D-NL: Beziehungen nach 1945


VI. SPD und PvdA: Zum Verhältnis zwischen deutschen und niederländischen Sozialdemokraten seit 1945

Es war eine Schlüsselszene in den Beziehungen zwischen deutschen und niederländischen Sozialdemokraten im ersten Nachkriegsjahrzehnt. Die Partei der Arbeit, kurz PvdA, hatte den durch Krieg und Besatzungszeit gerissenen Kontaktfaden zur SPD sehr rasch wieder aufgenommen. Nicht selten schickte sie Alfred Mozer in das frühere Feindesland: Den in München geborenen Grenzgänger, der – 1933 vor dem Nationalsozialismus in die Niederlande geflüchtet – in der dortigen Sozialdemokratie als internationaler Parteisekretär Karriere machte. 1946 traf er in seiner Funktion auch mit Kurt Schumacher zusammen, um europäische Grundsatzfragen zu erörtern. Von der Unterredung in Hannover blieb dem Besucher ein herausragendes Zitat des SPD-Vorsitzenden im Gedächtnis haften: "Umso länger er über Europa spricht", bemerkte Schumacher zum anwesenden Herbert Wehner, „‚desto schlechter wird sein deutscher Sprachgebrauch."

Die ironische Bemerkung des Gastgebers fügte sich in das Bild, welches sich Mozer von Schumacher und seinen Vorstellungen zu machen begann: „Schumacher wollte nichts von Europa wissen.“ Er sei völlig von der Furcht erfüllt gewesen, Deutschland könne nach allen Seiten hin geteilt werden. Dies charakterisiere auch die Einstellung zu seinem, Mozers Standpunkt, der die europäische Integration unter deutscher Beteiligung nicht nur für wünschenswert, sondern für notwendig hielt. Sicherheit vor, aber mit Deutschland in einem westeuropäischen Kontext war eine Maxime, die sich unter den niederländischen Sozialdemokraten etablierte. Die Begebenheit im Hannoveraner Provisorium wirkte daher prägend auf die Meinungsbildung Mozers und war als Vorlauf symptomatisch für das, was die Beziehungen der beiden Parteien in den fünfziger Jahren kennzeichnete. Statt Sprachbarrieren gab es ständige Kommunikationsprobleme und scharfe Auseinandersetzungen in der Sache.

Reger Briefwechsel trotz Meinungsverschiedenheiten

Helmut Schmidt
Bundeskanzler Schmidt 1977, Quelle: Jack E. Kightlinger

Das Verhältnis zwischen Mozer und Schumacher blieb zerrüttetet. Zu weit lagen die gegenseitigen Konzeptionen von einer gemeinsamen Außenpolitik auseinander. Ganz anders entwickelten sich dagegen die Beziehungen des Niederländers zum späteren SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Wehner. Beide pflegten trotz aller zunächst vorhandenen Meinungsverschiedenheiten ihrer Parteien in außenpolitischen Fragen einen regen und freundschaftlichen Briefwechsel. Mit Genugtuung beobachtete Mozer, der am Ende der fünfziger Jahre auf die europäische Bühne nach Brüssel wechselte, wie Wehner und andere Mitstreiter die SPD zu reformieren begannen. Die berühmte Bundestagsrede im Juni 1960, in der dieser Adenauers Westintegration akzeptierte, war zusammen mit der inhaltlichen Häutung im Godesberger Programm ein Schachzug, den die PvdA ausdrücklich anerkannte. Später lobte Mozer seinen Freund als „großen Parteistrategen“, der der SPD in den sechziger Jahren zielstrebig den Weg an die Macht geebnet hätte. Die Große Koalition in Bonn fand daher die niederländische Zustimmung. Nicht nur bei der deutschen Wählerschaft, sondern auch aus der Perspektive der Schwesterpartei gewann die SPD an Attraktivität. In der Amsterdamer Parteizentrale erwartete man von der neuen Regierungspartei und ihrem Außenminister Willy Brandt eine enge strategische Kooperation in internationalen Fragen und vor allem eine Revitalisierung des europäischen Integrationsprozesses, der unter Bundeskanzler Adenauer und dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle zum Erliegen gekommen war. „Wir sind von der konstruktiven Opposition zur konstruktiven Mitverantwortung übergegangen“, bestätigte Wehner Ende Dezember 1966 in einem Brief seinem Freund Mozer.

Keine Angst mehr

Die SPD war zu einem verlässlichen Partner für die Niederländer geworden und dies dank eines internationalen Anpassungsprozesses, den Wehner maßgeblich befördert hatte. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg stand die niederländische Sozialdemokratie der SPD in außenpolitischen Fragen wieder näher als der CDU, nachdem sie in den fünfziger Jahren aus dem niederländischen Sicherheitsbedürfnis heraus zu der Anhängerschaft von Adenauers Außenpolitik gehörte. „Die Niederlande haben keine Angst mehr vor einer sozialdemokratischen Bundesregierung“, meldete der deutsche Botschafter Josef Löns bereits Anfang der sechziger Jahre folgerichtig aus Den Haag nach Bonn. Neben Wehner waren es die beiden Sicherheitspolitiker Fritz Erler und Helmut Schmidt, die in den Niederlanden verloren gegangenes Vertrauen in die SPD-Politik zurückbrachten. Mit ihrem am atlantischen Bündnis orientierten Kurs erwarben sie sich nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch bei den europäischen NATO-Partnern Respekt und Anerkennung. Daneben erkannte man in der PvdA an, dass die SPD in Person der beiden Berliner Politiker Willy Brandt und Egon Bahr erste Schritte einer Ostpolitik einleitete, die zu einem realistischen Umgang mit der deutschen Frage führte.

In der PvdA betrachtete man die Neuaufstellung der Schwesterpartei mit Erleichterung, weil eine jahrelange Auseinandersetzung mit der SPD auf dem Feld der Außen- und Europapolitik der Vergangenheit angehörte. Für die Niederländer blieb ein Rätsel, dass sich die SPD Kurt Schumachers mit ihren außenpolitischen Zielen auf die Wiedervereinigung und ein nationales ‚Wir-Gefühl’ versteifte. Die gegensätzlichen Ansichten in der Sache wurden mit persönlichen Beschuldigungen zusätzlich angeheizt und erreichten ein Niveau, das für beide Parteien und ihre jeweiligen Kontakte zu Schwesterorganisationen beispiellos negativ war. Zwischen Alfred Mozer und seinem Gegenüber, Pressechef Fritz Heine, entwickelte sich eine über mehrere Jahre ausfallende Fehde, die für den Niederländer bis zum Redeverbot auf SPD-Veranstaltungen führte. Dies war der absolute Tiefpunkt einer jahrzehntelangen Parteienverbindung und ohne vergleichbares Exempel. Als Mozer 1957 auf einer seiner vielen Deutschlandreisen mitten im Bundestagswahlkampf die Europapolitik der SPD kritisierte, mokierte sich Heine über die „höchst willkommene Wahlbombe“, die nach dessen Aussagen platzen würde. Mozer, der sich schon früher über die „Spitzelberichte“ beschwert hatte, mit denen er vom Genossen Heine angeblich verfolgt werde, reagierte mit polemischen Vorwürfen an die SPD-Parteizentrale. Er glaube, erwarten zu dürfen, „dass mir das unwürdige Benehmen erspart bleibt, das den Polizeispitzelmanieren roter oder brauner Diktaturen näher steht als der Tradition der deutschen Sozialdemokratie“. Seinem deutschen Parteifreund Heine warf Mozer ein „eingerostetes Urteil“ vor und verglich dessen Kritik mit der Kampagne, die die CDU gegen den früheren Kommunisten Herbert Wehner betrieb.

Die PvdA litt unter diesem schlechten Klima. Vor dem Krieg gehörte es zum Fluss der gegenseitigen Parteibeziehungen, dass die niederländische Partei bei der inhaltlichen Ausgestaltung ihrer Programmatik genauer auf die SPD schaute, die lange als sozialdemokratischer Musterfall betrachtet wurde. In der Gründungsphase der niederländischen Sozialdemokratie am Ende des 19. Jahrhunderts wirkte die damalige Partei wie eine deutsche Filiale, als sie das Erfurter Programm der SPD ins Niederländische übersetzte und als eigene Handlungsanleitung benutzte. Der deutsche Parteivorstand mit August Bebel an der Spitze schickte 1500 Mark als kleines Startkapital.

Europa als Verbindungsstück

Nachdem dieser Vorbildcharakter bereits in den dreißiger Jahren verwischte, verlor er nach 1945 seine Existenz und mündete in dem Umkehrschluss, dass nun die PvdA ihre parteipolitische und programmatische Erneuerung als Vorbild ausgab. Ihre Wahlerfolge unter der beliebten Vaterfigur Willem Drees, dem ersten sozialdemokratischen Ministerpräsidenten in den Niederlanden überhaupt, der das Land zwischen 1948 und 1958 stabile zehn Jahre lang regierte, untermauerte ihre Argumentationslinie. Erst das Godesberger Programm und der genannte außenpolitische Kurswechsel führten zu dem von der PvdA angepeilten Ausgangspunkt, von dem ab die gegenseitigen programmatischen Entwicklungslinien wieder in der gleichen Spur verliefen.

Das Verbindungsstück zwischen deutschen und niederländischen Sozialdemokraten war nach 1945 die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit. Ein Maßstab, der bis heute Bestand hat. Die SPD benötigte eine kurze Zeit, ehe sie diesen Kerngedanken als Wert erkannte. Er vermittelte beiden Parteien die Idee eines gemeinsamen Projekts und war neben der Schnittmenge der gleichen ideologischen Herkunft und der besonderen Lage ihrer beiden Länder mit dem prägenden Hintergrund der Kriegserfahrungen politischer Nukleus ihrer engen Kooperationsform. Beide Seiten suchten nach dem Krieg nach strategischen Partnern im internationalen Rahmen, mit denen sich weitreichende Ziele in der Sicherheits- und Europapolitik voranbringen ließen. Die PvdA fixierte sich trotz der zunächst präsenten Diskrepanzen sehr schnell auf die SPD, weil sie mit ihr im Vergleich zu der geschätzten britischen Labour Party, die den Niederländern als Namensgeberin diente, mehr Gemeinsamkeiten für ein festes Fundament erkannte. Das enge Band zwischen Deutschland und den Niederlanden sowie die lange Tradition der gegenseitigen Parteikontakte wirkten prägend.

Durch und durch streitlustig

Persönlichkeiten wie Herbert Wehner und der spätere Bundeskanzler Helmut Schmidt gaben dieser Parteikonstellation politisch einen wichtigen Anstrich, als sie in der SPD am Ende der fünfziger Jahre nach vorn drängten. Sie machten ihre Partei nicht nur für die deutsche Wählerschaft attraktiv, sondern steigerten den Einfluss im internationalen Gefüge und formten sie wieder zu einer bekannten Marke unter Europas Sozialdemokraten. Die bleiernen und kompromisslosen Jahre der Ära Kurt Schumachers gerieten schnell in Vergessenheit. Die neue Kategorie in den Parteibeziehungen trug dazu bei, dass die PvdA die Ostpolitik und den europapolitischen Kurs der Regierung Willy Brandts mit großer Zustimmung unterstützte und bei den westlichen Partnern um Vertrauen warb. Als Joop den Uyl 1973 als zweiter Sozialdemokrat niederländischer Premier wurde, lag es nahe, sich bei seinem deutschen Partner Willy Brandt Einfälle für die eigene Reformpolitik auszugucken. Beiden Regierungschefs war es übrigens gleich, dass sie – bei allem politischen Veränderungseifer – die Reformfähigkeit von Staat und Gesellschaft in ihren Amtszeiten überschätzten.

Dass es später ähnlich wie in den fünfziger Jahren erneut zu Streit und Uneinigkeit kam, als Themen wie der Radikalenerlass, der Umgang mit dem RAF-Terrorismus und die Nachrüstung auf die politische Agenda kamen, war kein Sonderfall. Denn die besonderen Beziehungen zwischen PvdA und SPD kennzeichnete vor allem eines – sie waren durch und durch streitlustig. Dies soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass persönliche Komponenten dem Parteienverhältnis eine besondere Atmosphäre verliehen haben. Den Phasen mit Streit und Gezänk standen durchgehende freundschaftliche Kontakte wie die zwischen Alfred Mozer und Herbert Wehner oder zwischen dem zweimaligen Außenminister Max van der Stoel und Helmut Schmidt gegenüber. Sie hielten das Verhältnis ihrer Organisationen über die politischen Grenzen hinweg lebendig. Gegenseitig verstand man diese deutsch-niederländische Verbindung als Ort der gemeinsamen Verständigung über die Ziele der europäischen und atlantischen Politik. Neben der sozialdemokratischen Herkunft ist dies die gemeinsame Perspektive, die die Beziehungen bis heute ausmacht.

Autor: Marc Drögemöller
Erstellt: April 2007


Literatur

Alle bibliographischen Angaben des Dossiers finden Sie unter Bibliographie

Drögemöller, Marc: Zwei Schwestern in Europa. Deutsche und niederländische Sozialdemokratie 1945-1990, Berlin 2008 online

Wielenga, Friso: Alfred Mozer und die deutsch-niederländischen Beziehungen, in: Mühlhausen, Walter u.a. (Hrsg.): Grenzgänger. Persönlichkeiten des deutsch-niederländischen Verhältnisses. Horst Lademacher zum 65. Geburtstag, Münster 1998.

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