XIV. Fortuyn und die anderen Parteien

Das Phänomen Pim Fortuyn beschäftigte auch die anderen politischen Parteien in den Niederlanden, die sich entweder von dessen Politik abgrenzten oder mit ihr auch teilweise sympathisierten. Ein Stimmungsbild:

Der CDA und Pim Fortuyn

Während des Wahlkampfes im Frühjahr 2002 verbanden CDA und LPF zwei Dinge. Beide waren Opposition und beide wollten einen Richtungswechsel im Land. Das machte sie zumindest scheinbar zu Bundesgenossen. Beide akzeptierten einander bereits im Wahlkampf als potentiellen Partner. Fortuyn offener, der sagte, wie er sich eine künftige Koalition vorstellte. Balkenende verschämter, in dem er formulierte, dass er keine Partei von der Regierung ausschließe.
Jan Peter Balkenende und seiner CDA kommt denn auch dabei, dass der Rechtspopulismus in den Niederlanden nur ein kurzes Zwischenspiel blieb, auch eine entscheidende Rolle zu – wenn auch anders als Balkenende das geplant hatte. Der Ministerpräsident nahm die LPF mit in die Koalition auf, hoffte nach dem Tod Fortuyns mit den unerfahrenen Politik-Neulingen leichtes Spiel zu haben und sie so in seiner Regierung zu domestizieren. Er unterschätzte jedoch die Heterogenität der Rechtspopulisten und die Geltungssucht ihrer Vertreter. Nach nur 87 Tagen an der Macht hatten sich die Erben Fortuyn selber zerlegt – allerdings auch die Regierung Balkenendes. Im Ergebnis hat Balkenende die Rechtspopulisten entzaubert. Allerdings vier Jahre früher, als er das bei seinem ersten Wahlsieg erhofft hatte.

Die PvdA und Pim Fortuyn

Die PvdA hat sich während der gesamten Fortuyn-Ära vergleichsweise deutlich von Fortuyn und seiner Partei distanziert. Möglicherweise sind die Sozialdemokraten deshalb auch die Partei, die (zunächst einmal) bei der Wahl 2003 am meisten vom Phänomen der Rechtspopulisten profitierte. Das Debakel, dass ihnen Fortuyn postum zufügte war derart groß, dass ein schneller und gründlicher Wechsel in den Führungsetagen stattfand. Die Vertreter der „alten“ Sozialdemokratie nach Art von Wim Kok (der das allerdings unbeschadet überstand) verloren ihre Ämter. Nach Parteisoldaten und Buchhaltern steht der Partei jetzt ein Seiteneinsteiger und Charismatiker vor. Wouter Bos gelang es, die Partei im Januar wieder zur zweitstärksten Fraktion werden zu lassen. Auch versprach er, sich stärker um die Belange der Bürger zu kümmern, etwas was seine Vorgänger offenbar vergessen hatten. Das er dabei die Themen die Fortuyn ins Zentrum der Debatte gestellt hatte, aufgriff zeigt die Langzeitwirkung des Rechtspopulisten auf die niederländische Politik.

Die VVD und Pim Fortuyn

Zumindest VVD-Vormann Gerrit Zalm gehört zu den heimlichen Gewinnern der Krise. Zumindest hat er die Umwälzungen der vergangenen knapp zwei Jahre insofern unbeschadet überstanden, als das er als einziger vor wie nach der Krise am Kabinettstisch sitzt. Die VVD um Zalm fuhr einen eher flexiblen Kurs aus Abgrenzung und Einbindung gegen die LPF und setzte damit vor allem Ministerpräsident Jan Peter Balkenende unter Druck. Dieser musste sich für oder gegen die Rechtspopulisten entscheiden, die VVD konnte so tun, als müsse sie diese Wendungen hinnehmen ohne sie beeinflussen zu können. Gerrit Zalm versuchte kurzzeitig durch den Tod Fortuyns vakant gewordene Rolle des Populisten zu übernehmen – zumindest dessen rechte Parolen trug er fortan vor.

D66 und Pim Fortuyn

Die Linksliberalen und Pim Fortuyn hatten einen wesentlichen Berührungspunkt. Beide setzen bzw. setzten sich für mehr direkte Demokratie ein. Beide hätten es gerne gesehen, wenn beispielsweise der Ministerpräsident direkt gewählt würde – wenn vermutlich auch aus unterschiedlichen Motiven. Insgesamt hielten sich die Vertreter um ihren damaligen Vormann Thom de Graaf deutlich auf Distanz zu dem Rechtspopulisten. Im neuen Kabinett konnte D66 immerhin ein Kernpunkt ihres Programmes durchsetzen. Ab 2006 werden die Bürgermeister der Gemeinden von den Bürgern direkt gewählt. Die bisher von der Regierung eingesetzten Ortsvorsteher haben Ende September 2003 ihre Kündigungsschreiben erhalten.

Die SP und Pim Fortuyn

Die SP profitierte in gewisser Weise von der Wirren um Pim Fortuyn. Im Januar 2003 errang sie bei den Wahlen immerhin neun Sitze. Das verdankte sie vor allem ihrem Spitzenkandidaten Jan Marijnissen. Dieser hatte von Fortuyn zumindest einen Teil der Wahlkampfstrategie übernommen und bemühte sich, die Fernsehdebatten durch einen „Spaß-Faktor“ aufzuwerten. Das Publikum honorierte diesen Ausflug in den Linkspopulismus: In Umfragen wurden der Partei zum Teil bis zu 20 Sitze zugeschrieben. Mit dem Auftreten des Sozialdemokraten Wouter Bos relativierte sich dieser Erfolg aber sehr schnell wieder.


Autor: Jan Kanter
Erstellt: Mai 2004