I. Einführung: Die Wahl am 15. März 2017

Die meisten Meinungsforscher lagen mit ihrer Prognose richtig: Die rechtsliberale „Volkspartij voor vrijheid en Democratie“ (VVD) mit ihrem Spitzenkandidaten und bisherigem Ministerpräsidenten Mark Rutte wurde wieder stärkste Kraft, vor der rechtspopulistischen „Partij voor de Vrijheid“ (PVV) von Geert Wilders. Bis wenige Wochen vor der Wahl hatte die PVV in vielen Umfragen auf Platz eins rangiert. Korrekt vorausgesagt hatten die Auguren dagegen ein schlechtes Abschneiden der sozialdemokratischen „Partij van de Arbeid“ (PvdA). Allerdings fielen die Verluste noch viel herber aus, als es die meisten Demoskopen für möglich gehalten hatten. Die PvdA erlebte ein regelrechtes Waterloo. Sie erreichte nur noch 5,7 Prozent und kam statt auf 29 Sitze nach der Wahl 2012 nur noch auf neun Sitze in der Tweede Kamer. Bei ihrem historisch schlechtesten Ergebnis sackte die Partei um 19,1 Prozentpunkte ab und landete auf Platz sieben.

Wahlforscher machten viele Gründe für die herbe Wahlniederlage der Sozialdemokraten aus. Eine Hauptursache war der Eindruck vieler traditioneller PvdA-Wähler, dass ihre Probleme und Anliegen von der Parteiführung nicht verstanden – oder schlimmer – nicht ernst genommen wurden. Weder Fraktionschef Diederik Samsom noch Arbeitsminister und Vizepremier Lodewijk Asscher hätten begriffen, wie viel der (von der PvdA mitgetragene) milliardenschwere Sparkurs der Regierung der Bevölkerung abverlangte. Hinzu kam, dass die Partei vor der Wahl kein Bild der Geschlossenheit abgab, sondern durch den Machtkampf zwischen Samsom und Asscher (den Asscher letztlich für sich entschied) gespalten wirkte. Nicht nur Traditionalisten verübelten Asscher den „Brudermord“ an Samsom. Der Wahlkampf der Partei wirkte schwach, unentschlossen und zum Teil auch lustlos. Eine erfolgreiche Performance sieht anders aus. Der Spagat, sich als Regierungsmitglied deutlich von der VVD abzusetzen, gleichzeitig aber die Politik der letzen fast fünf Jahre zu verteidigen, misslang gründlich.


Autor: Harald Biskup
Erstellt: April 2018