I. Einführung

Nordrhein-Westfalen und die benachbarten Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg bilden zusammen einen kerneuropäischen Kultur- und Wirtschaftsraum, in dem mehr als 45 Millionen Menschen leben. Auch als diese Nachbarländer im Zweiten Weltkrieg von Nazideutschland besetzt wurden, konnte dies die jahrhundertelange gemeinsame Entwicklung nicht auf Dauer  zerstören. Seit 60 bis 65 Jahren wird eine geregelte, grenzüberschreitende Zusammenarbeit gepflegt. In den Jahren nach 1990 ist es außerdem zu einer Intensivierung der regionalen Beziehungen gekommen, was sich ab 2005 noch einmal beschleunigt hat. Als der auf 50 Jahre geschlossenen Benelux-Vertrag Ende 2009 erneuert werden musste, warb das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland NRW um eine Intensivierung und Institutionalisierung der privilegierten Partnerschaft. Mit Erfolg (siehe Kaptiel II-III).

BeNeLux: Belgien, die Niederlande und Luxemburg
BeNeLux: Belgien, die Niederlande und Luxemburg
© Wikimedia Commons/cc-by-sa

Am 17. Juni 2008 wurde der neue Benelux-Vertrag in Den Haag unterzeichnet, der nunmehr Formulierungen enthält, die neue Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen der Benelux-Union und anderen angrenzenden Staaten und Regionen eröffnen. Der neue Vertrag samt „NRW-Öffnungsklausel“ trat 2012 in Kraft. Er bildet die dritte Säule der Zusammenarbeit mit NRW. Als erste Säule wird die seit 50 Jahren funktionierende grenzüberschreitende Kooperation bezeichnet, die auch in den Euregios Ausdruck findet. Die zweite Säule bilden die bilateralen Beziehungen zwischen den Niederlanden, der Bundesrepublik und, immer öfter, dem Bundesland Nordrhein-Westfalen (siehe Kapitel IV-VI).

Früher als die jeweiligen Regieringen haben Bürger und verantwortliche Politiker und Amtsinhaber auf lokaler und regionaler Ebene angefangen die Beziehungen in der Grenzregion zu intensivieren – auch das bildet den Hintergrund für die Annäherung zwischen NRW und den Benelux-Staaten. Zahlreiche Partnerschaften zwischen Städten in den verschiedenen Ländern haben durch Schüleraustausch-Projekte, Kontakte zwischen Vereinen und regelmäßigen gemeinsamen Sitzungen von Mandatsträgern und Verwaltungsangestellten zur Festigung und Vertiefung der grenzüberschreitenden Beziehungen beigetragen. So verbindet die Städte Suderwick und Dinxperlo seit jeher die unmittelbare räumliche Nähe. Die Zusammenarbeit wurde schrittweise erweitert und reicht nun von der Wasserversorgung bis zur Altenpflege.

Um praktische Probleme, die bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit immer wieder auftauchen, schnell zu lösen, arbeiten die Regierungen inzwischen sehr eng zusammen. Seit sie 2008 mit der GROS[1] -Politik begann, fokussiert sich die niederländische Regierung (Innen- und Außenministerien) viel stärker auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Sie bestellte unter anderem zuerst einen Grensmakelaar (dt.: Grenzmakler), der als eine Art Botschafter nach innen, das heißt gegenüber den verschiedenen staatlichen Ebenen in den Niederlanden, die Interessen der Grenzregion vertrat. 2011 ernannte sie als seinen Nachfolger einen Sondervertreter für die Nachbarländer, der tatsächlich den Rang eines Botschafters besaß. 2013 unterstützten die Landesregierung in Düsseldorf und das Haager Außenministerium schließlich gemeinsam eine historische Studie über die Zusammenarbeit, welche die Entwicklungen, Probleme und Zukunftsperspektive der seit 1990 neugestaltete Nachbarschaft darstellte und analysierte.

Autor: Ralf Kalscheur
Erstellt: September 2009
Aktualisiert: Februar 2014, Jacco Pekelder


[1]GROS steht für GRensOverschrijdende Samenwerking (dt.: grenzüberschreitende Zusammenarbeit).