Kurzbeitrag: Kleinere Parteien in den Niederlanden

Im 20. Jahrhundert wurde die niederländische Politik von drei Strömungen dominiert: Sozialismus, Christdemokratie und Liberalismus. Die Parteien, die diese Strömungen vertraten, erlangten nicht nur nahezu immer die Mehrheit der Stimmen, sondern gingen auch auf nationalstaatlicher und meistens auch auf lokal/kommunaler Ebene Koalitionen ein. Außerdem gab es inmitten ihres Parteiensystems immer auch kleine politische Parteien. Obwohl keine dieser kleinen Parteien jemals den Durchbruch schaffen konnte und sie auch nahezu nie für einen Sitz in der Regierung in Betracht gekommen sind, gehören sie allmählich genau so gut zur niederländischen politischen Kultur wie die konstitutionelle Monarchie, die proportionale Vertretung und der Turm (das Türmchen) des Ministerpräsidenten. Obwohl in den Niederlanden oftmals die Übernahme von Bestandteilen des deutschen Wahlsystems befürwortet wird, wird dazu immer ausdrücklich erwähnt, dass die deutsche Prozentklausel den kleinen Gruppierungen gegenüber ungerecht ist.

Wildwuchs kleiner Parteien

Die Anwesenheit der kleinen Parteien im niederländischen politischen Spektrum ist dem System der proportionalen Vertretung zu verdanken, dass seit 1917 in den Niederlanden in Kraft gesetzt worden ist. Deswegen genügen 0,75% der Stimmen, für den Beitritt einer Partei in die Zweite Kammer. Weil anfangs die Bedingungen für die Teilnahme der Wahlen äußerst großzügig waren (25 Unterschriften reichten schon), gab es einen Wildwuchs kleiner Parteien, Bewegungen und kleiner Wahllisten. 1922 nahmen 48 und 1933 sogar 54 Parteien an den Wahlen für die Zweite Kammer teil. Nachdem 1935 beschlossen wurde eine Kautionssumme in Kraft zu setzen, ließ die stürmische Parteigründung kurze Zeit nach. In den sechziger und siebziger Jahren wurde die Kautionssumme für viele Neulingen jedoch nicht länger als ein Hindernis empfunden: 1967 nahmen wiederum 23 Parteien an den Wahlen teil, 1971 sogar 28.

Democraten66 konnten sich etablieren

Der Prozentsatz der abgegebenen Stimmen hat ab den siebziger Jahren stark zugenommen. Wählten 1959 nur 8,4 % der Niederländer eine kleine Partei, waren es 1967 23,1%, 1971 nahm diese Anzahl sogar bis auf 28,4% zu. In den neunziger Jahren nahm der Prozentsatz sogar bis über 30 Prozent zu (1994 32,8% und 1998 30,1%). Die berüchtigten Wahlen von 2002 zeigen sogar ein Endergebnis von 41,1% auf. Diese Aufsehen erregende Ergebnisse war die Wahlbeteiligung der Neulinge zu verdanken, die kaum noch als kleine Parteien bezeichnet werden konnten, wie z.B. die Demokratischen-Sozialisten `70 (Democratisch-Socialisten ’70) und die politische Partei der Radikalen (de Politieke Partij Radikalen) in den siebziger Jahren, der allgemeine Älteren Bund (het Algemeen OuderenVerbond), die sozialistische Partei (de Socialistische Partij) und Grün-Links. (GroenLinks) in den neunziger Jahren und „die Wahlliste des Pim Fortuyns (de Lijst Pim Fortuyn) 2002. Außerdem haben sich die „Democraten’66”, trotz wechselnder Wahlergebnisse, als einzige Neulinge einen ziemlich festen Platz neben den größeren Parteien erobert. Die links-liberale Partei nimmt inzwischen zum fünften Mal an einer Regierungskoalition teil. Der Unterschied zwischen großen und kleinen Parteien ist nach 1970 einigermaßen verwischt. Bis in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre war dieser Unterschied sehr deutlich. Kleine Parteien erzielten damals gemeinsam jedes Mal zwischen neun und 15 Prozent der Stimmen. Ausreißer nach oben waren die Wahlen von 1933 (16,1%), die im Zeichen der wirtschaftlichen Krise stand und die Wahlen 1946 (13,8%) als die kommunistische Partei der Niederlande (CPN) mitunter wegen ihrer Rolle in der Widerstandsbewegung während des Zweiten Weltkriegs viele Stimmen erzielten. In den Niederlanden erzielten die kleinen Parteien jedoch wenig Stimmen, mit dem bereits erwähnten Tiefpunkt mit 8,4% im Jahre 1959. Im Gegensatz zu den oben erwähnten Neulingen nach 1967 wurden die kleinen Parteien in diesem Zeitabschnitt stark ausgeschlossen: sie nahmen nie an einer Regierung teil, ihre Anträge wurden immer wieder abgelehnt und in den Medien wurden sie völlig ignoriert oder angeschwärzt.

Eintagsfliegen

Die kleinen Parteien, die zwischen 1918 und 1967 an den Wahlen teilnahmen, waren zum größten Teil Eintagsfliegen, die trotz ihrer hübschen Namen, wie „die Sportpartei“, „die Internationale Volkspartei“ oder die „Orange-Faschisten“ (Oranjefascisten), nicht mehr als einige Hunderte von Stimmen erzielten. Außerdem gab es aber auch ernstzunehmenden kleine Parteien, die den Zutritt zur Zweiten Kammer schafften. Erstens gab es die Wahllisten der „herausragenden Personen“, die eine Eigene Partei gegründet hatten, weil sie sich nicht der Disziplin einer großen Partei fügen wollten. Meistens waren diese „herausragenden“ Personen von Hause aus liberal, wie M.W.F. Treub und sein Wirtschaftlicher Bund (Economische Bond)1918 und Samuel van Houten und seine Liberale Partei von 1922. Aber manchmal gab es auch angesehene Katholiken mit einer eigenen Partei, wie zum Beispiel die Wahlliste Arts (Lijst Arts) im Jahre 1922. Zweitens gab es Absplitterungen der großen Parteien, die meinten Erbe der ursprünglichen Grundprinzipien zu sein. Zum Beispiel die sehr orthodox-protestantisch, Neureformierte Staatspartei (Hervormde Staatspartij), die immer noch existierende Staatlich Reformierte Partei (Staatkundig Gereformeerde Partij) und katholische Absplitterungen wie die Römisch-Katholische Volkspartei und die Katholische Nationale Partei. Eine dritte Gruppe bildeten die häufig etwas lautstarken Interessenparteien für den Mittelstand und die Bauern, wie die Mittelstandspartei und der ländliche Bund. Zum Schluss gab es auch in den Niederlanden revolutionäre Parteien zur Linken und zur Rechten des politischen Zentrums. An der äußerst Linken war außer der „CPN“ (Kommunistische Partei) auch die weniger Moskaugetreue Revolutionär-Sozialistische Partei des legendären Henk Sneevliet tätig. Äußerst Rechts bildeten und lösten sich lange Zeit viele Parteien und Bündnisse mit oft schillernden und eigensinnigen Parteichefs. Ende 1931 jedoch gründete der Ingenieur A.A. Mussert die National-Sozialistische Partei (NSB). Diese Partei war kurze Zeit sehr erfolgreich, unter anderem, weil sie sich mit den wirtschaftlichen Resultaten des Nazideutschlands gleichsetzte. Die Partei erzielte 1935 bei den Wahlen 7,9% der Stimmen. Nach diesen Wahlen, die in den Niederlanden als einen Schlag erfahren wurden, geriet die NSB jedoch unter starkem Beschuss. So verboten sowohl die römisch katholische Kirche als auch die reformierte Kirche ihren Gläubigern die NSB zu unterstützen. Bei den Wahlen in 1937 hatte die NSB die Hälfte ihrer Anhänger schon wieder verloren.

Versäulung versus Entsäulung

Die Bekämpfung der NSB von den Kirchen wird oft als Schulbeispiel für die Wirkung des typisch niederländischen Systems der „Versäulung“ aufgeführt. Wegen der organisatorischen Verwebung der großen Parteien mit anderen Organisationen war es für diese große Parteien einfach, die zugehörigen eigenen Gruppen an Bord zu behalten. Wer den geringen Erfolg der NSB, eigentlich auch aller anderen neuen Parteien während der Periode 1918-1967 erklären möchte, kommt kaum um die „Versäulung“ umhin. Die Zunahme der Zahl der Stimmen für die Neulinge nach 1967 kann so gesehen ebenfalls durch die „Entsäulung“ erklärt werden, die sich ab den sechziger Jahren durchsetzte. Die „Versäulung“ als all-erklärendes Phänomen ist jedoch problematisch. Erstens kann es Zweifel wegen des Versäulungsgrads außerhalb der katholischen und orthodox-protestantische Gemeinschaft geben. Außerdem waren insbesondere die starken Abgrenzungen innerhalb der Bevölkerung eine der Hauptursachen für den Unfrieden, wobei die kleinen Parteien dies ausnutzen konnten. Die Lösung war in diesem Sinne auch das Problem. Wer den geringen Erfolg der neuen Parteien während dieser Periode erklären möchte, muss deswegen seine Aufmerksamkeit auf die Charakteristiken der damaligen Kultur in den Niederlanden lenken.

Autor: Koen Vossen, Übersetzung: Sonja Jonkman
Erstellt: August 2004