IX. Am Ende der Geduld

„Fahrrad?“ Die wispernde Stimme ist kaum zu verstehen. Das Angebot schon. Zwanzig Euro und man besitzt ein neues Fahrrad. Im Gewirr der Gassen Amsterdams ist der Verkäufer schnell verschwunden. Das Rad: sicher gestohlen. Es zu kaufen gilt als Kavaliersdelikt. Lange schon übersehen die Hauptstadt-Polizisten das illegale Treiben. So bleibt ihnen mehr Zeit für echte Verbrechen, sagen sie. Ohnehin werden in Amsterdam im Jahr angeblich mehr Fahrräder gestohlen als in Frankreich gekauft. Also wird geduldet, was den Nerv der Gesellschaft nicht reizt.

Duldung ist ein konstituierendes Prinzip des niederländischen Rechtssystems. Im Gegensatz zu Deutschland, wo Staatsanwaltschaft und Polizei an das Legalitätsprinzip gebunden sind und grundsätzlich gegen alle verfolgbaren Straftaten vorgehen müssen, gilt in Holland das Opportunitätsprinzip. Die Justizbehörden dürfen in jedem Einzelfall nach eigenem Ermessen entscheiden, ob es zweckmäßig ist, einen Straftäter zu verfolgen oder nicht.

Über Jahre hinweg konnten die Strafverfolgungsbehörden auf diese Weise flexibel auf gesellschaftlich umstrittene Rechtsfragen reagieren. Beispielsweise ist der Besitz von Betäubungsmitteln in den Niederlanden verboten. Der private Konsum weicher Drogen wird aber geduldet, ebenso ihr Verkauf an kontrollierten Stellen wie Coffeeshops. Erst wenn jemand in großem Stil handelt, greift die Polizei ein. Befürworter argumentieren, auf diese Weise verschwänden Straftaten, die keiner verhindern kann, nicht im Untergrund, sondern blieben kontrollierbar.

Doch die Duldungspolitik scheint ihre Grenzen erreicht zu haben. Mehr und mehr verliert die Bevölkerung das Vertrauen in den Staat. Die Explosionskatastrophe in Enschede und der Brand in einer Bar in Volendam haben der Öffentlichkeit vor Augen geführt, dass sich die Hinnahme von Regelverstößen mehr und mehr in bürokratische Laxheit und Selbstherrlichkeit verwandelt hat.

Im Sommer 2001 unternahm Ministerpräsident Wim Kok deshalb den Versuch, die Politik des „Gedogens” von oben zu revolutionieren: „Es ist nötig, dass der Staat sich wieder als Träger des Primats der gesellschaftlichen Ordnung versteht und seinen Aussagen nicht alleine eine normative Richtung gibt, sondern auch Grenzen zieht und diese effektiv bewacht.“

„Dulden heißt wegsehen.“

Seitdem reden die meisten Politiker dem Ende der Duldungspolitik das Wort, je nach politischer Richtung mehr oder weniger überzeugend, am lautesten wohl bei den Rechtspopulisten der Liste Pim Fortuyn. Der Mord an ihrem Parteigründer im Mai 2002 gilt der Rechten als Symbol für einen verweichlichten Staat, der seinem Auftrag nicht mehr gerecht wird: „Dulden heißt wegsehen.“

Dulden sei das Streben nach Konsens außerhalb von Regeln und Gesetzen, setzen die Befürworter dieser Politik dagegen. Nationales Recht könne an die lokale Situation angepasst werden, sagt Schelto Patijn, Alt-Bürgermeister von Amsterdam. Manche Regel, die für das ganze Land gelte, sei im speziellen Fall nicht genau genug. Angst vor Missbrauch hat er nicht. Geduldet werden dürften Regelverstöße nur innerhalb der Grenzen, die Parlament oder Gemeinderat festlegten. Schwierig werde es dann, wenn Staatsorgane selbst Regeln aufstellten, diese aber anschließend nicht konsequent kontrollieren, wie beispielsweise beim Brandschutz.

Hinter der Duldungspolitik steht eine jahrhundertealte Tradition von Toleranz und Konsenssuche. Der Utrechter Historiker Hermann von der Dunk attestiert den Niederlanden eine oligarchische Mentalität. Kleine homogene Kreise handelten in ihrem „Konferenzstil“ Beschlüsse aus, die geprägt seien von Vorsicht und Angst vor raschem Durchgreifen. „Es gibt eine Scheu vor kühnem Zugreifen und eine Vorliebe für das Nebensächliche, Risikolose.“

Eigene Feigheit

Doch spätestens vor sechs Jahren legte sich der Schatten der Gewalt über die bürgerliche Beschaulichkeit und schuf sich ein nationales Symbol. Meindert Tjoelker starb, weil er mehreren jungen Männern, die ein Fahrrad in eine Gracht warfen, „Benehmt Euch!“ zugerufen hatte. Die Männer erschlugen ihn auf offener Straße. Mahnwachen, Fackelzüge, Demonstrationen und Versammlungen zeigten den Unwillen der Bevölkerung, sich tagtäglich Kleinkriminalität und Vandalismus ausgesetzt zu sehen. „Meindert konfrontiert uns mit unserer eigenen Feigheit“, sagte der Amsterdamer Anthropologe Jojada Verrips.

Seitdem breitet sich vermeintlich ein Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung aus. Einige Intellektuelle meinen schon, eine Ursache dieser Entwicklung gefunden zu haben: die Individualisierung. Der Schriftsteller Leon de Winter beklagte jüngst, durch die Revolte der sechziger Jahre sei der öffentliche Raum an „absonderliche Gruppen und Individuen“ verloren gegangen. Individualismus habe Bürgersinn ersetzt.

Andere Denker sehen die öffentliche Moral zersplittert in endlos variierte Auffassungen davon, was der Einzelne tun darf und was nicht. Ein so genannter kultureller Relativismus, das unkritische Nebeneinander der multikulturellen Gesellschaft, sei Ursache des Verfalls.

Beides jedoch vermag die gesellschaftliche Verwahrlosung nicht befriedigend zu erklären. Zurück bleibt die Erkenntnis, dass Geduld mit der Unvollkommenheit der Welt leicht zur Willkür wird und denjenigen benachteiligt, der sich an die Gesetze hält.

Autor: Karsten Polke-Majewski
Erstellt: August 2008