V. Raad voor Cultuur

Im Frühjahr 2015 werden die Augen aller in der niederländischen Kultur tätigen Mitarbeiter wieder auf dem Raad voor Cultuur liegen: Das Gremium wird dann nämlich seine Vorschläge für die Regierung vorstellen, wie die staatliche Kulturförderung der Niederlande sich in den Jahren 2017–2020 gestalten soll. Dass die Empfehlungen des Rates nicht bindend sind, hatte man zum ersten Mal 2011 gesehen, als der damalige Kulturstaatssekretär doch in einigen maßgeblichen Entscheidungen von den Empfehlungen des Expertenrates abwich.

Um die Bedeutung dieser Entscheidung zu verstehen, sollte man kurz auf die Hintergründe und die Arbeitsweise des Raad voor Cultuur blicken:

Der Raad voor Cultuur ist seit dem 22. November 1995 das gesetzliche Beratungsgremium der niederländischen Regierung und des Parlaments in den Bereichen Kunst, Kultur und Medien. Der Rat berät sowohl gefragt als auch ungefragt zu Themen der Kulturpolitik in den Niederlanden. Normalerweise gibt der Rat seinen Empfehlungen auf Bitten der Kulturministerin (seit 2012: Jet Bussemaker, PvdA). Alle vier Jahre stellt der Rat seine Empfehlungen zu denjenigen Kultureinrichtungen, die nach Meinung des Gremiums über mehrere Jahre staatlich subventioniert werden sollen. Die Empfehlung ist nicht bindend; der zuständige Minister fällt die endgültige Entscheidung darüber, welche Institutionen förderfähig sind.[1]

Der Kulturrat besteht aus sieben Mitgliedern. Diese kommen aus dem Kultursektor, aus Medien und Wissenschaft. Die Mitglieder werden auf Grundlage ihrer Fachkompetenz auf dem Gebiet der Kulturpolitik ausgewählt. Sie werden für vier Jahre auf Vorschlag eines unabhängigen Nominierungsausschusses ernannt. Der Rat hat Ausschüsse für verschiedene Kulturbereiche gebildet, die mit ihren fünf bis sieben Mitgliedern für die Vorbereitung der fachspezifischen Empfehlungen des Kulturrats zuständig sind. Es handelt sich um die folgenden Kommissionen:

  • Bildende Kunst, Design und Architektur
  • Kulturerbe (Museen, Denkmäler, Archäologie und Archive)
  • Medien (Film, Literatur, Bibliotheken und Medien)
  • Darstellende Künste (Theater, Tanz, Musik und Konzerthäuser)

Auch bei der Ausarbeitung für die praktische Umsetzung der Sparbeschlüsse, die seit dem 1. Januar 2013 in Kraft sind, wurde der Rat vorab konsultiert. Staatssekretär Halbe Zijlstra (VVD) hatte das Gremium aufgefordert, hierzu konkrete Vorschläge zu erarbeiten. Wie bereits eingangs des Dossiers erwähnt wurde, trat im Zuge der Debatte Els Swaab, die langjährige Vorsitzende des Kulturrates, von ihrem Amt zurück. Grund für diesen Schritt war die Missachtung einiger Empfehlungen des Gremiums durch Staatssekretär Zijlstra. Hauptstreitpunkt war die zeitliche Umsetzung der Subventionskürzungen – der Rat hatte dazu geraten, die Einsparungen im Kultursektor stufenweise umzusetzen. Auch Mitglieder der Kommissionen des Raad voor Cultuur traten aus Protest zurück – darunter die komplette Kommission für Darstellende Künste.

Els Swaabs Nachfolger ist seit Ende 2011 der 1946 geborene Joop Daalmeijer. Der pensionierte Radiojournalist hatte sich vor seinem Amtsantritt ebenfalls kritisch zu den geplanten Subventionskürzungen geäußert. Als Vorsitzender des Rates für Kultur kündigte er bei seinem Amtsantritt an, sich für die Umsetzung der Beschlüsse einzusetzen und gemeinsam mit seinen Kollegen in dem Gremium nach neuen Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten für den Kulturbetrieb suchen zu wollen – vor allem mit Blick auf die wirtschaftlich immer noch angespannte Lage in den Niederlanden. „Denn gerade in dunklen Zeiten sind Kunst und Kultur lebenswichtig“, so Joop Daalmeijer.


[1] Raad voor Cultuur: Algemeen, Online.

Autorin: Alexandra Klaus
Erstellt:
Januar 2015