IV. Freiheit versus Sicherheit

„Was nützt mir die Freiheit, wenn ich nicht sicher bin?“ So fasst der Rechtsphilosoph Afshin Elian eine der beiden zentralen Fragen zusammen, mit der sich die Niederländer seit dem Mord an Theo van Gogh auseinandersetzen. Die andere Frage lautet in etwa: „Was ist bei unserer Integrationspolitik falsch gelaufen?“ Beide Fragen hängen unmittelbar miteinander zusammen. Weil die Integration der Moslemischen Minderheit nicht funktioniert, fühlen die Niederländer sich nicht mehr sicher.

So hat im vergangenen halben Jahr eine Debatte begonnen, die sich vordergründig mit der Integrationspolitik beschäftigt. In kurzen Abständen melden sich Politiker und Fachleute mit immer neuen Vorschlägen. Manche davon sind sinnvoll, manche blanker Populismus, viele aus einer Angst heraus geboren, die Kontrolle zu verlieren.

Viele Ideen, die debattiert werden, halten sich daher mit grundsätzlichem wie Grundrechten oder der Verfassung nicht lange auf. Gleichheitsprinzipien oder die individuelle Freiheit, einer der Säulen unserer westlichen Gesellschaft, werden bedenkenlos über Bord geworfen. Einige Menschen glauben, sich vor der islamischen Bedrohung schützen zu müssen, egal wie. Dass das niederländische System, die freie Gesellschaft dennoch funktioniert, erkennt man daran, dass viele Vorschläge kurz nach Bekannt werden wieder aus dem öffentlichen Raum verschwinden, andere durch die Selbstschutzmechanismen der westlichen Gesellschaft wie Gleichstellungsräten oder Gerichten scheitern.

Dennoch schwebt über dieser Debatte immer die Frage nach dem Verhältnis von Sicherheit und Freiheit. Noch gibt es keine Antworten, kann es auch keine Antworten geben. Es geht um nicht viel weniger als darum, wie die freie Welt ihr Zusammenleben in Zukunft organisiert. Es wird darum gehen, die Freiheit zu bewahren und gleichzeitig, diese freiheitliche Welt selbstbewusster und energischer zu verteidigen. Gerade die Niederländer, die sich in der Vergangenheit über ihre Liberalität und Toleranz definiert haben, möglicherweise bisweilen zu nachgiebig darin, die Werte zu verteidigen, die diese ihre Liberalität erst ermöglichen.

Die Niederländer müssen – so wie alle Europäer – einen Weg finden, ihre Werte zu verteidigen ohne die Werte der anderen zu unterdrücken. Diese schwere Frage muss gelöst werden, wenn nicht Mohammed B. und seinesgleichen durch die Spaltung der Gesellschaft oder den Verlust der Freiheit in einem Klima der Angst, doch noch einen Sieg davontragen sollen.

Autor: Jan Kanter
Erstellt: August 2005