XII. Resümee

Es ist nicht leicht festzustellen, warum die Niederlande sich so entschlossen hinter den militanten amerikanischen „Krieg gegen den Terrorismus“ stellten und warum sie imstande sein mussten, weit außerhalb der Landesgrenzen „bis in die höchsten Gewaltspektren“ an von Washington geleiteten Militäreinsätzen teilzunehmen. Die niederländische Sicherheit sei noch immer von den Vereinigten Staaten abhängig, so erklärte beispielsweise De Hoop Scheffer. Aber es ist die Frage, ob diese Behauptung noch stimmte. Die üblichen Argumente, die Notwendigkeit der NATO-Einheit zu verteidigen, waren nicht mehr zutreffend. Man konnte nicht mehr von der Notwendigkeit einer transatlantischen Allianz gegen einen Feind reden, der die niederländische territoriale Integrität bedrohte. Auch schien es stets unglaubwürdiger, dass es die Aufrechterhaltung der atlantischen Einheit den Niederlanden ermöglichte, ihre geliebte europäisch-atlantische Vermittlerrolle zu spielen. Zumindest nahmen gerade die Vereinigten Staaten, besonders nach Antritt von Präsident George W. Bush, eine immer weniger atlantische Haltung ein. Auch auf anderen politischen Gebieten als dem der Sicherheit war der Regierung Bush immer weniger an den Ansichten der westeuropäischen Bündnispartnern gelegen.

Der westlichen Welt standen – so wurde oft argumentiert – nun neue globale Feinde wie zum Beispiel Osama bin Ladens Terrornetzwerk al-Qaida gegenüber. Dies erforderte wie früher eine Zusammenarbeit mit den Amerikanern. Aber wie auch immer man diese Bedrohung auch bewertete, es schien vorerst ziemlich fraglich ob der Krieg gegen den Terrorismus überhaupt ein effektives Mittel war, die niederländische Sicherheit in dieser Hinsicht zu fördern.

Konnte man dann von einem idealistischen und humanitären Engagement sprechen, wie der geänderte Grundgesetzartikel 97 (der die Aufrechterhaltung der internationalen Rechtsordnung zu einer Hauptaufgabe des niederländischen Militärs macht) stipuliert? Diesen Eindruck erweckten niederländische Regierungsbeamte gerne. Obwohl die niederländischen Beiträge zu vom Sicherheitsrat bevollmächtigten UN-Friedensmissionen aus guten Gründen als Beitrag zur internationalen Rechtsordnung rechtfertigt werden konnten, galt dies jedoch sehr viel weniger für Kriege und Einsätze, bei denen die Vereinigten Staaten den Sicherheitsrat umgangen hatten.

Viel eher handelt es sich um eine Mischung aus niederländischen Überlegungen, deren Zusammensetzung sich, wie auch schon von der Bakker-Kommission festgestellt, je nach beteiligten Organen änderte. Für manche, beispielsweise das Außenministerium, spielten traditionelle atlantische Ansichten eine Rolle. Bei anderen, wie zum Beispiel der Zweiten Kammer waren es auch humanitäre und idealistische Ideen. Aber zweifellos standen oft auch pragmatische und spezifische Erwägungen und Interessen zur Diskussion, beispielsweise der niederländische Status und das niederländische Ansehen bei den Vereinten Nationen und der NATO. Manchmal ging es um spezifische Ziele in diesen Organisationen: die Erlangung eines Sitzes im Sicherheitsrat, die Jagd nach einer höheren Funktion. De Hoop Scheffer ließ bei einer Gelegenheit anklingen, dass auch die niederländischen Interessen im Mittleren Osten im Hintergrund eine Rolle spielten. Möglicherweise hofften einige auf amerikanische Aufträge im Irak und anderswo. Die Amerikaner hatten schließlich schon in einem frühen Stadium angekündigt, Länder, die gegen den Krieg opponiert hatten, vom Wiederaufbau im Irak auszuschließen. Schließlich waren beim militärischen Aktivismus natürlich auch die Interessen des Militärs selbst, sowie die von speziellen Teilstreitkräften, von Bedeutung. Seit Ende des Kalten Krieges drohten diese schließlich ohne neue Aufgaben und Missionen einen Teil ihrer Daseinsberechtigung zu verlieren.

Diese Mischung aus Überlegungen und Interessen erklärt, warum die Niederlande trotz ihrer neutralen und militärisch zurückhaltenden Vergangenheit eine solch auffallende Rolle als Teilnehmer bei militärischen Interventionen spielen. Ein konsistentes Ganzes bilden diese Ansichten und Interessen allerdings nicht. Es bleibt dann auch die Frage, inwiefern dieser militärische Aktivismus den niederländischen Interessen überhaupt dient. Wie in Den Haag auch im Hinblick auf den niederländischen Beitrag im Kosovo-Krieg und dem früheren Einsatz in Bosnien festgestellt werden musste, spielten die Niederlande bei der politischen Lösung der Probleme in Jugoslawien keine Rolle. Auch wenn es um die politische Zukunft von Irak und Afghanistan geht, üben die Niederlande keinen Einfluss aus, wenngleich hierbei hinzugefügt werden muss, dass die niederländische Regierung aller Wahrscheinlichkeit nach ohnehin kein klares Bild von dieser Zukunft hat.

Autor: Duco Hellema
Erstellt: März 2008
Aktualisiert: Februar 2010