II. Ende der Normalität – Krise, Fall, Gegenstrategie

Als Premier belebte Wim Kok den Akkord von Wassenaar wieder, an dem er bereits als Gewerkschaftsfunktionär mit gezimmert hatte. Vor allem der Ausbau von Billigjobs, den Umbau zu einer Dienstleistungsgesellschaft sowie Vereinbarungen über moderate Lohnzuwächse und flexible Arbeitszeitmodelle, gelang es dem Sozialdemokraten, das Land aus der Wirtschaftskrise zu führen. Als Premier brachte er auch die Konsenskultur zur Perfektion. Beinahe alle Entscheidungen, die das Land betrafen, wurden in zahlreichen Gesprächsrunden diskutiert und dann in weitgehendem Einvernehmen getroffen. Diese Kultur des Dialoges, die mittlerweile als Synonym für die Krise des Landes steht, führte zu einer Politik der kleinen Schritte, also positiv gesehen zu einer Politik der permanenten kleinen Veränderung, bei der sich auch noch fast alle Bürger des Landes „mit ins Boot geholt fühlen“ durften. Nach rund sieben Jahren durfte Wim Kok also eigentlich zufrieden sein: Die Zahlen der Wirtschaftsweisen sprachen für ihn: Die Arbeitslosigkeit lag noch 2001 mit rund 3,3 Prozent im europäischen Vergleich auf einem rekordverdächtig niedrigem Niveau, das Wirtschaftswachstum (über Jahre hinweg bis zu 4,5 Prozent) auf einem ebensolch hohem. Außerdem hatte er in seiner Amtszeit kräftig am europäischen Haus mit gezimmert. Die Einführung des Euro hatte der Sozialdemokrat mit verantwortet.

Eine künstliche Krise?

Wim Kok war zufrieden. Sein Volk offenbar war es auch. So lehnte sich Kok zurück und wartete, dass dieses zufriedene Volk seinen Nachfolger wählte. Das war ein Fehler. Zu Beginn des Jahres machten sich erste Stimmen des Unmuts breit. In den Medien war zu lesen, der Premier sei Amtsmüde, und überhaupt, es sei alles ganz und gar nicht in Ordnung im Lande. Den Beweis fanden die Kritiker im maroden öffentlichen Sektor, der Stau auf den Autobahnen gehört zum Alltag der Niederländer genau so, wie das vergebliche Warten auf einen der Züge der niederländischen Bahn. Auch das Gesundheitssystem könnte besser funktionieren, zischelten die Kritiker: Leise zunächst, höflich auf Missstände hinweisend, über die man gemeinschaftlich zu reden habe.

Mit dem ersten Auftritt von Pim Fortuyn, war es mit leisen Tönen und höflichen Mahnungen schnell vorbei. Der Rechtspopulist legte nicht viel Wert auf politische Etikette. Laut polterte er über die Missstände, kritisierte, klagte an. Alles, aber auch alles sei im Land im argen; die Regierung Koks, die Lila Koalition, habe einen „Trümmerhaufen“ hinterlassen. Pim Fortuyn wirkte. Wie die Gewitterböe eines Herbststurmes wirbelte er während der ersten Fernsehdebatten das politische Establishment durcheinander. Dem lauten, aber immer auch charmant, witzigen Auftreten des politischen Quereinsteigers hatten die professoralen Habitus gewöhnten Spitzenkandidaten der etablierten Parteien wenig entgegenzusetzen. Die Folge: Die Menschen – und allen voran die Medien – begannen nachzudenken. Sollte der glatzköpfige Provokateur etwa recht haben, das Land sich tatsächlich in einer Krise befinden? Die Antwort kam schnell und eindeutig. Alles, was bis dahin gut oder immerhin noch brauchbar war, wurde auf einmal schlecht. Mit einer – beinahe schon als masochistisch zu bezeichnenden Wonne – suhlten sich die gesamten Niederlande kollektiv im Unglück. Ihr Land, so das Urteil, steckte in der Krise. Schuld daran, so die nächste Schlussfolgerung, war allein die regierende Koalition, das amtsmüde Kabinett um Ministerpräsident Kok. Dass den Premier selber den Zorn der Empörten nicht traf, lag wohl vor allem daran, dass er seinen Rückzug vom Amt bereits angekündigt hatte.

Der Fall des Kabinett Kok

Rund vier Wochen vor der Wahl setzte Wim Kok einen letzten Akzent seiner Regierungszeit. Mitten im turbulent gewordenen Wahlkampf reichte der Ministerpräsident seinen Rücktritt ein. Sein vorweg genommener Abgang von der politischen Bühne der Niederlande war die Konsequenz eines Berichts der Kommission über das Massaker von Srebrenica, den die Regierung selber in Auftrag gegeben hatte. Die Experten wiesen der vorherigen Regierung – in der Kok Vizepremier war – einen guten Teil der Verantwortung dafür zu, dass schlecht vorbereitete niederländische Truppen sich 1993 an einer UN-Mission beteiligten und 1995 – Kok war zu dieser Zeit bereits Premier – ein Massaker serbischer Soldateska an der Zivilbevölkerung des bosnischen Ortes nicht verhinderten. Das allein aber war aber nicht der Grund für das Ende der Dreierkoalition aus Sozialdemokraten, Liberalen (VVD) und Linksliberalen (D66). Vor allem D66 und VVD mussten während des Wahlkampfes bereits im Vorfeld des Srebrenica-Reports in den Umfragen erhebliche Verluste hinnehmen. Die Folge war ein erbitterter Streit innerhalb der Koalition über den Bericht und massive Schuldzuweisungen. Immerhin war Wahlkampf – und jedes Thema Recht, um noch einmal dem Wähler das eigene Profil zu beweisen.

Das Ende der Sorry-Kultur?

Der Premier selber hätte wohl gerne bis zum Abschluss der Legislaturperiode regiert – auch, um sich vor dem Parlament noch einmal für das Massaker von Srebrenica, für das er sich persönlich nicht schuldig sah, aber die Verantwortung übernahm, zu rechtfertigen. Dass es dazu nicht mehr kam, lag wohl daran, dass Pim Fortuyn die politische Bühne betrat: Weder die Politiker noch die Medien fanden auf die dauerhaften Tabubrüche Fortuyns Antworten. Genüsslich weidete Fortuyn auch den Fall Srebrenica aus. Pars, so seine Kritik stand für die „Sorry-Cultuur“ des Establishments. Die Politiker der Regierung, so seine Kritik, würden sich für Fehlleistungen mit einem flapsigen „Sorry“ entschuldigen, aber auf weitere Konsequenzen verzichten. Mit seiner Kritik traf Fortuyn offenbar den Nerv der Niederländer. Im Juni 2003 lange nach Ende der politischen Debatte titelte die „Volkskrant“ in Aufarbeitung der eigenen Geschichte „Während des Lila Kabinetts kam die Sorry-Kultur in Mode“ und listete die Verfehlungen des Kabinetts und die daraufhin nicht zurückgetretenen Regierungsmitglieder auf.

Die Beendigung der Koalition war der Versuch einer Gegenstrategie gegen Fortuyns Vorwürfe. Moralische Größe ist für die Niederlande sehr wichtig. Das liegt am Selbstverständnis, mit dem Bürger des Landes ihre Rolle in Europa definieren. Demnach, so die inoffizielle – dennoch häufig vorgetragene – Haltung des Außenministeriums bei Fragen zur Position der Niederlande in Europa, machen nicht territoriale Größe oder Wirtschaftskraft die Bedeutung eines Landes aus, sondern die guten Köpfe und die Qualität der Ideen, die diese Köpfe hervorbringen. Gerade deshalb wog die moralische Fehlleistung der niederländischen Truppen in Srebrenica besonders schwer – und aus diesem Grund versprachen sich die beiden Minister der kleinen Koalitionspartner, die den Fall des Kabinetts mit ihren Rücktrittsdrohungen eingeleitet hatten, von diesem Schritt vermutlich Erfolg. Verteidigungsminister Frank de Grave (VVD) drängte im Frühjahr 2002 sogar Heereschef Ad van Baal dazu, sein Amt niederzulegen. Genutzt hat es dann zunächst einmal nichts.


Autor: Jan Kanter
Erstellt: Mai 2004