Politik

Wahlen, Gesetzgebung und Regierungsbildung sind neben zahlreichen weiteren politischen Prozessen von Land zu Land unterschiedlich geregelt. Journalisten, Autoren und Politik-Experten, die sich intensiv mit den Niederlanden auseinandersetzen, haben für diese Rubrik zahlreiche Texte erstellt, die Ihnen die niederländische Politik näherbringen.

• Parteien A-Z

  50Plus
  BBB
  BIJ1
  ChristenUnie
  Christen-Democratisch Appèl
  Democraten 66
  Forum voor Democratie
  GroenLinks
  JA21
  Partij van de Arbeid
  Partij voor de Dieren
  Partij voor de Vrijheid
  Staatskundig Gereformeerde Partij
  Socialistische Partij
  Volkspartij voor Vrijheid en Democratie
  Volt

• Das Kabinett Rutte I

  Einführung
  Regierungsbildung
  Vereidigung und Regierungserklärung
  Die ersten Monate
  Eurokrise und Rentenvereinbarung als Keil
  Die gespaltene Opposition
  Die Führung Mark Ruttes
  Das Scheitern der Regierung
  Die Folgen des Scheiterns
  Bilanz der 18 Monate

• Das Kabinett Rutte II

  Einführung
  Regierungsbildung
  Die Koalitionspartner Rutte/Samson
  Krisensitzung schon nach vier Tagen
  Die NSA lauschte auch in den Niederlanden
  Die Regionalwahlen 2015
  Flüchtlingspolitik
  Rutte und der Tadelsantrag
  Die Mehrheit im Parlament eingebüßt

• Das Kabinett Rutte III

  Einführung
  Bestraft für den Schlingerkurs
  „Mach. Mal. Normal – oder geh!“
  Über den eigenen Schatten springen
  Das Unmögliche möglich machen
  Nicht als Lückenbüßer
  Welten lagen zwischen den Partnern
  Handfeste Überraschungen
  Nationalhymne & Rijksmuseum Pflicht

• Das Phantom Fortuyn

  Einführung
  Ende der Normalität
  Der Auftritt Fortuyns
  Interview mit Fortuyn
  Inszenierungen: Fortuyn und die Medien
  LePen, Haider – und Pim Fortuyn?
  Das Attentat auf Pim Fortuyn
  Attentäter und Prozess
  LPF nach Fortuyns Tod
  Die Wahl 2002
  Wahlkampf und Wahl 2003
  Widerwilliger Verhandlungsführer
  Was bleibt von Pim Fortuyn?
  Positionen der Parteien
  Personality-Show
  Rezension Eckardt: Pim Fortuyn und die Niederlande

• Das Phantom Wilders

  Einführung
  Forschungsstand
  Frühe Jahre

  Drei Phasen
  „Vollblut-Liberaler“ (1990-2002)
  Neokonservative Phase (2002-2006)
  Seit 2006

  Fazit
  Zum Schluss

• Die Akte Theo van Gogh

  Einführung
  Nach dem Mord
  Ein Land mit zwei Gesichtern
  Marokkaner und Hofstadgruppe
  Politische Folgen eines Verbrechens
  Die Populisten
  Land im Wandel
  Rückblick: Nach dem Mord

• Die endlose Referendumsdebatte

  Einführung
  Instrument Referendum

  Anläufe für die Einführung
  Konzept der Biesheuvel-Kommission
  Das Referendum als Reformelement
  Gemeinsames Kind der violetten Koalition
  Die „Nacht von Wiegel“
  Kompromiss und Ende von „Paars“

  Verfassungsreferendum
  Wie kam es zum Referendum?
  Nederland – NEEderland
  Ratifizierung des Vertrags von Lissabon

  Neue Initiativen
  Zurück zu alten Mustern

  Fazit
  Kein Ende in Sicht?

• Die Kabinette unter Jan Peter Balkenende

  Einführung

  Balkenende I
  Ein politisches Erdbeben
  Scheitern der Koalition

  Balkenende II
  Koalition ungleicher Partner
  Krisen
  Umbau der Gesellschaft
  Die Nacht der langen Messer

  Balkenende III
  Das Rumpfkabinett

  Balkenende IV
  Der Wahlkampf – die Kandidaten
  Der Wahlkampf – die Themen
  Populismus im Polder
  Die schwierigen Koalitionsverhandlungen
  Das blockierte Kabinett
  Interview mit dem Historiker Henk te Velde

• Parlamentswahlen 2012

  Einführung
  Umfragen
  Positionierung der Parteien
  Spitzenkandidaten
  Wahlergebnis

  Hintergrundinformationen
  Parteienverschiebung
  Regierungsbildungs-Reform
  Wahlen und Wahlsystem
  Organisation der Parteien

• Parlamentswahlen 2017

  Die folgenden Artikel zu den Parlamentswahlen 2017 stammen aus dem Jahrbuch des Zentrums für Niederlande-Studien 2016/17:
  Markus Wilp:
  Die niederländische Parlamentswahl vom 15. März 2017 – die Zersplitterung der politischen Landschaft setzt sich fort
  André Krause:
  „Geert-Wilders-Festspiele“? – Die Wahlen zur Zweiten Kammer 2017 im Spiegel ausgewählter deutscher Zeitungen und Zeitschriften
  Gerrit Voerman:
  Das Ende der großen Volksparteien? Der Niedergang der Christdemokratie und der Sozialdemokratie in den Niederlanden
  Alexander van Kessel und Carla van Baalen:
  Regierungsbildungen in den Niederlanden: komplexe, aber immer lösbare Puzzles

• Europawahlen 2019

  Einleitung
  Die Niederländer und Europa
  Die Europawahlen 2019
  Die Juncker-Nachfolge

• Rechtspopulismus - die PVV

  Einführung
  Stand der Forschung

  Etikettendiskussion
  Gedankengut der PVV
  Islam-Alarmismus
  Populismus
  Nationalismus
  Zucht und Ordnung

  Die Wählerschaft der PVV
  Herkunft der PVV-Wählerschaft
  Alter und Geschlecht
  Konfession
  Bildung
  Einkommen
  Zeitungen, Zeitschriften und Fazit

  Was denken die PVV-Wähler?
  Themenschwerpunkte
  Politische Standpunkte
  Die PVV-Wähler im Gespräch
  Fazit

  Schlussfolgerungen
  Resümee

• Terrorismus und Terrorismusbekämpfung

  Einführung
  Terrorismus bis 9/11
  Erfolgreiche Anti-Terror-Politik?
  Anti-Terror-Politik in der Entstehung
  Das Fehlen eines Terrorismusdiskurses
  Niederländische Vorgehensweise
  Nicht auf die deutsche Art und Weise

  Einfluss und Folgen von 9/11 und 3/11 in den Niederlanden
  Das "mulitkulturelle Drama"
  Anti-Terror-Politik nach 9/11
  Erste Terrorismusgesetzgebung
  Neues Dringlichkeitsgefühl
  Polarisierung nach van Gogh-Mord
  Prävention und Entradikalisierung
  Das Pendel in der Terrorismusdebatte

  Hintergrundinformationen
  Aktionen der Molukker
  Ermordung Pim Fortuyn und Theo van Gogh
  Nationaler Koordinator zur Terrorismusbekämpfung
  Aktionsplan Polarisierung und Radikalisierung

• Verwaltungsstrukturen in den Niederlanden

  Einführung
  Aufbau des Verwaltungsapparates
  Die Zentralgewalt
  Gesetzgebungsprozess
  Die Provinzen
  Die Gemeinden
  Verwaltungsstrukturen in der Diskussion
  Interview mit dem Bürgermeister von Winterswijk

• Bürgerbeteiligung in den Niederlanden

  Einleitung
  Was bedeutet Bürgerbeteiligung? - Definitionen und Debatten aus der Politikwissenschaft
  Reformen in den Niederlanden: Wie den Bürger mehr an der Politik beteiligen?
  Weitere Maßnahmen zur demokratischen Erneuerung in den Niederlanden
  Was denkt die Bevölkerung?
  Demokratie und demokratische Erneuerung in den niederländischen Parteien

• Der Afghanistaneinsatz der Niederlande

  Einführung
  Vorgeschichte und verfassungsrechtlicher Rahmen
  Die Entsendedebatte in den Niederlanden
  Niederländer in Uruzgan
  Die Verlängerungsdebatte in den Niederlanden
  Rückzug aus dem Einsatzgebiet
  Was danach geschah

• Grenzüberschreitende Beziehungen

  Einführung
  Nachbarschaft als Schicksal
  Benelux-Union und europäische Avantgarde

  Die drei Säulen der Zusammenarbeit
  Erste Säule
  Zweite Säule
  Dritte Säule

• Niederländische Drogenpolitik seit den 1990er Jahren

  Einführung
  Die Drogennota 1995
  Risse im Konsens
  Der Cannabisbrief 2004
  Akzentverschiebung
  Der Wietpas
  Schlussfolgerungen und Ausblick

• Niederlandische Außenpolitik

  Einführung

  Auslandseinsätze
  Krisenmanagement und Krisenprävention
  Out-of-area-Einsätze
  Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
  Verlängerung der Mission Uruzgan

  1. Deutsch-Niederländisches Korps
  Gemeinsame Friedenssicherung
  Wächst zusammen, was zusammen gehört?
  Interview: Kommandierender General Van Diepenbrugge

  Der neue humanitäre Idealismus
  Erste Aktivitäten im Ausland
  Vertrauen in die Streitkräfte
  Krieg gegen den Terrorismus

  Schlussbetrachtung
  Resümee

• Kurzbeiträge

  Der Untergang des Wahlplakates
  Deutsch-niederländischer Grenzstreit
  Diplomatische Beziehungen
  Flugzeugabsturz MH17
  Kleinere Parteien in den Niederlanden
  Niederländische Botschaft in Berlin
  Status quo und Zukunft der grenzüberschreitenden Beziehungen

• Archiv

  Gemeinderatswahlen 2006
  Innere Sicherheit und Kriminalität
  Parlamentswahlen 2006
  Parlamentswahlen 2010
  Terror in den Niederlanden