JA21
* 18. Dezember 2020 – liberale und konservative Partei
JA21 bezeichnet sich selbst als liberale und konservative Volkspartei, obwohl sie mit derzeit drei Sitzen in der Zweiten Kammer eine eher kleinere Partei ist. Die Partei wurde am 18. Dezember 2020 von den ehemaligen FvD-Mitgliedern Joost Eerdmans und Annabel Nanninga gegründet. Mit der Betonung der Vernunft der eigenen Partei versucht JA21 sich von anderen Parteien im rechten Spektrum wie dem FvD und der PVV abzugrenzen.
Gründungskontext
Die Geschichte von JA21 beginnt bei einer anderen Partei: dem Forum voor Democratie (FvD). JA21 ist eine Absplitterung des FvD, denn nach einem internen Streit im FvD im November 2020 kehrten Joost Eerdmans und Annabel Nanninga dem Fraktionsvorsitzenden Thierry Baudet und seinen Unterstützern den Rücken zu. Wie viele andere prominente Persönlichkeiten des FvD traten sie aus der Partei aus, da ihnen die Reaktion von Baudet auf antisemitische Äußerungen und Sympathien für nationalsozialistische Ideen in der Jugendbewegung des FvD zu verhalten war. Sie wollten kein Mitglied einer Partei sein, die extremistische Ansichten duldet und zogen mit ihrem Austritt aus dem FvD die Konsequenzen.
Bereits im Dezember 2020 gründeten Eerdmans und Nanninga ihre eigene Partei: JA21. Damit boten sie ehemaligen Mitgliedern des FvD ein neues politisches Zuhause. Dieses Angebot nutzen sowohl Abgeordnete aus den Provinzialparlamenten, der Ersten Kammer und die Dreimannfraktion im Europäischen Parlament und traten in die Partei JA21 ein. Die beiden Gründer:innnen der Partei sind bereits erfahrende Politiker:innen. Bevor Eerdmans im Jahre 2002 mit der LPF in die Zweite Kammer einzog, arbeitete er für den CDA. Anschließend sammelte er mit Leefbaar Capelle und Leefbaar Rotterdam Erfahrungen in der Gemeindepolitik. Nanninga zog im Jahre in den Gemeinderat von Amsterdam und später in das Provinzialparlament in Noord-Holland ein.
Der Parteiname JA21 ist einerseits eine Ableitung aus dem Claim „juiste antwoord“ (dt. richtige Antwort) und anderseits eine Anspielung auf die Vornamen der beiden Gründer. Die Zahl 21 spielt auf das Wahljahr 2021 an, denn dies sei das Jahr, in dem die richtigen Antworten auf die Probleme in den Niederlanden gefunden werden müssen.
Wahlerfolge
Bei den Wahlen zur Zweiten Kammer im Jahre 2021 erhielt die kurz zuvor gegründete Partei JA21 2,37 Prozent der Stimmen. Damit erhält die Partei drei der 150 Sitze in der Zweiten Kammer. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Joost Eerdmans zogen auch Nicki Pouw-Verweij und Derk Jan Eppink in die Zweite Kammer ein. Damit ist die Partei nun auch auf nationaler Ebene vertreten. Auf subnationaler Ebene ist sie in den Provinzialparlamenten in Noord-Holland, Utrecht, Flevoland, Zuid-Holland, Noord-Brabant, Drenthe und Friesland vertreten. Außerdem hat JA21 drei Abgeordnete im Europäischen Parlament.
Programm
Angesichts dessen, dass JA21 eine Absplitterung vom FvD ist und das Parteiprogramm des FvD als Basis für das Programm von JA21 verwendet wurde, gibt es viele inhaltliche Übereinstimmungen bei den Standpunkten der Parteien. Laut Eerdmans und Nanninga sei die Verwendung des Programmes des FvD unproblematisch, da die Probleme mit dem FvD nicht dem Programm der Partei, sondern dem Verhalten des Parteivorsitzenden Baudet geschuldet seien. Jedoch gibt es auch genügend Unterschiede, welche insbesondere an der aktuellen Corona-Politik deutlich werden. Im Gegensatz zu Baudet (FvD), der sich zu Verschwörungstheorien hingezogen fühlt, steht JA21 für eine Politik, die auf Wissenschaft basiert.
Mit ihrer Partei möchten Eerdmans und Nanninga besonders die Wähler:innen ansprechen, denen die konservativ-liberale VVD vom geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mark Rutte zu moderat ist und denen die PVV von Wilders und das FvD von Baudet zu extrem sind. Deshalb beschreiben sie sich selbst auch als eine vernünftige liberale und konservative Partei. Eerdmans und Nanninga haben den Anspruch die momentan noch kleine Partei zu einer Volkspartei zu entwickeln. Seine Ansichten veröffentlicht JA21 nicht nur über Webseite der Partei, sondern auch über soziale Medien wie Facebook, Twitter, Instagram, Linked-In und Youtube. Zudem hat JA21 einen Telegram Kanal.
Die Partei hat in ihrem Wahlprogramm ihre Standpunkte zu 20 Fragen beschrieben, welche in vier Themenblöcke unterteilt werden: zuverlässige Regierung, vitale Gesellschaft, starke Wirtschaft und Engagement im Ausland. Schwerpunkte sind eine strenge Einwanderungspolitik, der Ausbau der Kapazitäten im Gesundheitswesen und die Rücknahme von Steuererhöhungen. Zudem soll die Regierung Unternehmen unterstützen, die die Niederlande groß gemacht haben. JA21 setzt sich außerdem für die hart arbeitenden Niederländer:innen ein und will dafür sorgen, dass sich die Arbeit wieder lohnt. Zugleich will sie auch den Schwachen und Älteren Hilfe und Unterstützung bieten. Die Partei möchte den Niederländer:innen ihre Selbstbestimmung zurückgeben und setzt sich deshalb für eine schlankere und weniger einflussreiche Version der Europäischen Union ein. Außerdem soll das Klimaabkommen abgeschafft werden, da die Klimaziele nicht realistisch seien. Stattdessen sollen die Niederländer:innen sich an die sich ändernden Lebensbedingungen in Folge des Klimawandels anpassen. JA21 bezeichnet sich selbst als eine Partei, die versteht, dass die Niederländer:innen sowohl nach Freiheit als auch nach einem Zugehörigkeitsgefühl streben – eine Haltung, die in der niederländischen Geschichte, Kultur und Tradition verankert sei.
AD (2020, 18. Dezember). Eerdmans en Nanninga doen met nieuwe partij JA21 mee aan verkiezingen. Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://www.ad.nl/politiek/eerdmans-en-nanninga-doen-met-nieuwe-partij-ja21-mee-aan-verkiezingen~a2a42587/?referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
JA21 (o.D.). Grondbeginselen en Standpunten. Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://ja21.nl/standpunten/
JA21 (o.D.) Onze Mensen. Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://ja21.nl/onze-mensen/
PARLAMENT.com (o.D.). Tweede Kamerverkiezingen 2021. Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://www.parlement.com/id/vl4ai9zklwpy/tweede_kamerverkiezingen_2021
Van Doorn, B. (2020, 18. Dezember). Eerdmans en Nanninga doen met JA21 mee aan verkiezingen: `Rest van de lijst is nog een verrassing´. Eingesehen am 07.05.2021 unter: https://wnl.tv/2020/12/18/eerdmans-en-nanninga-doen-met-ja21-mee-aan-verkiezingen-rest-van-de-lijst-is-nog-een-verrassing/
Autorin: Brenda Janssen
Erstellt: Mai 2020