IX.II. Von Polarisierung zum Poldermodell

Als Lijphart seine Studie 1968 veröffentlichte, sah er die niederländische Politik im Wandel begriffen. Während er in der ersten Hälfte des Buches die Geschichte der Pazifikationspolitik darstellte, ging er in der zweiten Hälfte dazu über, mögliche Veränderungen zu erläutern. Erwartete er zunächst eine graduelle Veränderung, bei der elementare Kennzeichen des Systems erhalten bleiben würden, so meinte er in der zweiten Ausgabe 1976, dass die 1970er Jahre das Ende der Pazifikationspolitik herbeigeführt hatten. Die Bürger waren mündiger geworden, die politischen Verhältnisse polarisiert. In der  dritten Ausgabe des vielbeachteten Werkes setzte er diese Schlussfolgerung sogar sprachlich um, in dem er über die Zeit der Pazifikationspolitik nunmehr im Imperfekt schrieb.

Im Sog dieser Vermutung einer Diskontinuität in der niederländischen Politik behaupteten auch zeitgenössische Wissenschaftler und Publizisten, dass ein tiefgreifender Wandel stattfinde. Diesen deutete beispielsweise der Soziologe Pieter Middendorp wie Lijphart als eine Polarisierung der politischen Verhältnisse. Mit dieser Behauptung übernahm er die aktuellen Deutungen der Politiker seiner Zeit, die ihrerseits eine Polarisierung zwischen einem rechten und einem linken Lager proklamierten. Erbe dieser Sichtweise war die Regierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Joop den Uyl. Dieser führte zwischen 1973 und 1977 eine von linken Parteien dominierte Regierung an, die allerdings auch auf die Unterstützung zweier konfessioneller Parteien angewiesen war.

Wie Lijphart zuvor die Bedeutung der Pazifikation überspitzt hatte, so haben er und andere Vertreter der Polarisierungsthese auch die Entwicklungen der 1970er Jahre überspitzt dargestellt. Zwar kann die Regierung Den Uyl tatsächlich als ein für die niederländische politische Geschichte auffällig linkes Bündnis dargestellt werden, aber andererseits brach sie nicht mit der Tradition einer Regierungsbeteiligung konfessioneller Parteien. Auch bezüglich des Regierungsstils agierten Den Uyl und einige seiner Mitstreiter zwar weniger zurückhaltend und besänftigend, allerdings hat auch Den Uyl beispielsweise in der Krise der Monarchie um das korrupte Verhalten des Prinzen Bernhard auf die Beratungen hinter verschlossenen Türen und eine pragmatische Lösungsstrategie zurückgegriffen. Bedeutende Minister seiner Regierung, wie der Finanzminister und spätere Vorsitzende der Europäischen Zentralbank Wim Duisenberg, zeichneten sich auch durch einen eher pragmatischen und zurückhaltenden Stil aus.

Eine weitere Bestätigung einer Polarisierung sahen Zeitgenossen in den Bestrebungen der konfessionellen Parteien, sich zu einem Bündnis zusammenzuschließen. Dieses Bündnis, dass in der Gründung des Christen Democratisch Appèl (Christdemokratischer Appell, CDA) mündete, schien eine Konzentration konservativer politischer Mächte darzustellen. Diese Fusion brachte jedoch vor allem ein neues Verständnis der Rolle christlicher Traditionen für das öffentliche Leben zum Ausdruck, denn protestantische und katholische Politiker hatten bereits in den 1960er Jahren angezweifelt, ob konfessionelle Zugehörigkeit weiterhin die Basis für exklusive Parteien bilden sollte. Aus diesen Zweifeln waren die ersten Sondierungsgespräche zwischen Vertretern der bedeutendsten konfessionellen Parteien hervorgegangen. Der CDA erwies sich seit seiner Gründung außerdem zunächst nicht als eine polarisierte, rechte Partei, sondern vor allem als eine gemäßigte Partei der Mitte.

Die Behauptung einer Polarisierung lässt sich deshalb vor allem als zeitgenössischer Ausdruck einer Reaktion der politischen Eliten auf die Transformation ihrer Anhängerschaft verstehen. Linke und rechte Politiker merkten im Laufe der 1960er Jahre, dass sich im Zuge der Transformation der Gemeinschaften hin zu inklusiveren und lockereren Bündnissen ihre Anhängerschaft nicht mehr eindeutig definieren ließ. Auf diese neue Unsicherheit reagierten sie zunächst mit einer Überspitzung der zentralen Diskurse der Nachkriegspolitik: Demokratie, Wohlfahrt und Planungsbestreben. Auch die Idee einer Konzentration der Wählerschaft in übersichtlichen Blöcken passte in diese Suche einer Neubestimmung der Wählerschaft. Allerdings scheiterten sowohl die ideologische Polarisierung als auch die Versuche der Definition einer klar umrissenen neuen Anhängerschaft an der Realität, in der die Wohlfahrtspolitik in den 1970er Jahren an seinen Grenzen stieß und die Wählerschaft sich nicht mehr als eine soziale Bewegung an eine umfassende ideologische Identität binden ließ.

Nach den gescheiterten Versuchen in den 1970er Jahren, eine neue Verbindung zwischen Anhängerschaft und politischen Parteien herzustellen, setzten die politischen Führer auf eine neue Legitimationsstrategie: Sie wählten die Haltung des kompetenten Managers und den einhergehenden Dialog mit Experten als neues Leitbild. Der christdemokratische Ministerpräsident Ruud Lubbers  stand mit seiner Selbstdarstellung als Probleme lösender „no nonsense“- Politiker wie kein Zweiter für diese neue Haltung. Während der Regierungszeit von Lubbers stellte der Politikwissenschaftler Daalder dann auch fest, dass die Spielregel Lijpharts in der niederländischen Politik wieder praktiziert wurde.

Anfang der 1990er Jahre kam in diesem Zusammenhang der Begriff „Poldermodell“ auf. 1990 warnte die linke Politikerin Ina Brouwer die niederländischen Sozialisten davor, sich nicht in ein Poldermodell einbinden zu lassen. Sie verstand dieses Poldermodell als ein System kooperativen Stils, welches eine dezentrale Verwaltung bevorzugte. In der Folgezeit war immer häufiger die Rede von diesem „Poldermodell“.

Durch die begriffliche Verbindung einer kooperativen Handlungsweise mit den emblematischen Polderlandschaften präsentierte diese Bildsprache sie als eine typisch Niederländische. Wie Polderlandschaften, so gehörten auch Verhandlungsbereitschaft und der pragmatische Kompromiss zu den niederländischen Eigenarten. Bereits seit dem Mittelalter hätten die Bewohner der Niederen Lande durch das Anlegen von Poldern pragmatisch kooperieren müssen, damit ihnen das Wasser nicht wortwörtlich zum Hals reiche. Die Zeit der Versäulung war damit hinsichtlich seiner Pazifikationspolitik keine außerordentliche. Sie stand vielmehr als eine Variante eines typisch niederländischen Umgangs mit Pluralität dar. Versäulung erschien somit zwar weiterhin als eine Epoche der Vergangenheit, stand aber nun in einer langen Tradition der Kompromissbereitschaft, Proportionalität und Sachlichkeit. Die Verwendung des Begriffes Poldermodell stellte im Gegensatz zur Versäulung jedoch eine Bejahung des Kompromisses nicht als notwendiges Übel, sondern als die logische Folge der gesellschaftlichen Pluralität da.

Mitte der 1990er blühte die niederländische Wirtschaft auf. Gleichzeitig gelang es der 1994 angetretenen Regierung unter Ministerpräsident Wim Kok den Staatshaushalt zu sanieren. Infolgedessen kam Anerkennung für den kooperativen Umgang von Vertretern der Regierung, der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer auf. Kok selbst konnte als Verkörperung der Polderkultur gelten: Er hatte 1976 als Vorsitzender der sozialdemokratischen Gewerkschaft eine Fusion mit der katholischen Schwesterorganisation realisiert. Daraufhin schloss er 1982 als Vertreter dieser fusionierten Gewerkschaftsbewegung einen weitreichenden Kompromiss mit den Arbeitgeberorganisationen. Im Tausch gegen eine Drosselung der Lohnansprüche seitens der Arbeitnehmerschaft verkürzten die Arbeitgeber ihrerseits die Arbeitszeiten. Diese konstruktive Zusammenarbeit stand als Erfolg dar, als die niederländische Wirtschaft sich im Laufe der 1980er Jahre von den Wirtschaftskrisen der vorangegangen Dekade erholen konnte.

Anerkennung für das Poldermodells und wirtschaftlicher Aufschwung gingen in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre einher. Dies erreiche 1997 bei der Verleihung des Carl Bertelsmann-Preises an Arbeitnehmervertreter Lodewijk de Waal und Arbeitergebervertreter Hans Blankert einen Höhepunkt. Der Preis war ausdrücklich auf das niederländische Poldermodell gemünzt, das man als Beispiel auch für die Bundesrepublik würdigte. De Waal und Blankert spielten ihre Rollen glänzend, in dem sie die niederländische Harmonie durch die gemeinsame Anreise in einem Auto vorführten.

Die Legitimationsstrategie, bei der sich Politiker als kompetente, sachkundige und verhandlungsfähige Manager darstellen, ist in den letzten Jahren ins Wanken gekommen. Die neuen politischen Bewegungen der Populisten Pim Fortuyn und Geert Wilders haben diesen Politikstil erfolgreich kritisiert, weil diese Formen der Beratschlagung zu bürgerferner und uneffektiver Politik führen würden. Das „Poldern“ hat in Folge dieser Kritik einen kritischen Beigeschmack bekommen. Ihre Aufrufe, diese Tradition aufzugeben, sind allerdings bislang wirkungslos geblieben. Es ist zu erwarten, dass eine Tradition der Beratschlagung in den Niederlanden weiterhin eine wichtige Stellung einnehmen wird.

Es gibt mehrere Gründe für diese Erwartung. Zunächst knüpft ein Teil der Vorwürfe gegen die Kultur der Beratschlagung selbst erneut an diese Tradition an, in dem die Kritiker bemängeln, nicht alle Beteiligten werden in der aktuellen politischen Praxis angemessen berücksichtigt. Außerdem stellen die Analysen der Vordenker der Versäulung und die aktuellen Kritiker der Polderkultur einen gemeinsamen Fehler dar, in dem sie annehmen, dass die Beratschlagungskultur eine willentliche Abweichung eines generellen Musters ist, in dem Beratschlagung und Kompromisse keine wichtige Rolle spielen. Sie sind aber mit der Politik als „Kunst des Machbaren“ innig verwoben; zumal in einem Land wo auf absehbarer Zeit keine Partei ohne eine Koalition mit anderen Parteien auskommt, wenn sie in der Form von Regierungsverantwortung Gestaltungsmacht übernehmen möchte. Auch wenn pragmatische Zusammenarbeit nicht auf die Geschichte der Polderlandschaften zurückgeführt werden kann, so ist sie für das Polderland doch auch künftig unerlässlich.

Autor: Peter van Dam
Erstellt: Januar 2012