Partij van de Arbeid (PvdA)

*9. Februar 1946 – niederländische sozial-demokratische Partei

Die PvdA ist eine sozialdemokratische, niederländische Partei. Mit 52.317 Mitgliedern im Jahre 2014 ist sie die zweitgrößte Partei der Niederlande. Bei der Wahl 2012 errang sie 36 Sitze in der Zweiten Kammer und wurde Koalitionspartner der VVD.  In Belgien existiert ein Ableger der PvdA gleichen Namens, der jedoch klar kommunistisch ausgerichtet ist.

Eins der besonderen Ereignisse innerhalb der PvdA war die innere Abspaltung der „Nieuwe Links“, die der PvdA vorwarf zu konservativ geworden zu sein. Diese gründeten die DSʽ70 (Democratisch Socialisten ʽ70) und setzten sich vor allem für Feminismus, eine ausführlichere Behandlung der Dritte-Welt-Problematik und eine frühzeitige Anerkennung der DDR ein. Die Partei, die lange Zeit von Willem Drees Junior geleitet wurde, hatte jedoch nur zwei Wahlperioden lang Erfolg und löste sich 1983 auf.

Geschichte

Die PvdA ging am 9. Februar 1946 aus einer Fusion der Sociaal-Democratische Arbeiders Partij (Sozial-Demokratische Arbeiter Partei, SDAP), des Vrijzinnig-Democratische Bond (Freisinnigen Demokratischen Bund, VDB) und der Christelijk-Democratische Unie (Christlich-Demokratischen Union, CDU) hervor. Die meisten Mitglieder brachte die SDAP mit, die nach dem Einmarsch der deutschen Truppen in die Niederlande 1940 zuerst unter Beobachtung gestellt und schließlich verboten worden war. Sie wollte sich nach dem Zweiten Weltkrieg nicht einfach nur reinstallieren, sondern strebten die Gründung einer neuen Partei zusammen mit den Linksliberalen an. Trotzdem waren primär die Kräfte der ehemaligen SDAP vertreten und die PvdA wurde stark von deren Traditionen beeinflusst. Jedoch gab es auch Unterschiede zur Vorgängerin. Die SDAP hatte stark sozialistisch geprägte Vorstellungen und versuchte sogar im November 1918 eine Revolution in den Niederlanden, nach deutschem und französischem Vorbild, loszutreten. Diese scheiterte aber an der Treue des Volkes zur Krone und konnte nicht durchgeführt werden. Daraufhin wurde die SDAP vielfach boykottiert. Die PvdA bewegt sich in gemäßigteren Fahrwassern, hat aber dennoch gelegentliche Anflüge ihrer Ursprungspartei, wie etwa bei der Forderung nach gleicher Verteilung von Macht und Einkommen.

Regierungszeiten unter Vorsitz der PvdA
Regierungszeit Koalitionspartner Ministerpäsident
1945-1946 KVP, CHU ARP Willem Schermerhorn
1948-1951 KVP, CHU, VVD Willem Drees
1951-1952 KVP, CHU, VVD Willem Drees
1952-1956 KVP, CHU, ARP Willem Drees
1956-1958 KVP, CHU, ARP Willem Drees
1973-1977 PPR, D66 Joop den Uyl
1994-1998 VVD, D66 Wim Kok
1998-2002 VVD, D66 Wim Kok

Die PvdA war bereits an der ersten niederländische Regierung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs maßgeblich beteiligt. Sie stellte unter anderem den ersten Ministerpräsidenten Willem Schermerhorn, der zuvor der VDB angehört hatte, und den Minister für Soziales Willem Drees, vormals SDAP, welcher selbst später Ministerpräsident wurde. Besonders an dieser ersten Regierung war, dass ihre Mitglieder entweder parteilos waren, oder vormals Mitglieder anderer Parteien, die dann fusionierten oder sich auflösten. Einzige Ausnahme dabei bildete Kriegsminister Jo Meynen, der der ARP (Anti-Revolutionaire Partij) angehörte. Das Kabinett wurde von Königin Wilhelmina ernannt und blieb etwa ein Jahr im Amt.

Das zweite Kabinett unter Leitung der PvdA kam 1948 zustande. Gebildet wurde dieses zusammen mit der christdemokratischen KVP, der christlichen CHU und der liberalen VVD. Dabei wurden die meisten Ministerposten von Mitgliedern der PvdA und KVP besetzt. Ministerpräsident wurde Willem Drees mit Josef van Schaik (KVP) als Innenminister. Nachdem 1949 die Unabhängkeit Indonesiens anerkannt wurde, führte ein Antrag aus Neu-Guinea zum Fall des Kabinetts Drees-Van Schaik. Es bestand bis 1951, allerdings gab es keine Neuwahlen.

In derselben Parteienkonstellation entstand im März 1951 das dritte Kabinett unter der PvdA. Ministerpräsident wurde erneut Willem Drees, wobei es sich hierbei um das erste Kabinett handelte, dass allein nach ihm benannt wurde (Drees I). Von September 1952 bis Oktober 1956 regierte dann das Kabinett Drees II bestehend aus PvdA, KVP, ARP und CHU.

Ab Oktober 1956 übernahm das Kabinett Drees III die Regierung, mit den gleichen Parteien als Koalitionspartnern wie schon bei Drees II. Unter dieser Regierung wurde die Gesamtzahl der Sitze in der Zweiten Kammer von 100 auf 150 hochgesetzt. Ende 1958 führte ein Antrag über die Dauer von bestimmten, befristeten Steuern nicht um zwei sondern um ein Jahr zu verlängern, zu einer Kabinettskrise. Die sozial-demokratischen Minister weigerten sich diesen Antrag zu akzeptieren. Einen Tag später, am 12. Dezember 1958 bot das Kabinett seine Entlassung an. Bis zu den nächsten Wahlen wurde die Regierung von den konfessionellen Parteien unter Louis Beel (KVP) übernommen.

Erst 1973 kam ein neues Kabinett unter Leitung der PvdA zusammen. Das Besondere an diesem Kabinett war dessen Zusammenstellung und die Besetzung der Ministerposten. Die eigentliche Koalition bestand aus der PvdA, der linksdemokratischen PPR und der linksliberalen D66. Unterstützt wurden diese zusätzlich von der KVP und der ARP. Auch wurden Ministerposten von Mitgliedern dieser Parteien besetzt. Formal hieß es, dass sie nicht die Interessen ihrer Partei vertreten, sondern als eigene Personen diese Posten bekleiden, würden. Ministerpräsident wurde Joop den Uyl. Die Regierung blieb bis 1977 am Ruder.

Es verging einige Zeit, in der die PvdA nicht den Ministerpräsidenten stellen konnte. 1994 schaffte dies Wim Kok mit einer Koalition aus PvdA, VVD und D66. Es war damit das erste niederländische Kabinett des 20. Jahrhunderts, an dem keinerlei konfessionelle Parteien beteiligt waren. Dieses sogenannte „paarse kabinet“ (dt. lilafarbenes Kabinett) war kein Produkt des Zufalls. Königin Beatrix hatte bereits im Vorfeld Herman Tjeenk Willink (PvdA, Vizepräsident des Raads van State) damit beauftragt die Machbarkeit dieser Koalition zu untersuchen. Verhandelt wurde mit PvdA, VVD, D66 und christ-demokratischen CDA. Da ein Zusammenschluss aus den vier größten Parteien zu übermächtig gewesen wäre, musste sich der mit dem Schreiben des Koalitionsvertrages beauftragte Wim Kok gegen eine dieser Parteien entscheiden. Sein Entschluss traf die CDA, die damit Oppositionspartei wurde. Das Kabinett wurde während seiner Regierungszeit oft auf die Probe gestellt, etwa durch die riesige Anzahl Asylsuchender 1994 oder dem Einsatz niederländischer Truppen in Bosnien. 1998 endete diese Regierungszeit.

Das bis dahin einzigartige „paarse kabinet“ wurde wiedergewählt und behielt auch Wim Kok als Ministerpräsidenten bei. Es war die bis heute letzte Regierung unter Führung der PvdA. Sie hielt bis 2002.

Themen

Die zentralen Themen der Partei haben größtenteils mit der Gleichstellung der Menschen innerhalb der Gesellschaft und ihren Menschenrechten zu tun. So gilt es als Grundsatz, dass jeder die Möglichkeit haben sollte, an der Gesellschaft teilzuhaben und das Zusammenleben zu fördern. Insgesamt ist die PvdA breit aufgestellt und spricht in ihrem Programm viele verschiedene Themen an.

Wie bei einer Partei, die „Arbeid“ schon im Namen trägt, zu vermuten ist, steht die Arbeit und die Beschaffung von Arbeitsplätzen im Mittelpunkt. Die PvdA strebt an, dass es jedem möglich sein soll eine Stelle zu bekommen und die Möglichkeit bestehen muss, bei Verlust derselben, in einem vertretbaren Zeitrahmen, eine neue Anstellung zu finden. Außerdem sollte jeder von seiner Arbeit leben können. Um dies umsetzen zu können, seien Investitionen in Ausbildung und nachhaltiges Arbeiten unerlässlich.
Zum Thema Integration zeigt sich die PvdA offen und spricht sich eindeutig für die Aufnahme politischer Flüchtlinge aus, allerdings nicht unbegrenzt. Es müsse eine vernünftige Integration möglich sein, die jedem Platz für die Auslebung seiner eigenen Kultur bietet, so der Tenor.

Die PvdA ist proeuropäisch eingestellt. Sie begründet das damit, dass die Niederlande ihr Geld hauptsächlich in Europa verdiene und schon dieser wirtschaftliche Aspekt klar für die Gemeinschaft spräche. Doch Europa sei nicht nur für die Wirtschaft da, sondern auch für die Menschen. So sei es auch wichtig das Vertrauen in die Europäische Union (EU) zu stärken und stärker zu betonen, dass Schuldenländer bereits mit den Abzahlungen der Schulden beschäftigt sind. Man müsse viel enger zusammenarbeiten statt alleine zu kämpfen. Im Rahmen des Themas Europas spricht sich die PvdA auch dafür aus, dass Banken wieder für die Menschen arbeiten sollten und nicht nur für ihre eigenen Gewinne.

Wählerschaft

Die Wählerschaft der PvdA lässt sich vor allem unter Einkommensschwachen, Arbeitern, Einwanderern und der unteren Mittelschicht finden. Besonders erfolgreich ist die Partei in großen Städten, wo diese Personengruppen überwiegend vertreten sind. Um diese anzusprechen gibt sich der Wahlkampf der PvdA sehr volksnah. Statt Programmpunkte abzuarbeiten, werden einzelne Parteimitglieder, wie etwa Diederik Samsom, in den Fokus gestellt. Diese erzählen ihre Geschichten, oft auch mit ihren Familien, und betonen stark die Gefühlsebene. Um eine persönliche und emotionale Bindung weiter zu verbessern, ist die PvdA auch auf den bekannten Social-Media-Plattformen wie Facebook, Flickr und Youtube sehr aktiv und postet dort regelmäßig über Aktionen der Partei oder ruft bei Wahlen zur Stimmabgabe auf. Zudem lassen sich auf ihrem Youtube-Account Wahlwerbespots der vergangen Jahre einsehen. Um dem breit aufgestellten Themen gerecht zu werden, sind Mottos bei Wahlen oft allgemein gehalten und betonen vor allem die soziale Ausrichtung, wie 2012 „Nederland sterker & socialer“ (dt. Niederlande stärker & sozialer).

Symbolik

Besonders zu beachten ist außerdem das Logo der Partei (siehe Abb. 1), das eine Rose zeigt, die sich in der Mitte zu einer geschlossenen Faust formt. Beides, sowohl die rote Rose, als auch die geschlossene Faust sind Symbole der Arbeiterbewegung. Oft wird auch eine Abwandlung der Symbolik benutzt. Dabei hält die Faust eine Rose, als würde sie sie übergeben. Bekannt wurde sie vor allem als Logo der Sozialistischen Internationalen. In Deutschland wird das Zeichen unter anderem seit 1969 von den Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD, verwendet.

Spitzenkandidaten der PvdA
Name Von Bis
Willem Drees 9. Februar 1946 22. Dezember 19558
Jaap Burger 22. Dezember 1958 16. Sepbember 1962
Anne Vondeling 25. September 1962 13. September 1966
Joop den Uyl 13. September 1966 21. Juli 1986
Wim Kok 21. Juli 1986 15. Dezember 2001
Ad Melkert 15. Dezember 2001 16. Mai 2002
Wouter Bos 17. November 2001 25. April 2010
Job Cohen 25. April 2010 20. Februar 2012
Diederik Samson 17. März 2012 heute

Autorin: Andrea Hoppe
Erstellt: Mai 2015