VIII. Analyse der Wahl

Es gibt drei Faktoren, die bei der Erklärung, warum die Niederländer wählten, wie sie wählten, eine Rolle spielen – und einen, der eher im Spekulativen bleibt: Die etablierten Parteien haben erstens die Schlagworte Fortuyns zur Integration der Allochtonen, die den Leefbaren bei der letzten Wahl zu ihren Erfolgen geführt hatten, zumindest in Teilen in ihre Parteiprogramme aufgenommen. Die Leefbaren, die oft eher Randfiguren der Gesellschaft auf ihren Listen hatten, konnten zweitens in den meisten Städten nicht beweisen, dass sie zu ernsthafter und vor allem kontinuierlicher politischer Arbeit fähig sind. Und drittens liefert die Koalition in Den Haag in den Augen vieler Bürger derzeit keine besonders gute Vorstellung ab. Parallel zur Wahl durchgeführten Umfragen zufolge würde es im Parlament derzeit zu einer absoluten rot-roten Mehrheit reichen. Das liegt auch daran, dass die liberalkonservative Koalition derzeit notwendige Reformen bei der Gesundheits-, Renten- und Arbeitsmarktpolitik anschiebt und dabei nicht immer glücklich agiert. Ministerpräsident Balkenende, der immerhin zur Kenntnis nehmen konnte, dass als Zeichen einer gewissen Normalität nicht mehr nur allein die Integrationsfrage die politische Debatte beherrscht, nannte das Ergebnis denn auch "enttäuschend, aber nicht unerwartet".

Nicht genau geklärt war unmittelbar nach der Wahl, wie sehr das Bedürfnis nach Ruhe das Wahlverhalten der Bürger bestimmte. Den Zahlen zufolge sind sie wieder bei sich selber angekommen. Dafür spricht der massive Stimmverlust der von Populisten dominierten Parteien. Die überraschenden Gewinne der sozialistischen SP, links von der PvdA, sind offenbar kein Anzeichen eines neuen Extremismus in die andere Richtung "Die Holländer sind insgesamt doch eher links", sagt Geert Mak. Wenn das so ist, dann sind die Niederländer zumindest den Zahlen zufolge wieder mit sich im Reinen.
Ein Signal für Den Haag?

Manchmal wirkt auch eine Kommunalwahl sehr direkt auf die große Politik: Jozias van Aartsen, Vorsitzender der VVD-Fraktion in der Zweiten Kammer trat unmittelbar nach der Wahl zurück. Das Bemerkenswerte an der Personalie liegt möglicherweise in der Frage der Nachfolge. Kein prominentes VVD-Mitglied wollte in die Bresche springen und so musste sich dann der bislang weitgehend unbekannte Hinterbänkler Willibrord van Beek bereit erklären, das offenbar immer mühsamer werdende Amt zu übernehmen.

Die Regierungskoalition aus CDA, VVD und D66 stand nach der Kommunalwahl nicht gut da. Wenn in den Märztagen gewählt worden wäre, würde es den Umfragen zufolge einen sozialdemokratischen Premier mit Namen Wouter Bos und einen Juniorpartner aus dem sozialistischen Lager geben.

Ob es 2007 in Den Haag tatsächlich zu einem Regierungswechsel kommt, darauf wollten sich die Beobachter der Szene noch nicht festlegen. Das wäre vielleicht auch etwas zu viel verlangt. Klar ist jedoch, dass die Juniorpartner in der Koalition noch weiter geschwächt sind und Premier Balkenende mindestens in zweierlei Hinsicht Erfolg braucht. Zumindest das Reformtempo kann er selber bestimmen. Wenn es gelingt, die Bürger vom Sinn seiner Reformen der Sozialsysteme zu überzeugen, kann die Stimmung wieder kippen. Außerdem bräuchte er aber eine wirtschaftliche Erholung seines Landes. Einen zarten Schimmer des Aufschwungs wollen die Wirtschaftsexperten in den niederländischen Zeitungsredaktionen bereits beobachtet haben.

Völlig unberechenbar in der Zukunft liegt vierzehn Monate vor der Parlamentswahl jedoch der Frieden zwischen den gesellschaftlichen Gruppen im Land. Wenn sich, wie derzeit zu beobachten, der Puls im Lande weiter beruhigt, könnte es sein, dass sich die Gesellschaft eher wieder Richtung multikultureller Öffnung bewegt, was den Linksparteien zugute kommen dürfte. Sollte jedoch ein Anschlag oder etwas anderes in diese Richtung passieren, könnte die dünne Haut, die sich nach dem Mord an Theo van Gogh über dem brodelnden Volkszorn gebildet hat, schnell wieder aufreißen. Eine ungefähre Prognose, in welche Richtung sich das Land bewegt, ist also noch schwerer als in "normalen Zeiten".
Wichtige Kreuzung

Die Wahl vom 7. März, die aus einer Reihe eher unbedeutender Kommunalwahlen herausragt, bietet den Niederlanden eine Chance. Die rein mathematische Rückkehr zur Normalität mit einem breiten Stimmenblock, der wie zumeist in den vergangenen 20 Jahren eher leicht links vom Zentrum angesiedelt ist, hilft den Erregungszustand der Gesellschaft weiter zu beruhigen. Ernsthafte politische Arbeit und ein langer Atem sind aber auch notwendig, sich den Herausforderungen einer sich verändernden Gesellschaft zu stellen.

Die demographische Revolution in Richtung einer Gesellschaft mit schwindenden "urniederländischen" Wurzeln, selbst wenn sie weniger dramatisch ausfällt, als von den wissenschaftlichen Auguren prognostiziert, stellt die Politik vor Herausforderungen für die Organisation des Zusammenlebens, für die sie bislang noch keine Antworten gefunden haben. Es muss darum gehen, die westliche Gesellschaft mit Stärke zu verteidigen und gleichzeitig die aufreißenden Gräben zwischen den Kulturen wieder zu schließen, auch wenn es noch ein mühsamer Weg zu werden verspricht. Die Hysterie, mit der einige Niederländer in den vergangenen vier Jahren agierten, war dabei nicht immer unbedingt hilfreich. Die Wahlen mit ihrem äußerlich normalen Ergebnis bedeuten zwar noch nicht die endgültige Rückkehr der Gesellschaft zur Normalität, aber sie weisen an einer wichtigen Kreuzung in die richtige Richtung.

Autor: Jan Kanter
Erstellt:
März 2006