IV. Monarchie und Kritik

Die Monarchie scheint in den Niederlanden manchmal fast unantastbar zu sein. Eine republikanische Bewegung hat in den Niederlanden nie viel Erfolg gehabt, und viele Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit der Monarchie machen einen recht unbedeutenden Eindruck. Hierunter haben die Sozialdemokraten bereits gegen Ende des 19. Jahrhunderts gelitten. Die antimonarchistische Haltung der Sozialisten führte zu vielen Schlägereien und zu wenig Unterstützung. Die politischen Gegner benutzten gerade das Haus Oranien als Waffe gegen die Sozialisten. Oranien war als Symbol stark, aber auch damals schon kein bedeutsamer Machtfaktor, so dass der Kampf dagegen schon bald einem Schießen mit Kanonen auf Spatzen glich und jedenfalls wenig effektiv war. Gegenwärtig ist ein Angriff auf die Institution der Monarchie mit Blick auf die Wahlen so riskant, dass es sich Regierungsparteien sicher zweimal überlegen werden, bevor sie etwas in dieser Richtung unternehmen. Darüber hinaus ist die politische Funktion der Monarchie faktisch so gering und die Verflechtung mit der parlamentarischen Demokratie so groß, dass sich auch hier der Aufwand kaum lohnt.

Gleichzeitig zeigt es sich aber, dass sich das Königshaus nicht viel erlauben kann. Beatrix wird aufgrund ihrer Schwachpunkte kritisiert: Ihre Distanziertheit und ihre Neigung, sich in alles einzumischen. [17] Für den Fall, dass sie ihren Einfluss zu sehr geltend macht, wird sie mit dem gleichen Mittel korrigiert, mit dem sie selbst arbeitet: Einfluss – in diesem Fall der Einfluss der öffentlichen Meinung und der Politiker. Von einem konstitutionellen König werden eigentlich recht widersprüchliche Dinge erwartet. Einerseits soll er, um seine Rolle gut ausfüllen zu können, ein Musterbeispiel bürgerlicher Pflichterfüllung sein, andererseits jedoch gibt es den Auftrag, eine in politischem Sinne wenig aktive Rolle einzunehmen. Von Walter Bagehot, der in seinem The English Constitution in den 1860er Jahren die seitdem berühmteste und am meisten benutzte Beschreibung der Position eines konstitutionellen Monarchen lieferte, wurde zuweilen gesagt, er habe eigentlich eine Rolle beschrieben, die am Besten zu einer vornehmen Dame (des 19. Jahrhunderts) passte. Er thematisierte ja, außer den Rechten des Monarchen, zu ermutigen, zu warnen und informiert zu werden, vor allem die repräsentativen Aufgaben: „the rights not of a sovereign but of a wife.“ [18] Die erste Frau, die sich in den Niederlanden in dieser Position befand, Königin-Regentin Emma von Waldeck Pyrmont, die Mutter von Wilhelmina, verdankte ihre Popularität zu einem großen Teil der Tatsache, dass sie diese Frauenrolle so schön erfüllte. [19] Aber bereits bei Wilhelmina, mit ihrem großen militärischen Interesse und ihrem starken Geltungsdrang, zeigte sich, dass die typische Frauenrolle nicht jeder Fürstin lag. Heutzutage hat diese Rolle im Allgemeinen jegliche Selbstverständlichkeit verloren, und von der heutigen Königin Beatrix kann man sich nicht gut vorstellen, dass sie in einem anderen Leben ausschließlich Hausfrau hätte sein wollen. Sie sucht demnach die Grenzen dessen, was in ihrer Stellung politisch möglich ist.

Ab und zu gibt es kleinere Eklats, wenn sich die Königin beispielsweise in die Versetzung eines Botschafters einmischt. [20] Sie haben keine auf hohem Niveau geführte Diskussion zur Folge, sondern scheinen vor allem für Journalisten interessant zu sein, die Eindruck machen wollen. Es handelt sich dabei offenbar jeweils nur um wenig bedeutende Stürme im Wasserglas. Vielleicht muss man diese Stürme in erster Linie als eine in regelmäßigen Abständen stattfindende Kontrolle begreifen, ob die Monarchie sich noch an die Regeln hält, und auch als Bestandteil der weiterlaufenden Diskussion über die Praxis der Konstitution. Schwerwiegender wird es, wenn Eheschließungen im Königlichen Haus zu Problemen führen. Premierminister Cals, der 1966 die Verlobung und anschließend die Hochzeit von Beatrix miterlebte, wobei einige Jahre zuvor bereits die Hochzeit von Beatrix’ Schwester Irene mit dem rechtsgerichteten spanischen Prinzen Carlos Hugo auch schon nicht geräuschlos verlaufen war, wurde unter der Überschrift interviewt: „Ich habe schon mal gesagt: ‚Was macht ein Premier, wenn sich keine Prinzessinnen verloben.‘“ [21]

Mutatis mutandis wird Premier Wim Kok sich dies vor einiger Zeit womöglich auch zuweilen gefragt haben, als er die Hochzeit des heutigen Kronprinzen Willem-Alexander mit der Argentinierin Maxima ermöglichen musste, der Tochter eines Mitgliedes der diktatorischen, rechten Junta. Eine Monarchie kostet Zeit, soviel steht fest. Für PvdA-Premierminister bringt diese Zeit auf jeden Fall eine gute Note auf dem Zeugnis als „Staatsmann“ ein, wie Drees und den Uyl schon lange vor Kok und in schwierigeren Situationen erlebt hatten.

Auch bei Fragen, die mehr Aufregung verursachen als die kleinen Probleme rund um Beatrix, geht es vielleicht grundsätzlich um die gleiche Haltung. Es muss kontrolliert werden, ob die Monarchie sich noch an die Regeln hält, sowohl an die Regeln der Verfassung als auch an die der nationalen politischen Kultur. Die Aufregung um die Hochzeit von Beatrix und Claus (und im Übrigen auch um die Thronbesteigung von Beatrix) war beispielsweise nicht so sehr ein Ausdruck republikanischer Sehnsüchte, sondern ein gesellschaftlicher Protest, bei dem die Monarchie als Symbol für eine hierarchische Gesellschaftsordnung diente. Es war allerdings eine Warnung an die Adresse der Monarchie. Die Monarchie der Oranier verdankt in den Niederlanden ihre Existenz der Bescheidenheit. Will sie sich aufspielen oder stellt sie sich zu sehr zur Schau, dann gibt es Widerstand, verhält sie sich jedoch gemäß der formalen und informellen Regeln, dann entstehen keine Probleme. Hält die Monarchie sich an die Grenzen, die ihr die nationale politische Kultur steckt, kann sie Kritik zumeist leicht von sich abschütteln. Das gilt besonders für Angelegenheiten, die die Politiker sehr wohl, die Bürger hingegen kaum betreffen.

Die Macht der Königin ist sehr begrenzt, aber wenn die erfahrene Königin weniger erfahrene oder schwache Politiker trifft, die sich beeinflussen lassen, ist ihr Einfluss nicht ohne Bedeutung. Es hat den Anschein, als ob Politiker, wenn sie die Königin besuchen, noch immer eine leichte Furcht vor einem „Examen“ haben, wie dies bei Wilhelmina häufiger der Fall gewesen ist, und dass sie sich daher im Voraus kompromissbereit zeigen. [22] Der Bürger denkt dann: Lass das mal die Politiker lösen, und sieht keinen Anlass zur Beunruhigung über die Rolle der Königin. Der implizite Vorwurf scheint auch vor allem der zu sein, dass die Königin das politische Spiel gut beherrscht – hätten wir nur einen Trottel auf dem Thron, der sich die Butter vom Brot nehmen lässt, dann gäbe es kein Problem. Dies alles hat etwas von einer Medieninszenierung, denn wer die Monarchie thematisiert, erregt sofort Aufmerksamkeit, aber auch das Selbstreinigungsvermögen des konstitutionellen Systems spielt eine Rolle. Im ersten Jahrzehnt von Beatrix’ Amtsführung als Königin gab es allerorts Lob für die vorbildliche Arbeitsauffassung der professionellen Managerin auf dem Thron. Allmählich jedoch kam auch Widerstand gegen ihre Neigung, sich einzumischen und „Verärgerung über den ‚hoheitsvollen‘ Stil Beatrix’“ auf, der die Monarchie unnötigerweise auf Distanz hält. [23] Man kann sich nun wieder gut vorstellen, dass ein neuer König auftritt, der ein anderes Rollenverständnis hat und der nicht in jeder Hinsicht seiner Mutter unterlegen sein muss.

Dabei wird dann vielleicht auch der Platz des Fürsten in der Regierung thematisiert werden. Die Niederlande haben noch immer keine rein ornamentale Monarchie. Der Fürst ist Mitglied der Regierung, Vorsitzender des Staatsrates und spielt vor allem auch bei der Kabinettsbildung eine Rolle. Der Fürst ernennt nämlich auf der Grundlage von Ratschlägen von Politikern selbstständig einen Informateur, der die Optionen für ein Kabinett auslotet. Als um 1970 über die Möglichkeit nachgedacht wurde, den Informateur durch die Zweite Kammer wählen zu lassen, wurde daraus schon deshalb nichts, weil sich die Parteien nicht auf eine derartige Lösung einigen konnten. In einem Land mit Koalitionsregierungen gibt es fast immer mehrere Möglichkeiten, eine Regierung zusammenzustellen, und die Ernennung ist dann eine so heikle Angelegenheit, dass eine Debatte und Abstimmung in der Kammer schwierig werden. Es wird zuweilen suggeriert, dass es der „Demokratie“ dienlich sei, wenn die Rolle des Fürsten bei der Regierungsbildung zurückgedrängt werde. Das ist jedoch die Frage. „Das Problem verschiebt sich dann einfach in die Hinterzimmer der Haager Politik“, sagt der Journalist Willem Breedveld, „womit das Spiel noch undurchsichtiger wird, als es jetzt schon ist.“ [24] An dieser Stelle soll kein Plädoyer für die Monarchie gehalten werden, aber eine Besinnung auf die Demokratie darf nicht mit Kritik an der Monarchie verwechselt werden. Eine der Konsequenzen des repräsentativen Systems in den Niederlanden und der Notwendigkeit von Koalitionsregierungen ist die Tatsache, dass der Wähler die Politik nicht unmittelbar bestimmt. Damit sind Nachteile verbunden, aber die Einschränkung des Einflusses der Monarchie ist vielleicht eine spektakuläre, gewiss jedoch keine effektive Art und Weise, dies zu verbessern.

Schon oft ist der Niedergang der Monarchie als eine überholte Institution angekündigt worden. Eigenartig ist jedoch, dass sie kaum unter dem zu leiden scheint, was auf den ersten Blick wie eine Bedrohung aussieht. So schienen sich die Proteste der sechziger Jahre gegen die Monarchie zu richten. Genau betrachtet, waren Politiker damals aber mit viel mehr Problemen konfrontiert, als die Monarchie, die es leichter hatte als in den fünfziger Jahren, als es zwischen Juliana und dem Kabinett mehrere Male zu Konflikten kam und es große Spannungen in ihrer Ehe gab. Autorität wurde in den sechziger Jahren zur Diskussion gestellt, und die Hochzeit von Beatrix und Claus von Amsberg – wiederum aus Deutschland – war eine schöne Gelegenheit für einen spektakulären Protest, aber das Opfer von alledem wurde der Amsterdamer Bürgermeister Gijsbert van Hall mit seiner krampfhaften Aufrechterhaltung der Ordnung, nicht die Monarchie, in der Juliana sich nicht konservativ gerierte, aber auch nichts von ihrer Position preisgab. Vor einigen Jahren wurde gesagt, die Tage der Monarchie seien angesichts eines vereinigten Europas gezählt. Auch hier zeigte sich, dass es die Politik viel schwerer hatte. Der Funktionsverlust der nationalen Politik traf die politischen Parteien und das Parlament, die Monarchie jedoch wurde als Symbol der Na-tionalkultur nur um so populärer. Wenn die Bürger weniger Interesse an der Haager Politik haben, dann trifft dies erst in letzter Instanz die Monarchie, die politisch doch wenig sichtbar ist.

Und die Popularität der Monarchie ist auch viel einfacher aufrechtzuerhalten als die der politischen Parteien. Solange die Monarchie ein etwas unverbindliches, angenehmes Gefühl verbreitet und von Zeit zu Zeit für ein Ereignis wie eine Hochzeit oder eine Beerdigung sorgt, scheint die Zukunft der Institution gesichert zu sein. Die politische Stellung des Fürsten beruht unter anderem auf den mythischen Aspekten der Oranienmonarchie. Wahrscheinlich würde der Mythos umgekehrt auch ohne politische Rolle bestehen bleiben.


[17] Vgl. C.A. Tamse (Hrsg.): De stijl van Beatrix. De vrouw en het ambt, Amsterdam 2005.
[18]
  W.M. Kuhn: Democratic royalism. The transformation of the British monarchy, 1861–1914, London u.a. 1996, S. 28 f.
[19] Vgl. C.A. Tamse (Hrsg.): Koningin Emma. Opstellen over haar regentschap en voogdij, Baarn 1990.
[20] Van Wijnen, (wie Anm. 6), S. 17.
[21] Vrij Nederland, 17. Dezember 1966.
[22] Fasseur, (wie Anm. 14), S. 172 und 350 f.
[23] H. Goslinga, in: De republiek van Oranje. Trouw Dossier NL nr 1, Amsterdam 2000, S. 6
[24] Goslinga (wie Anm. 23), S. 29.

Autor: Henk te Velde
Erstellt: Februar 2010