II. Amtseinführung vs. Krönung

Geht man nach dem Buchstaben des Grondwet, der niederländischen Verfassung aus dem Jahr 1848, sind die Niederlande eindeutig eine parlamentarische Monarchie. Dafür hat der liberalkonservative Verfassungsvater Johan Rudolf Thorbecke so gründlich gesorgt, dass seine Verfassung für die hochkonservativen preußischen Monarchisten und geistigen Ziehväter Otto von Bismarcks ein Schreckbild war. Eine monarchische Prärogative, ein im Gottesgnadentum begründetes Letztentscheidungsrecht des Monarchen, gab es im Staatsrecht der Niederlande nicht mehr. Knochentrocken sprach Thorbecke vom Monarchen als „dem Individuum auf dem Thron“. Der Monarch war Staatsoberhaupt mit verfassungsmäßig begrenzten Rechten und Pflichten. Genaugenommen war er sogar als solches noch klarer ein Produkt der Verfassung als das im Verhältnis zwischen den Oraniern als Statthalterdynastie zu den Generalstaaten in der alten Republik der Vereinigten Niederlande der Fall gewesen war. 

In der politischen Praxis und Kultur seither haben die Amtsinhaber und Amtsinhaberinnen allerdings auf der Grundlage dieses verfassungsstaatlichen Status quo Kompetenzen und Befugnisse erworben, die beachtlich sind. In besonderer Weise galt das für Königin Wilhelmina und Königin Beatrix als politische Schwergewichte mit langer politischer Erfahrung, bei denen die persönliche Audienz für die Premiers häufig einem Examen rigorosum gleichkam. Daher ließe sich einiger staatsrechtlicher Scharfsinn auf die durchaus nicht triviale Frage anwenden, ob das Königreich der Niederlande nicht seit 1848 zum Beispiel im Hinblick auf die Rolle des Monarchen bei der Regierungsbildung und die Intensität der Konsultationen zwischen demokratisch legitimierter Regierung und dem Staatsoberhaupt selbst bei der Politikformulierung wesentliche Züge eher einer konstitutionellen als einer parlamentarischen Monarchie angenommen hat.

Da es hier im wesentlichen um gewohnheitsrechtliche Praktiken geht, hängt sehr viel vom politischen Geschick und Charisma der beteiligten Akteure und vom gesellschaftlichen Konsens bezüglich der Rolle des Königshauses ab. Um so wichtiger sind symbolpolitische Gesten, Rituale und Inszenierungen wie die Amtseinführung bzw. Huldigung am Anfang einer neuen Phase im Austarieren des Miteinanders von demokratischem Souverän, monarchischem Staatsoberhaupt und politischer Öffentlichkeit. In diesem repräsentativem Akt wird für einen Moment eine der großen Besonderheiten der niederländischen politischen Kulturgeschichte öffentlich sichtbar: dass in ihr eine klassische politische Konfliktkonstellation der europäischen Neuzeitgeschichte, die Spannung zwischen Krone und parlamentarischer Regierung, im 21. Jahrhundert weiterlebt. Dies gehört zum Markenkern des niederländischen government by tradition, discussion, and compromise.

Bei der Amtseinführung stellt sich der neue König demonstrativ in die Tradition sowohl der Verfassung und damit des Staats wie auch der Monarchie und damit der Dynastie. Aber letztere versteht sich eben nicht aus sich selbst, sondern allein aus ihrer Funktion. Daher ist die Amtseinführung auch keine Krönung, sondern die im 19. Jahrhundert etablierte Form der Amtsübernahme durch das Staatsoberhaupt. Überspitzt gesagt, ist die prächtige monarchische Inszenierung vor der Kulisse der Amsterdamer Innenstadt nur das hübsche Dekor für einen nüchternen Verfassungsakt. Öffentlichkeit und Akzeptanz sind eine, wenn nicht die entscheidende Legitimationsquelle in einer modernen, medial vermittelten Monarchie. Aber schon am Tag danach kommt es auf die Bereitschaft zum Erwerb einer anderen Grundlage von Einfluss an, die Königin Beatrix in bemerkenswerter Weise zeigte: auf Aktenstudium.

Blickt man auf die Zeremonie der Huldigung seit dem Amtsantritt von Königin Wilhelmina 1898, zeigt sich, wie deutlich der jeweils aktuelle politische Kontext dem Geschehen seine besondere Farbe gibt. Der Blick auf die Monarchie zu einem bestimmten Zeitpunkt wirft immer auch ein Schlaglicht auf die politisch-gesellschaftliche Agenda der Zeit. Um 1900 wurde die niederländische Innenpolitik durch die Konflikte um den verspätet eingeschlagenen Weg in die industrielle Moderne und die Frage beherrscht, welchen Platz ihr politisch sichtbarer Ausdruck, die Linke, im politischen Kräftefeld dauerhaft einnehmen kann. Außenpolitisch erschien die Lage im Zeitalter des Ringens der Großmächte um „Weltmacht oder Untergang“ für das kleine Handelsland mit kolonialem Anhang und begrenzter militärischer Kapazität als zunehmend bedrohlich, zumal die Weltmächte sich auf völkerrechtliche Selbstbeschränkung nur einließen, wenn es ihrer Interessenwahrnehmung entsprach. Die junge droomkoningin (dt. Traumkönigin) Wilhelmina repräsentierte eine Nation, deren Status in Europa und der Welt leicht grundsätzlich in Frage gestellt werden konnte. Eine ihrer Antworten auf diese Herausforderung war ein Bemühen um die Identifikation von Nation und Königshaus. Oranje boven galt erst recht in schwierigen Zeiten.

In zwei Weltkriegen konnte Wilhelmina unter Beweis stellen, was das von ihr persönlich für Opfer und auch Mut forderte. Das hat ihrem Amt zu besonderem Prestige verholfen, enthielt aber auch einen fast uneinlösbaren Anspruch an die Nachfolgerin. 1948, bei der Amtseinführung ihrer Tochter Juliana, musste das Land die materiellen und immateriellen Folgen der Besatzung und des Kriegs verarbeiten. In der Außenpolitik ging es um unangenehme Wahrheiten: die Anerkennung aller Folgen eines verlorenen Kolonialkriegs auf dem indonesischen Archipel und den Verlust des Status als Kolonialmacht; die von den Amerikanern als Bedingung für ihr Engagement geforderte westeuropäische Integration, die unvermeidbarerweise auch den östlichen Nachbarn einbezog.

Königin Julianas warmherziger Stil in der Amtsführung brachte diese harten Fakten nicht aus der Welt, aber machte sie erträglicher. Die Stärke aller drei Monarchinnen, Wilhelmina, Juliana und Beatrix, lag darin, seit ihrer Amtseinführung ihr Amt jeweils auf ihre Weise nicht als Kontrastprogramm und Gegenentwurf zu den Problemen und Tendenzen ihrer Zeit zu verstehen, sondern vielmehr auf sie zu reagieren.


Autor: Rolf-Ulrich Kunze
Erstellt: Mai 2013