I. Einführung

Seit der Invasion westlicher Militärs in Afghanistan im Jahr 2001 bestimmt der Militäreinsatz der International Security Assistance Force (ISAF) unter dem Kommando der NATO immer wieder die Schlagzeilen. Im Februar und März 2012 waren es Berichte über Koranverbrennungen auf US-amerikanischen Stützpunkten in Afghanistan, die zu Aufständen und Unruhen unter der afghanischen Bevölkerung im ganzen Land führten. Kurze Zeit später bestimmte der Amoklauf eines US-amerikanischen Soldaten, der in einem afghanischen Dorf 16 Menschen tötete, die Meldungen der Liveticker. Als Reaktion darauf forderte der afghanische Präsident Hamid Karzai in einer bisher nicht gekannten Schärfe den vorzeitigen Rückzug der ISAF-Soldaten schon 2013 anstatt des mit der NATO vereinbarten Zeitpunktes Ende 2014. Obwohl Karzai diese Aufforderung kurze Zeit später wieder relativierte, kann die aktuelle Situation in dem Land am Hindukusch als sehr schwierig bezeichnet werden.

Die politischen Beziehungen zwischen der NATO und Afghanistan sind abgekühlt und die psychischen Belastungen für die Soldaten werden immer größer, wie die letzten Ereignisse zeigten. Wo die deutsche Bundesregierung heute immer wieder die Losung „Gemeinsam rein – Gemeinsam raus!“ betont, haben die Niederlande schon zu Beginn des Jahres 2010 beschlossen, ihren substanziellen Einsatz im Süden des Landes zu beenden. Dort waren sie von 2006 bis zum Abzug Ende 2010 zeitweise mit knapp 2.000 Soldaten mit einem Provincial Reconstruction Team (PRT) in der Provinz Uruzgan und als eine von drei Führungsnationen (en. lead nations) im südlichen Regionalkommando stationiert.

Das vorliegende Dossier befasst sich vor allem mit der politischen Diskussion rund um den niederländischen Einsatz in dieser afghanischen Provinz. Sowohl während der Entsendedebatte Ende 2005/Anfang 2006, als auch knapp zwei Jahre später, als die Politik eine zweijährige Verlängerung des Einsatzes beschloss, verliefen die Diskussionen im Parlament und innerhalb der Regierung ausgiebig und kontrovers. Zu einer aus Teilen der niederländischen politischen Landschaft und internationalen Gemeinschaft geforderten weiteren Verlängerung des niederländischen Engagements über das Jahr 2010 hinaus kam es nicht mehr, da sich die Regierungsparteien nicht auf eine Einigung in der Uruzgan-Frage verständigen konnten und das Kabinett im Februar 2010 an ihr zerbrach. Das Dossier betrachtet die Momente des Afghanistaneinsatzes der Niederlande näher. Darüber hinaus wird auch ein Blick auf die Gegebenheiten und Herausforderungen der niederländischen Streitkräfte vor Ort in der Provinz geworfen und gleichzeitig immer wieder auf militärische Einschätzungen zu dem Einsatz geschaut. Zunächst werden jedoch einige inhaltliche Grundlagen zu den Rahmenbedingungen des ISAF-Einsatzes vorgestellt. Hierbei wird kurz auf den 11. September 2001 als Grund für den Afghanistankrieg eingegangen, der ISAF-Einsatz als NATO-Mission vorgestellt und sich den verfassungsrechtlichen Grundlagen zur Beteiligung niederländischer Soldaten an internationalen Militäreinsätzen gewidmet.


Autorin: Johanna Holthausen
Erstellt: März 2013