XIV. „Er ist nicht immer der geschickteste Führer gewesen“

Interview mit Prof. Dr. Henk te Velde, Historiker.

An der Arbeit von Jan Peter Balkenende wird kein gutes Haar gelassen. Trotzdem regiert er seit sechs Jahren – weil er die Sehnsucht nach Stabilität und Ordnung stillt.

Dieser Mann ist ein Phänomen. Ginge es nach der niederländischen Presse, wäre er schon längst weg vom Fenster: kein Charisma, kein Durchsetzungsvermögen, er sei nie da, wenn man ihn brauche, die Minister tanzten ihm auf dem Kopf herum und ein ums andere Mal habe er für politische Peinlichkeiten gesorgt. Eigentlich fehle ihm so ziemlich alles, was einen guten Staatenlenker ausmacht. Und trotzdem regiert Jan Peter Balkenende, gestartet als Harry Potter der Politik, schon seit sechs Jahren die Niederlande. Es sind schwere Jahre gewesen. Das Land befindet sich noch immer in einem Schockzustand. Die Morde an Pim Fortuyn und Theo van Gogh haben das politische System zerrüttet. Der Ton im Parlament ist rauer geworden, die gesellschaftlichen Spannungen und Gegensätze sind gewachsen, Rechtspopulisten gewinnen Zuspruch und Jan Peter Balkenende versucht seit sechs Jahren die Wunden zu heilen.

„Er ist nicht immer der geschickteste Führer gewesen“, sagt Henk te Velde von der Universität Leiden. Te Velde ist Professor für niederländische Geschichte und befasst sich mit der politischen Kultur seines Landes. Regelmäßig mischt er sich in die aktuellen Debatten ein, versucht mit historischen Parallelen und Hintergründen Ordnung in das Dickicht von Meldungen und Meinungen zu bringen.

Gebbink: An Jan Peter Balkenende wird seit Jahren kein gutes Haar gelassen – trotzdem wird er gewählt. Warum?
Te Velde: Die Kritik an seiner Führung ist in der Tat nie verebbt, gleichwohl sie weniger geworden ist. Zu Beginn waren die Reaktionen heftiger. Er hat eine ganze Reihe Anfängerfehler gemacht, die sich vielleicht auch daraus erklären lassen, dass er keine richtige politische Ausbildung genossen hat. Es ist schon sehr ungewöhnlich, dass man ohne politische Erfahrung Ministerpräsident werden kann.

Gebbink: Welche Fehler hat er gemacht?
Te Velde: Im Gedächtnis ist die Debatte über das niederländische Königshaus geblieben. Justizminister Piet Hein Donner musste ihm während der Plenarsitzung wichtige Informationen zuflüstern und das ist für einen Premier natürlich tödlich. Eigentlich hat Balkenende in ziemlich vielen Fällen unglücklich operiert. Beim Fall seines zweiten Kabinetts zeigte er auch nicht gerade Stärke. Es ging um ein Misstrauensvotum gegen seine Integrationsministerin Rita Verdonk, die an der Ausweisung Ayaan Hirsi Alis festhielt. Verdonk hat die ganze Situation wenig beeindruckt und eine politische Krise hervorgerufen. Balkenende schafft es in solchen Momenten nicht, der Herr im Hause zu sein. Wenn es schwierig wird, dann ist der Ministerpräsident ziemlich unsichtbar.

Ein ähnlicher Zwischenfall ereignete sich bei der Präsentation eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Rates der Regierung WRR zum Thema Integration. Der WRR hatte Prinzessin Maxima gebeten, dieses Gutachten stellvertretend in Empfang zu nehmen. Seinerzeit tätigte Maxima den Ausspruch: „Den Niederländer gibt es nicht“. Das hat ein enormes Echo hervorgerufen. Der Politiker Geert Wilders hat seinerzeit darauf geantwortet, dass die Prinzessin „Quatsch“ geredet habe. Während der ganzen Debatte hat sich Balkenende nicht schützend vor das Königshaus gestellt. Denn alles was durch Mitglieder des Königshauses gesagt wird, steht unter der Verantwortung des Ministerpräsidenten. Und jetzt entstand auf einmal eine Diskussion über Maxima. Eigentlich hätte die Regierung sofort etwas sagen müssen – aber das hat sie nicht getan.

Gebbink: Balkenende macht also insgesamt eine unglückliche Figur?
Te Velde: Für jede dieser einzelnen Beispiele kann man sicherlich eine gute Erklärung finden. Und er hat sicherlich keine gewichtigen Fehler gemacht. Aber alles zusammen ergibt kein gutes Bild. Balkenende hat kein politisches Gespür. In wichtigen Momenten tritt er nicht als Kabinettsführer auf, der sein Team auch wirklich in der Hand hat. Und zum Dritten versprüht er kein Charisma. Nehmen Sie den Antrittsbesuch von Balkenende bei George Bush im Oval Office. Die Bilder, die um die Welt gingen, zeigten einen kleinen Schuljungen, der beim großen Staatenlenker zu Besuch kommen durfte.

Gebbink: Warum hält er sich dennoch als Premier?
Te Velde: Die Niederlande haben in der Vergangenheit schon häufiger schwache Ministerpräsidenten gehabt und lange Zeit waren die Premierminister auch keine Kraftmeier. Erst seit Ruud Lubbers hat sich das Amt des Ministerpräsidenten gewandelt und sich dem des deutschen Bundeskanzlers genähert. In den 1950er und 1960er Jahren war der Ministerpräsident nur der primus inter pares. Er war der Vorsitzende des Ministerrates. Das sich das Amt so stark gewandelt hat, hängt mit verschiedenen Entwicklungen zusammen. Zum Beispiel durch die Europäische Union. In Brüssel will man den Premierminister bei wichtigen Entscheidungen sehen und nicht einen Fachminister. Der zweite Grund sind die Medien, die viel stärker personifizieren und auch die Wahlkämpfe werden mehr und mehr auf das Amt des Premiers zugespitzt. Nicht zuletzt sind auch die politischen Probleme viel komplexer geworden und erfordern eine stärkere Koordination durch den Premier.

Gebbink: Die Kritik an Jan Peter Balkenende hat eigentlich nie richtig abgenommen. Auch in der Bevölkerung ist er nicht wirklich beliebt.
Te Velde: Ja, das ist etwas zweischneidig. Journalisten, Wissenschaftlicher, Meinungsmacher – sie sind immer sehr kritisch mit ihm umgegangen. Die Bevölkerung scheint weniger kritisch zu sein. Die Niederländer haben schon immer Sympathien für den Underdog gehabt.

Gebbink: Darum hat Balkenende die Wahlen 2006 gewonnen?
Te Velde: Das hatte mehrere Gründe. Zum einen: Er hat einen fehlerfreien Wahlkampf geführt. Balkenende hatte eine gute Kampagne, die sich ziemlich scharf gegen die Sozialdemokraten und Wouter Bos richtete. Der CDA warf Bos vor, dass er nicht weiß, was er wolle. Und diese Strategie war erfolgreich.

Gebbink: Die Niederlande haben sich in den vergangenen sechs Jahren stark verändert. Vor allem am rechten Rand haben sich neue populistische Parteien etablieren können. Ist das auch eine Folge der schwachen Führung Balkenendes?
Te Velde: Ich weiß es nicht. Seit 2002 hat sich das politische System verändert. Die alten Gegensätze zwischen rechts und links gibt es nicht mehr. Heute liegen die Trennlinien zwischen den populistischen und den etablierten Parteien. Ich glaube nicht, dass diese Entwicklung unter einem anderen Premier anders verlaufen wäre. Gleichwohl kann ich mir vorstellen, dass Rita Verdonk heute so erfolgreich ist, weil sie sich als starke Führerin präsentiert und die jetzige Regierung mit Balkenende, Bos und Rouvoet an der Spitze nicht gerade Kandidaten vorweist, die populär sind. Ein niederländischer Premier muss etwas Väterliches ausstrahlen.

Gebbink: Um die gesellschaftlichen Gegensätze und Spannungen zu überbrücken, predigt Balkenende seit Jahren die Einhaltung von Normen und Werten. Hat das irgend etwas gebracht?
Te Velde: Zu Beginn hat es gegen diese Kampagne viele Widerstände gegeben. Normen und Werte, was sind das eigentlich? Warum muss sich der Staat darum kümmern? Gleichwohl ist diese Diskussion schleichend von den anderen Parteien übernommen worden. Das Verhalten der Bürger ist ein Thema geworden – die Aggressionen im Straßenverkehr, die Unfreundlichkeiten im öffentlichen Leben. Diese Dinge kommen jetzt häufiger zur Sprache. Die Kehrseite ist, dass der Hang zu härteren Strafen stark zugenommen hat und auch abweichendes Verhalten weniger toleriert wird.

Gebbink: Ein bleibendes Thema ist die Integration von Ausländern.
Te Velde: Hier hat sich in den letzten Jahren eine Wende vollzogen. Wurde im zweiten Kabinett Balkenende Integration vor allem als vollständige Anpassung verstanden, scheint sich dies heute leicht zu ändern. Gleichwohl ein wichtiger Teil der Bevölkerung immer noch die Auffassungen von Pim Fortuyn unterstützt. Geert Wilders, Rita Verdonk und die VVD haben in diesem Punkt eine strenge Haltung. Unterm Strich haben sich die Niederlande gewandelt vom meist liberalen Land Europa zu einem der strengsten Länder.

Das vierte Kabinett Balkenende ist schwach gestartet. Kritiker sagen: Wir wissen auch nach anderthalb Jahren nicht, was diese Regierung eigentlich will.

Wenn man schaut, was diese Regierung verbindet, dann ist das eine Reaktion auf die Post-Fortuyn-Periode. Man versucht, die Gesellschaft wieder zu vereinen und nicht weiter zu polarisieren. Die Parteien haben es aber nicht verstanden, hieraus ein Thema zu machen. Das Kabinett hat noch keine eindeutige Identität bekommen.

Gebbink: Was sind die bestimmenden politischen Themen zurzeit? Das Thema Integration?
Te Velde: Tja. Das Thema Integration ist nicht wirklich akut.

Gebbink: Bislang hat Balkenende IV noch nicht viel zu Stande gebracht.
Te Velde: Nein. Wenn man es positiv formulieren möchte, könnte man sagen, dass wieder etwas mehr Ruhe im Land eingekehrt ist. 2002 und 2003 gab es noch eine richtige Krisenstimmung, dieses Gefühl habe ich heute nicht mehr. Auch wenn Geert Wilders noch die ein oder andere schockierende Aussage macht, die Gesellschaft hat sich wieder gefestigt.

Gebbink: Trotz all seiner Unzulänglichkeiten hat sich Balkenende als Premier durchsetzen können. Was macht ihn für Wähler so interessant?
Te Velde: Das ist schwer zu sagen. In seinen ersten Jahren konnte ich hierauf eine einfache Antwort geben. Damals war er ein Newcomer, ein integrer und vertrauenswürdiger Mann. Balkenende strahlt Ruhe aus und spricht damit die Mitte der Gesellschaft an. Zudem haben sich die Niederländer an ihn gewöhnt und die anderen Parteien haben auch keine besseren Kandidaten präsentieren können.

Gebbink: Was ist in den vergangenen sechs Jahren passiert? Können Sie das in wenigen Sätzen zusammenfassen?
Te Velde: Es hat in den Niederlanden einen großen Schock gegeben und dieser Schock hat etwas Traumatisches. Und für die Verarbeitung eines Traumas benötigt man Zeit. Ich sehe, dass die Politiker 2002 ihr Selbstvertrauen verloren haben. Sie realisierten, dass sie ihrer Intuition nicht mehr vertrauen können. Sie dachten, sie wissen wie die Niederländer denken, aber dies schien nicht mehr so zu sein. Die erste Reaktion war: Wir müssen mehr auf die Bevölkerung hören. Aber das funktioniert letztlich nicht. Eine Regierungspartei muss eigene Konzepte entwickeln und Gesicht zeigen. Und das ist offenbar schwierig für alle Parteien.

Gebbink: Vielen Dank für das Gespräch.


Autor: Andreas Gebbink
Erstellt: Mai 2008