IX. Die LPF nach Fortuyns Tod

Unmittelbar nach dem Tod Pim Fortuyns wurde das merkwürdige Konstrukt seiner Partei, der Lijst Pim Fortuyn, deutlich. Bereits der Begriff Partei führt in die Irre. Der Rechtspopulist hatte, um zur Parlamentswahl antreten zu können, eine bunte Mixtur potentieller Abgeordneter zusammengestellt. Freunde waren darunter, Weggefährten, aber auch Menschen, die als Querulanten bei anderen Parteien gescheitert waren und Persönlichkeiten, die auch beim besten Willen lediglich die Bezeichnung „schillernd“ verdienten. Eine gemeinsame Idee, ein verbindendes Programm, eine Parteistruktur oder gar eine Basis gab es nicht.

Für Fortuyn war das kein Problem. Er brauchte den zusammengewürfelten Haufen lediglich als rechtlich notwendige Basis für seine Selbstinszenierung. Unmittelbar nach seinem Tod begann daher in der „Partei“ ein Prozess der Selbstauflösung. Die Suche nach einem legitimen Thronerben wurde zum Kleinkrieg. Verwandte distanzierten sich, ein langjähriger Freund Fortuyns und eine Art geistiger Vater der Liste entzog der Partei die Unterstützung. Es folgte eine Phase rasch wechselnder Vorsitzender. Vorerst profitierte die „Partei“ noch von ihrem ermordeten Gründer. Die Wahl am 15. Mai geriet zu einer massiven Gedenkveranstaltung für Pim Fortuyn. Seine Erben durften 26 Abgeordnete in die zweite Kammer schicken. Damit stellten sie aus dem Stand heraus die zweitstärkste Fraktion. Jetzt sollte der Ärger allerdings erst richtig los gehen.

Das Wahlergebnis verhieß rein rechnerisch eine stabile Koalition zwischen der christdemokratischen CDA, der liberalkonservativen VVD und der LPF. Da die Partei jedoch mindestens ebenso umstritten wie erfolgreich war, wurde der Wahlsieger Jan Peter Balkenende vor eine schwierige Entscheidung gestellt. Denn ohne ihren Vormann Fortuyn schien die Partei mit ihrem schmuddeligen Image und rechten Profil unberechenbar. Schwierig gestalteten sich auch die Koalitionsverhandlungen, denn erst nach etwa drei Monaten des Verhandelns lag ein Koalitionsvertrag und ein fertiges Regierungsprogramm auf dem Tisch.

Innere Streitigkeiten

Erste Instabilitäten innerhalb der Regierung zeichneten sich bereits schon nach kurzer Zeit ab – der LPF war es einfach nicht gelungen, genug Repräsentanten für das Kabinett zu finden, und so waren die entsandten Minister auch allesamt Einzelakteure, die von außerhalb der Partei kamen und mehr für sich als für die Partei sprachen. Streit war somit vorprogrammiert und tatsächlich tobte innerhalb der LPF wochenlang ein erbitterter Machtkampf, in dem sowohl die Spitze der Fraktion als auch die der Partei mehrfach ausgetauscht wurde. Zudem verlor die Fraktion – noch ehe die Regierung Balkenende I überhaupt vereidigt war – zwei Abgeordnete, welche die Fraktion im Streit verließen. Den Status als zweitstärkste Partei musste somit abgegeben werden.

Höhepunkt war jedoch eine erbitterte Auseinandersetzung zwischen den beiden Ministern Eduard Bomhoff und Herman Heinsbroek aus den Reihen der LPF, die sich innerhalb einer Sitzung des Kabinetts in einem Flügelkampf zuletzt derart zerstritten, dass sie am Ende die Regierung verlassen mussten und somit das Ende der Koalition auslösten. Nach nur 87 Tagen endete die Koalition aus Christdemokraten, Liberalkonservativen und Rechtspopulisten daran, dass die Vertreter der LPF offenbar nicht in der Lage waren, kontinuierliche Regierungsarbeit zu leisten und sich innerparteilich nicht über den Weg trauten.

Nach dem Ende der Koalition

Aber auch nach dem Ende der Koalition gingen die Querelen weiter: Ed Maas, für kurze Zeit Parteivorsitzender, kündigte im November aus heiterem Himmel an, dass die LPF es vermutlich nicht schaffe, rechtzeitig vor der Wahl eine Kandidatenliste zusammenzustellen. Ein Rotterdamer Gericht hatte nach der Klage zweier unzufriedener Mitglieder festgestellt, dass die Wahl des Parteivorstandes nicht rechtmäßig erfolgt sei. Daher könne, so Maas, das Gremium „keine einzige offizielle Handlung“ mehr vornehmen. Dazu gehöre auch die Aufstellung der Kandidatenliste für die Wahl zur zweiten Kammer des Parlaments in den Haag. Der „Volkskrant“ zitiert Maas: „Die Entscheidung des Gerichtes ist effektiver als das, was Volkert van der Graaf getan hat.“ Dieser hatte Anfang Mai während des Wahlkampfs Fortuyn auf einem Parkplatz in der Fernsehstadt Hilversum erschossen.

Die Äußerungen von Maas passten zum bereits seit der Wahl andauernden Prozess der Selbstzerfleischung der Partei, die dann natürlich doch noch zur Wahl antrat und immerhin noch sechs Sitze in der Zweiten Kammer erhielt. Seither ist es um die Liste Pim Fortuyn eher ruhig geworden.


Autor: Jan Kanter
Erstellt: Mai 2004