V. Das Unmögliche möglich machen

Desgleichen habe beim Thema Migration, obwohl alle versucht hätten, das Unmögliche möglich zu machen, die „Hürde einfach zu hoch gelegen“, kommentierte  Schippers den Abbruch der Gespräche. Konkret ging es darum, ob zur Eindämmung der Flüchtlingswelle mit afrikanischen Staaten eine ähnliche Vereinbarung geschlossen werden solle wie beim Deal mit der Türkei: Finanzhilfen im Tausch gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Das war eine Forderung von VVD und CDA, die sich im Wahlkampf in der Migrationsfrage beide sehr weit rechts positioniert hatten. Das kollidierte extrem mit dem Plädoyer von GroenLinks für  ein „gastfreundliches“ Land.

Obwohl die Aussichten auf eine Einigung in einem zweiten Anlauf nicht groß erschienen, vereinbarten Vertreter der vier Parteien, die Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung doch noch einmal aufzunehmen. Fast einen Monat nach dem Scheiten der ersten Verhandlungen und fast drei Monate nach der Wahl platzte am 12. Juni auch der zweite Einigungsversuch der VVD mit den drei anderen Parteien. Die unüberbrückbaren Gegensätze ließen sich nicht überwinden.


Autor: Harald Biskup
Erstellt: April 2018