IV. Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die Niederlande standen einer außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit lange Zeit sehr kritisch gegenüber. In den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg wiedersetzten sich die Niederlande beispielsweise aktiv gegen das Zustandekommen einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und einer Europäischen Politischen Union, da sie befürchteten, dass jegliche rein europäische Zusammenarbeit auf außen- und sicherheitspolitischem Gebiet die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten in Gefahr bringen oder die Kompetenzen der NATO beschneiden könnte. Die USA waren für die Niederlande im Ost-West-Konflikt sowie gegenüber einer neuen Gefahr aus Deutschland der wichtigste Garant für die eigene Sicherheit. Die transatlantische Orientierung der Niederlande spielt in der nationalen Außenpolitik, wie oben deutlich wurde, bis heute eine wichtige Rolle. Erst im Laufe der 1970er Jahre öffnete sich das Land langsam auch für die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.

Im Laufe der Jahre entwickelt sich die Europäische Union langsam zu einem ernst zu nehmenden militärischen Akteur. Da die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) jedoch vorerst nicht ohne eine enge Zusammenarbeit mit der NATO auskommen wird, ist es ist notwendig geworden, das Verhältnis zwischen NATO und EU deutlich zu regeln, um eine doppelte Bereitstellung von militärischen Ressourcen zu verhindern. Am 17. März 2003 einigten sich die NATO und die EU daher auf die sogenannten Berlin-Plus-Vereinbarungen. Sie bilden die Grundlage für die Kooperation zwischen den beiden Organisationen.

In ihrer strategischen Ausrichtung unterscheidet sich die europäische Außenpolitik von den Aufgaben der NATO. Das Leitmotiv europäischer Außenpolitik ist ein multilateraler Ansatz. Dieser basiert auf der Erkenntnis, dass nur die Einbeziehungen aller betroffenen Parteien und ein langfristig erarbeiteter Problemlösungsansatz langfristig für Stabilität in einem Krisengebiet sorgen können. Im Dezember 2003 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf die europäische Sicherheitsstrategie. Dabei wird Sicherheit umfassend verstanden. Dieser Ansatz basiert auf der Erkenntnis, dass beispielsweise das Armutsproblem oder Minderheitsfragen für die Ausgestaltung internationaler Sicherheit ebenso zu berücksichtigen sind wie Nichtverbreitung von Waffen (non-profileration) oder militärische Lösungskonzepte. Den Vereinten Nationen sowie anderen multilateralen Organisationen kommt in diesem Ansatz eine besondere Bedeutung zu.

Autorin: Katharina Garvert-Huijnen
Erstellt: Juni 2008
Aktualisiert: Februar 2010