraüberwachung in Grenzen.

Doch die Schwächen des politischen Personals könnten die hochfliegenden Sicherheitspläne Rotterdams schnell beenden. Beobachter warnen schon, Leefbaar Rotterdam könnte es wegen ihrer Instabilität ähnlich ergehen wie der Liste Pim Fortuyn, die 2002 auf nationaler Ebene einen hohen Wahlsieg erreichte, nach wenigen Monaten aber in die politische Bedeutungslosigkeit zurückfiel. Dann müssten CDA und VVD in die Bresche springen, denn den Sozialdemokraten trauen viele Einwohner der Arbeiterstadt nicht mehr zu, die Probleme lösen zu können. Zu lange haben sie die Entwicklung geduldet und alleine auf soziale Hilfen gesetzt. Angesichts solcher Unklarheiten verlassen sich die Bewohner von Tussendijken lieber auf sich selbst. Trotzig haben sie große Schilder aufgehängt, zur Warnung für alle Straßenkriminellen: „Wir wollen hier wohnen. Wir weichen nicht.“

Sicherheitsprogramm Rotterdam

Für ihr Programm der „zero toleratie“ hat die Rotterdamer Stadtregierung aus Leefbaar Rotterdam, Christlich-Demokratischem Appell (CDA) und Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) nach den Kommunalwahlen im März 2002 fast 200 Millionen Euro bereitgestellt. Rund 100 Millionen Euro sollen für die Sicherheit ausgegeben werden. Den Rest will die Stadt in die Integration von Ausländern, Schulunterricht und Schulausstattung, wirtschaftliche Förderungen und den Wohnungsbau investieren.

Bis 2006 sollen alle Stadtteile eigene Sicherheitspläne aufstellen. So soll die örtliche Zusammenarbeit von Polizei, sozialen Diensten, Stadtreinigung, Ordnungsamt und Bürgern gestärkt werden. Gemeinsam sollen diese Institutionen Konzepte entwickeln, nach denen besonders gefährdete Plätze sicherer gemacht werden können.

Zudem wurden neun Stadtviertel benannt, die von Straßenkriminalität und Prostitution am stärksten betroffen sind. Dort sollen in den kommenden vier Jahren 360 illegale Treffpunkte von Rauschmittelabhängigen, Coffieshops und Bordelle geschlossen werden. Bis 2006 soll auch die Zahl der Überfälle, Einbrüche und Autodiebstähle um zwanzig Prozent gesunken sein. Der bekannte Straßenstrich am Keileweg, den die Stadtoberen lange Zeit geduldet hatten, soll bis 2005 verschwunden sein.

700 Drogenabhängige sollen von den Straßen verschwinden

Besonderes Augenmerk legt das Sicherheitsprogramm auf Jugendliche, Drogenkriminalität und Straßengewalt. So sollen Jugendliche schnell bestraft werden, wenn sie nicht zum Schulunterricht erscheinen. Vor allem minderjährige Marokkaner und Antillianer, aber auch jugendliche Asylbewerber sollen schärfer beobachtet und gemaßregelt werden. Die 700 Drogenabhängigen der Stadt sollen ebenfalls von der Straße verschwinden. Die Polizei kann Süchtigen künftig Platzverweise erteilen. Der Drogenhandel auf der Straße soll konsequent unterbunden werden. Gegen Gewalt und Vandalismus sollen mehr Polizeistreifen, Kameraüberwachung und speziell ausgebildete Zivilstreifen eingesetzt werden.

Um den Erfolg ihres Planes messen zu können, hat die Stadtregierung einen so genannten „Sicherheitsindex“ entwickelt. Ähnlich wie ein Börsenindex soll die Kennziffer anzeigen, wie sich Kriminalität und Sicherheitsgefühl der Bewohner in einem Stadtteil entwickelt haben.

Autor: Karsten Polke-Majewski
Erstellt: Mai 2003