X. Vertrauen in die Streitkräfte

Der Kosovo-Krieg sorgte dafür, dass das nach dem Srebrenica-Drama verminderte Vertrauen in die Effektivität der niederländischen Armee wieder wuchs. In Den Haag herrschte Zufriedenheit über die Effektivität des niederländischen Beitrags. Es kam sogar eine gewisse Beunruhigung über den geringen militärischen Spielraum auf, der unter anderem die Folge der jahrelangen Kürzungen beim Verteidigungsetat war. Nachdem die Niederlande sich bereit erklärt hatten, der KFOR 2.000 Soldaten zu schicken, stellte Verteidigungsminister Frank de Grave fest, dass mit den laufenden Friedensmissionen in Bosnien und Zypern das Limit in etwa erreicht war. Als Reaktion auf diese Mitteilung wuchs in Den Haag die Bereitwilligkeit, in die Einsatzbereitschaft der niederländischen Streitkräfte zu investieren. Der Verteidigungsetat für 2001 enthielt dann auch tatsächlich zum ersten Mal seit Jahren wieder eine leichte reale Steigerung. In seinem Verteidigungsbericht des Jahres 2000 kündigte De Grave an, das niederländische Militär solle weiter auf seine neuen Aufgaben vorbereitet werden. Er gründete sich weiterhin auf die Grundhaltung, dass die Niederlande sich an vier Friedensmissionen beteiligen können müssten (eine Anzahl, die übrigens schnell auf drei reduziert werden sollte).

Es blieb allerdings die Frage, unter welchen Bedingungen die Niederlande an Friedensmissionen teilnehmen sollten. Darüber war in den Jahren nach Srebrenica in der Zweiten Kammer oft debattiert worden. Im September 2000 erschien der Bericht der parlamentarischen Bakker-Kommission mit dem Titel „Abfahrt Den Haag“: Der Bericht kritisierte die Art und Weise mit der in Den Haag Entscheidungen über die Entsendung von niederländischen Truppen getroffen wurde. Beschlüsse gründeten sich oft auf unvollständige Informationen, schlechte Kommunikation zwischen den beteiligten Institutionen und auf unklare und gemischte Motive. Das musste verbessert werden, nicht zuletzt was die Rolle der Zweiten Kammer anging. Mittlerweile war in der Verfassung festgelegt worden, dass die Regierung das Parlament, sofern es keine zwingenden Gründe gab davon abzuweichen, im Voraus (und zwar so früh wie möglich) über die Entsendung von Truppen informieren musste. Alles in allem entstand, was Militäroperationen betraf, allmählich ein etwas ausgewogeneres Haager System der Beschlussfassung, bei dem die Zweite Kammer immer die Möglichkeit hatte, ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Aufgrund dessen schien es undenkbar, dass die Regierung Truppen gegen den Willen einer Kammermehrheit entsenden würde, auch wenn es für die Zweite Kammer natürlich im Nachhinein schwieriger war, Kritik an bestimmten Missionen zu äußern, wenn sie vorher zugestimmt hatte. Das System sollte 2001 noch mit der Verabschiedung eines neuen Prüfungsrahmens komplettiert werden, mit dem die Beschlussfassung bezüglich Truppenentsendungen von der Zweiten Kammer geprüft werden sollte.

Friedenspolitik in Äthiopien und Eritrea

Kurz nach dem Erscheinen von „Abfahrt Den Haag“ beschloss das Kabinett, 1.050 Soldaten für eine UN-Friedenstruppe ins Grenzgebiet zwischen Äthiopien und Eritrea zu schicken, die „United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea“ (UNMEE). Die Teilnahme sollte sechst Monate dauern. Es ging um eine friedenserhaltende und keine friedenserzwingende Operation, auch wenn der Status des Grenzgebiets noch umstritten war. Manche Kommentatoren waren der Meinung, dass die Beschlussfassung bei der Entsendung an bekannten, auch von der Bakker-Kommission festgestellten, Übeln litt. So war es beispielsweise anfangs unklar, von wem die Niederländer abgelöst werden sollten. Auch gab es Zweifel an der Verlässlichkeit der amerikanischen Zusicherung, die niederländischen Truppen in einer Krisensituation zu evakuieren. Am 18. Oktober 2000 stimmte die Zweite Kammer dennoch der Entsendung zu, die übrigens ohne ernste Probleme verlaufen sollte. Im Juni 2001 kehrten die niederländischen Soldaten auf heimatlichen Boden zurück.

Autor: Duco Hellema
Erstellt: März 2008
Aktualisiert: Februar 2010