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ChristenUnie (CU)

*15. März 2001 – niederländische christlich-demokratische Partei

Christenunie
Parteilogo der CU, Quelle: CU

Die ChristenUnie (CU) ist eine christlich-soziale niederländische Partei die der christlichen Linken zugeordnet wird. Sie vertritt vor allem bei sozialen Themen linke Standpunkte und steht politisch vor allem der PvdA, SP oder GroenLinks nahe. Trotzdem vertritt sie die Meinung, dass die Regierung im Dienste Gottes stehen muss und die Politik ihm untergeordnet ist, womit die CU auch auf der Bibel fußt. Anders als die SGP (Staatkundig Gereformeerde Partij) strebt die CU keine Theokratie an. Trotzdem arbeiten die beiden Parteien aufgrund der ähnlichen Grundausrichtung oft – auch bei Wahlen – zusammen. Die CU zählt zu den jüngeren Parteien in der niederländischen Politik.

Geschichte

Die CU entstand aus einer Fusion des Gereformeerd Politiek Verbond (GPV) und der Reformatorische Politieke Federatie (RPF). Formell wurde diese Fusion am 1. Januar 2004 vollzogen, jedoch gilt bereits der 15. März 2001 als Gründungstag der CU. Seit dem Jahr 2000 war der Begriff CU für die Fraktion der beiden Ursprungsparteien geläufig, die bereits seit 1989 zusammenarbeiteten. Innerlich war die CU aber nach ihrer offiziellen Gründung noch einige Zeit geteilt. Es bestand weiterhin die Abgrenzung zwischen GPV und RPF. Zusammengehalten wurde die Partei unter anderem durch ihren Vorsitzenden Kars Veling, der auch als Spitzenkandidat für die Wahlen zur Zweiten Kammer 2002 antrat. Nach den Wahlen wurde seine Eignung als Vorsitzender jedoch in Frage gestellt. Argumentiert wurde, dass er zwar für den Zusammenhalt innerhalb der Partei sorgte, jedoch nach außen nicht so überzeugend wirkte, wie es nötig sei. Grund für die Kritik war, dass man sich erhofft hatte, durch den Zusammenschluss bessere Wahlergebnisse zu erzielen. Mit dem Verlust von einem Sitz in der Zweiten Kammer war genau das Gegenteil eingetreten. Als Konsequenz beschloss die Parteileitung Veling im Januar 2003 nicht noch einmal als Kandidaten aufzustellen. Neuer Parteivorsitzender wurde André Rouvoet, der sich in der Rolle der Opposition gut profilieren konnte. Er gewann sogar 2003 den Thorbecke-Preis für politische Reden und wurde 2004 von der Parlamentspresse zum Politiker des Jahres ernannt. Trotz dieser Erfolge war er der breiten Masse eher unbekannt und konnte seinen theoretischen Erfolg nicht in Wählerstimmen umsetzen. Größere Aufmerksamkeit erregte er erstmals durch seine Vorreiterrolle als Gegner beim Referendum über eine europäische Verfassung. Die Gegner des Referendums argumentierten unter anderem mit dem Verlust der Souveränität der Einzelstaaten. Gemeinsam mit der CU sprachen sich unter anderem auch SGP, SP, LPF und Groep Wilders gegen eine europäische Verfassung aus.

Im Jahr 2007 wurde die CU erstmals Bestandteil einer Regierung – zusammen mit dem christlichen CDA und der sozialdemokratischen PvdA. Rouvoet hielt im Vorfeld eine Rede, in der er die Ziele der CU für das Kabinett Balkenende IV formulierte. Dazu gehörten unter anderem die Stärkung der Position der Familie, der nachhaltige Umgang mit der Schöpfung und die positive, aber realistischere internationale Rolle der Niederlande. Die CU hatte jedoch schnell mit Problemen zu kämpfen. Aus der Opposition kam einige Kritik am Stil der CU – sie sei zu spießig und das Land würde anfangen „nach Blumenkohl zu riechen“. Auch einzelne Mitglieder der Partei fielen medial in Ungnade, wie der Verteidigungsminister Eimert van Middelkoop, der für seine Aussage, dass er sehr froh über seine militärische Dienstpflicht gewesen sei, viel Kritik erntete. In der Regierung selbst zeigte sich die CU in einer weniger problematischen Rolle. Dort gerieten eher CDA und PvdA des Öfteren aneinander, wobei sich die CU als Bindeglied verstand. Diese Reibereien gipfelten 2010 in einer Meinungsverschiedenheit über den Einsatz einer Taskforce in Uruzgan. Die PvdA sprach sich strikt dagegen aus und verließ die Regierung. Die verbleibenden Parteien CDA und CU blieben bis zu den vorgezogenen Neuwahlen als verwaltende Regierung ohne Mehrheit im Amt.

Nach Enden der Regierungsverantwortung sah sich die CU neuen Problemen gegenüber. Es war unklar in welche Richtung sich die Partei weiterentwickeln würde und wie man das Profil als christlich-soziale Partei füllen sollte. Zudem sorge eine Debatte über Homosexualität für Aufsehen. Dabei hatte sich die CU klar gegen das Heiraten von Homosexuellen ausgesprochen und erneute Kritik geerntet. Einen Teil der insgesamt misslichen Lage lastete man André Rouvoet an, der als Konsequenz 2011 sein Ausscheiden als Parteivorsitzender und Kammermitglied bekannt gab.

Themen

Die CU hat ein breit gefächertes Programm, legt jedoch einen besonderen Schwerpunkt auf soziale Themen. So vertritt sie die Meinung, dass man das Zusammenleben der Menschen fördern sollte und mehr Bewusstsein dafür entstehen müsse, dass man aufeinander achtet. Dieser Ansatz setzt sich auch in der Arbeitswelt fort. Die CU sieht Arbeit hauptsächlich als Möglichkeit, dass Menschen ihr Talent zeigen können. Dabei sollen auch Benachteiligte oder Alte eine Chance haben und durch verschiedene Maßnahmen mit einbezogen werden. Außerdem stehe es jedem frei, welche Religion er wählt und was er im Rahmen dieser tut. Im Könighaus sieht die CU eine starke Kraft innerhalb der Niederlande, die unbedingt erhalten bleiben müsse, da sie sich bereits bewährt habe. Auch wird von der CU eine repräsentative Demokratie angestrebt.

Ein besonderes Augenmerk legt die CU auf die Asylsuchenden. Diese seien im Sinne der christlichen Barmherzigkeit zu behandeln. Man müsse wirklich Bedürftigen helfen und diese vernünftig in die Gesellschaft integrieren. Bereits nach drei Monaten soll es das Recht auf einen Sprachkurs geben und nach spätestens fünf Jahren reinen Aufenthalts einfachere Einbürgerungsbedingungen, insbesondere für Kinder. Während des Aufenthalts sollen zudem keine Familien getrennt werden, da das Recht bestehe, mit der eigenen Familie zusammen zu leben.

Die CU ist der EU gegenüber skeptisch eingestellt. Sie lehnt sie nicht völlig ab, gibt aber selbst an, ein realistisches Bild der EU zu haben. So wolle man ausdrücklich die Zusammenarbeit unter den europäischen Ländern fördern, jedoch keinen Superstaat mittragen in dem Staaten jegliche Souveränität abgeben. Die klare Formulierung im Parteiprogramm „National wo es geht, zusammenarbeiten wenn es muss“ zeigt, welches Ziel die CU hat. Das momentane Motto der Partei lautet „Geef geloof een stem“ (dt. Gib Glauben eine Stimme).


Öffentlichkeitsarbeit

Die CU ist auf den großen sozialen Plattformen zwar vertreten, jedoch nur mäßig aktiv. So liegen Beträge auf Twitter und Facebook meist mehrere Tage auseinander. Falls sich jedoch ein passendes Thema ergibt, kommt es auch zu mehreren Veröffentlichungen an einem Tag. Auf ihrem Youtube-Kanal sind unter anderem Wahlwerbespots, Reden von Mitgliedern und Aufnahmen von Parteievents zu finden. In den Spots wird meistens der soziale Aspekt besonders hervorgehoben und betont, dass man aufeinander achtet und sich umeinander sorgt. Auch wird angeführt, dass man nicht für sich selbst handele, sondern für die Gesellschaft und vor allem für beispielsweise Arme, Behinderte oder Familien.

Autorin: Andrea Hoppe
Erstellt: Mai 2015


Links

Wichtige politische Links finden Sie unter Institutionen

Weitere Hintergrundinformationen zur Partei finden Sie auf Webseite Parlament & Politiek

Mehr zur Partei finden Sie auf Webseite der CU

Mehr zu den Kabinetten unter Jan Peter Balkenende finden Sie in unserem Dossier Die Kabinette unter Jan Peter Balkenende

Mehr über die Wahlen vor 2006 finden Sie im Dossier Wahlen in den Niederlanden 1918-2006

Mehr über die Parlamentswahlen 2012 finden Sie im Dossier Parlamentswahlen 2012

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Literatur

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