Die Juncker-Nachfolge


“Ich will für unser Land in Brüssel den besten Mann auf dem besten Posten”, hatte Mark Rutte schon während des Wahlkampfes wiederholt betont und Timmermans als voortreffelijk bezeichnet, als ausgezeichnet. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat konnte sich der Unterstützung seines Premierministers sicher sein. Und das, obwohl die beiden Männer verschiedenen Parteien angehören. Aber es ging den Niederländern um mehr als nur Parteipolitik. Es ging um Macht und Einfluss in Europa.

Den Haag und Brüssel

Durch den Brexit haben die Niederländer einen wichtigen europäischen Verbündeten verloren: Bislang konnten sie darauf vertrauen, dass die Briten für sie in Brüssel auf die Bremse traten, doch damit ist es nun vorbei. Und ehe sie sich versahen, hatten Frankreich und Deutschland die Initiative für einen europäischen Neustart ergriffen. Hinter den Deichen wuchs die Sorge, die Niederländer könnten in Europa den Anschluss verlieren und im Abseits zu landen. Zumal sich Premierminister Mark Rutte in Brüssel in den letzten Jahren als Nein-Sager einen Namen gemacht hatte, als Mister No. Mehr Europa kommt für seine Regierung nicht in Frage, sie ist gegen ein weiteres Zusammenwachsen und will nicht noch mehr Kompetenzen an Brüssel abgeben. Den Haag ist auch vehement gegen ein Euro-Zonen-Budget, gegen die Aufstockung des EU-Haushaltes, gegen einen EU-Finanzminister und eine Transferunion.
Doch wer dauernd nein sagt, redet nicht mit und hat keinen Einfluss. Das gab auch Altfinanzminister Onno Ruding zu bedenken: “Wir müssen mit am Tisch sitzen bleiben, es ist gefährlich, zu allem zu schnell nein zu sagen.” Auch Aart Jan de Geus, ehemaliger Minister für Soziales und heute Vorstandsvorsitzender der Bertelsmannstiftung, warnte seine ehemaligen Kollegen: “Greift ans Steuer, macht mit!”

Inzwischen hat sich die Regierung in Den Haag Ratschläge dieser Art zu Herzen genommen. Das wurde spätestens im Juni 2018 deutlich, als Rutte seine Grundsatzrede vor dem europäischen Parlament hielt: Der Niederländer präsentierte sich auf einmal als leidenschaftlicher Europäer und erinnerte an die alten John Wayne-Filme aus seiner Jugend: So wie einst die Siedler im Wilden Westen mit ihren Wagenburgen müsse die EU jetzt zusammenrücken und Feinde abwehren: “Der Brexit hat ein Loch in diese Wagenburg geschlagen”, so Rutte. Um so wichtiger sei es jetzt, zusammenzuhalten – und alle Regeln und Absprachen einzuhalten. Denn, so Rutte streng: “Ein deal ist ein deal. Wir sind eine Union von Werten und Gesetzen. Mitgliedschaft ist keine Absichtserklärung. Wer dabei sein will, hat die Verpflichtung, sich für unsere Pressefreiheit einzusetzen, für die Unabhängigkeit unserer Justiz, für die Rechtsstaatlichkeit und alle anderen demokratischen Errungenschaften. Das alles ist part of the deal.”

Niederländische Medien sprachen von einer Liebeserklärung an Europa, von einer neuen Ära. Aus dem Saulus sei ein Paulus geworden. Vom “draai van Rutte” war die Rede, von der Wende von Rutte.

Dabei kann davon eigentlich keine Rede sein: Von mehr Europa will die niederländische Regierung nach wie vor nichts wissen: Die EU müsse sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, sprich: Handel, Euro, Klima, Sicherheit und Migration, so Rutte in Strassburg und zitierte Goethe: “In der Beschränkung zeigt sich der Meister.” Aus Mister No ist also keinesfalls ein Ja-Sager geworden. Seit Strassburg verpackt es Rutte bloss freundlicher. Um sich in Brüssel einen Platz am Verhandlungstisch zu sichern.

Direkten Einfluss hätten die Niederländer mit einem Landsmann auf einem der höchsten Posten in Brüssel, sprich: mit Timmermans als EU-Kommissionschef. Und bis ganz zum Schluss sah es auch tatsächlich so aus, als würde Timmermans das Rennen machen. Trotz der vielen Feinde, die sich der Niederländer in Osteuropa gemacht hatte, weil er sich nicht scheut, in Sachen Rechtsstaat Mitgliedsstaaten wie Rumänien, Ungarn und Polen immer wieder heftig auf die Finger zu ticken.

Dass die Verhandlungen zäh verliefen und in der Nacht auf den 21. Juni 2019 ganz festliefen, hat die Niederländer nicht weiter verwundert. “Das gehört dazu, man weiss nie, wie die Dinge sich entwickeln”, so Rutte. Bis seine Vierparteienkoalition 2017 stand, dauerte es 225 Tage – ein niederländischer Rekord. Das Ringen um Kompromisse liegt Rutte als Niederländer im Blut, Verhandeln bis zum Umfallen, auf gut niederländisch: poldern, hat dort Tradition. Und deshalb blieb er bis ganz zum Schluss der Verhandlungen zuversichtlich: “Wir werden reden, telefonieren, ziehen und drücken”, kündigte er an. “In der Hoffnung, dass letztendlich doch noch eine Maus aus dem Loch schlüpft.”

Es kam dann tatsächlich eine Maus aus dem Loch, aber sie hiess nicht Frans Timmermans sondern Ursula von der Leyen. Am Widerstand der osteuropäischen Länder war der Niederländer letztendlich gescheitert – und mit ihm auch das Spitzenkandidatensystem: “Zurück ist die Macht der Mitgliedsstaaten, um mit einem Kuhhandel im Hinterkämmerchen ihren eigenen Kandidaten zu ernennen”, schimpfte Jan Zielonka, polnisch-niederländischer Oxford-Professor für Europastudien, in seinem NRC-Kommentar am 19.7.19.

Die Empörung war gross, auch bei den niederländischen Abgeordneten im Europa-Parlament: Die Sozialdemokraten sprachen von einem „unakzeptablen Diktat aus dem Köcher von Viktor Orban“. Die Grünen von einem „Hinterzimmer-Deal“. Das sei nicht die Veränderung, die Europas Wählern versprochen worden sei. Beide Parteien haben bei der Abstimmung konsequent gegen von der Leyen gestimmt.

Met de hakken over de sloot – das neue Gesicht der EU

Doch auch wenn Timmermans leer aus ging: Über seine unerwartete Rivalin Ursula von der Leyen wurde sachlich, fair und positiv berichtet. Denkbar knapp hatte sie es geschafft, die neue EU-Kommissionschefin zu werden – mit nur 383 Stimmen, neun mehr als die Mindestzahl 374. “Met de hakken over de sloot” befand RTL-Nieuws, wie es auf niederländisch heisst, wenn man über einen Graben springt und gerade noch mit den Absätzen am anderen Ufer landet. Der Volkskrant war sogar voll des Lobes: “Eine ungekannte politische Leistung”, schrieb die Zeitung (17.7.19). Denn ein schlechterer Start sei kaum vorstellbar gewesen, schliesslich habe von der Leyen als Kandidatin “fast alles und alle gegen sich gehabt”. Mit der deutschen Christdemokratin bekomme Europa “ein seriöses Gesicht, das uns in Zeiten von Brexit und Boris Johnson aufatmen lässt”.

Auch Premier Rutte lobte von der Leyen als Frau “vor der man den Hut zieht”. Dass Timmermans das Nachsehen hatte, sei zwar “schade für ihn. Aber die Konkurrenz war zu gross”.

Timmermans selbst hat seine Niederlage sportlich aufgefasst und mit einem Sturz bei der Tour de France verglichen - kurz vor dem Finish, wenn der Traum vom Sieg ganz sicher scheint. „Aber dann hilft nur nur eins: aufstehen und weiterradeln.“

Seine Wähler trösten sich inzwischen mit der Unerfahrenheit von von der Leyen: Sie werde in Brüssel auf den Routinier Timmermans angewiesen sein. Womit dieser, auch wenn er nur Vize-Chef ist, die Möglichkeit habe, seinen Einfluss geltender zu machen als in den letzten Jahren unter dem ebenfalls sehr erfahrenen Jucker. “Wir haben also immer noch eine sehr einflussreiche Position in Brüssel”, befand der Brüssler Korrespondent von NPO Radio1.
Ausserdem hat der Trend der zersplitterten Parteienlandschaften mit diesen Europa-Wahlen Brüssel erreicht: Auch im Europaparlament gibt es keine wirklich grossen Parteien mehr. Die beiden Wahlsieger, die europäischen Christdemokraten ( 24,23%) und Sozialdemokraten (20,51%) haben zusammen ihre Mehrheit verloren und nicht länger das Sagen, für eine Mehrheit sind mindestens drei Fraktionen nötig. Die Allmacht der europäischen Groko sei gebrochen, befand der Volkskrant (17.7.19). Das ist günstig für die Grünen und die Liberalen, die ihre Stimme teuer verkaufen werden - erst recht, nachdem von der Leyen angekündigt hat, nicht von euroskeptischen Fraktionen abhängig werden zu wollen.

Auf diese Weise, so der Volkskrant weiter, werde das europäische Parlament “politischer und unberechenbarer – anders ausgedrückt: niederländischer”. Eben weil die Niederländer das Schliessen von Koalitionen und das Ringen um Kompromisse gewöhnt sind. Dort braucht es aufgrund der zersplitterten Parteienlandschaft seit jeher mindestens drei Parteien für eine regierungsfähige Mehrheit, dort gibt es schon seit langem keine wirklich grossen Parteien mehr, sondern allenfalls mittelgrosse: Im derzeitigen niederländischen Abgeordnetenhaus teilen sich 14 Parteien die 150 Sitze.

Folge: Am Tisch der Regierungschefs in Brüssel dürfte sich Premier Rutte deswegen in seinem Element und fast schon wie zuhause fühlen. Nicht länger dominieren Christ- und Sozialdemokraten die Entscheidungen, nun werden die Liberalen, denen auch Ruttes VVD angehört, ihren Teil vom Kuchen fordern: Mit 14,38 % ist die ehemalige ALDE-Fraktion, die sich seit Mitte Juni Renew Europe nennt, drittstärkste Kraft geworden. Eine Umgebung, so heisst es, in der Rutte als liberaler Premier eines kleineren Landes mit seiner grossen Brüssler Erfahrung gut gedeihen könne.

Mit anderen Worten: Nach diesen Europawahlen haben die Niederländer mehr denn je die Gelegenheit, ihren Einfluss in der EU geltend zu machen.

Autorin: Kerstin Schweighöfer
Erstellt: 2019