XII. Sicherheit im atlantischen Bündnis: Priorität der niederländischen Außenpolitik

Die Grundlage der neuen niederländischen Außenpolitik, die sich 1948 herauskristallisierte, lag im Atlantischen Bündnis. Die Niederlande gehörten im April 1949 zu den Gründungsmitgliedern der NATO und bis weit in die 60er Jahre bestand ein Konsens über die lebensnotwendige Bedeutung der amerikanischen Sicherheitsgarantie für Europa. „Ein treuer Bündnispartner“, lautet der Titel eines Standardwerks über die niederländische Außenpolitik jener Jahre und so war es auch: ‚Was gut für die NATO und das amerikanische Engagement in Europa ist, ist auch gut für die Niederlande‘ – dieser Gedanke wurde zu einer Konstanten in der niederländischen Politik. Auch die europäische Zusammenarbeit war dem untergeordnet. So muss die oben genannte Benelux-Kooperation auf der Marshallplan-Konferenz in Paris (1947) nicht nur als ein Versuch, den eigenen Einfluss zu vergrößern, gesehen werden, wichtig war ebenso, dass sich die Beneluxstaaten durch ihr gemeinschaftliches Auftreten als Motor der europäischen Integration präsentierten und Washington sehen konnte, wie sehr Den Haag sich die amerikanischen Wünsche im Hinblick auf eine europäische Zusammenarbeit zu Herzen nahm. Nicht viel anders war das Signal 1948 bei der Gründung des Brüsseler Paktes: Den Haag hoffte, man könne die Amerikaner von dem Ernst überzeugen, mit dem sich die europäischen Staaten um ihre eigene Sicherheit kümmerten und dass dies die amerikanische Bereitschaft, sich auch künftig für die europäische Sicherheit zu engagieren, stärken würde. Die Gründung der NATO wurde als eine wichtige Bestätigung dieser Bereitschaft begrüßt.

Werbeposter der USA für den Marshallplan
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© Public Domain, Economic Cooperation Administration

Die Niederlande und die Ost-West Entspannung

Diese atlantische Prioritätensetzung veränderte sich in den sechziger und siebziger Jahren nicht, auch wenn in dieser Periode kontrovers über die NATO, Vietnam und die Ost-West-Beziehungen diskutiert wurde und der Konsens über die Grundzüge der niederländischen Außenpolitik Risse zu zeigen begann. Charakteristisch für die niederländische Politik in den 60er Jahren war die nur langsame Umstellung auf die sich allmählich entwickelnde Entspannung zwischen Ost und West. Während die Vereinigten Staaten und Großbritannien schon ab den frühen 60er Jahren eine Politik der friedlichen Koexistenz und Entspannung anstrebten, gehörten die Niederlande (gemeinsam mit der Bundesrepublik) zu den Letzten, die dazu übergingen. Minister Luns (Foto) musste wiederholt vom Parlament zu einer positiveren Haltung gegenüber der Ost-West-Annäherung und zu einer Intensivierung der niederländischen Kontakte zu den Staaten des Ostblocks ermuntert werden. In den Jahren 1967/1968 leistete Luns diesen Wünschen Folge, als er innerhalb eines guten Jahres fünf osteuropäischen Hauptstädten einen Besuch abstattete. Teilweise war Luns’ Anpassung Folge einer wachsenden Kritik an seiner Politik im eigenen Land. Wichtiger war allerdings, dass sich die NATO 1967 mit dem so genannten Harmel-Bericht für eine Entspannung aussprach und Den Haag sich als getreuer Bündnispartner daran anschloss. Die Skepsis über den Erfolg der Entspannungspolitik blieb allerdings groß. So setzten die Niederlande in den späten 60er Jahren wenig Vertrauen in die sowjet-russischen Vorschläge für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Den Haag befürchtete eine Legitimierung des Status quo in Mitteleuropa, eine verminderte amerikanische Anwesenheit in Europa und die Zunahme des Einflusses von Moskau. Entspannung, so die niederländische Warnung, könne in appeasement gegenüber Moskau münden und bliebe daher ein unsicheres Abenteuer.

Neue Akzente in den 70er Jahren  

Dieses Misstrauen gegenüber der Sowjetunion steckte auch in den ersten niederländischen Reaktionen auf die deutsche Ostpolitik der frühen 70er Jahre. Einerseits unterstützte die Haager Regierung 1970 Willy Brandts Annäherungspolitik, andererseits gab es anfänglich die Besorgnis, ob Bonn nicht zu viele und zu schnelle Konzessionen machte, die zu einer allgemeinen Schwächung des Westens führen könnten. Diese Besorgnis verschwand ab 1971, wonach sich Den Haag zu einem deutlichen Fürsprecher der westdeutschen Ostpolitik entwickelte. In dieser Entwicklung spielte auch die personelle Veränderung an der Spitze des niederländischen Außenministeriums eine Rolle. Im Jahre 1971 endete nach 19 Jahren die Amtszeit von Luns, der – sicher auch als Belohnung für seine atlantische Treue – in diesem Jahr Generalsekretär der NATO wurde, was er bis 1984 blieb. Sein Nachfolger in Den Haag war Norbert Schmelzer (KVP, Fotos links), der beim Antritt der Regierung Den Uyl 1973 durch Max van der Stoel (PvdA, Foto rechts) ersetzt wurde. Sie standen der Vanderstoel1976Entspannungspolitik viel positiver gegenüber als Luns und setzten auch auf anderen Gebieten neue Akzente. Schmelzer gab bei seinem Antritt zu erkennen, er wolle mehr als Luns auf die in der Gesellschaft existierenden Auffassungen zur Außenpolitik hören und scheue sich auch weniger vor der europäischen politischen Zusammenarbeit als sein Vorgänger. Van der Stoel wurde vor allem wegen seiner öffentlichen moralischen Unterstützung der Menschenrechtsbewegungen bekannt. Auch hinter den Kulissen machte er sich dafür stark, wie in der NATO, in deren Gremien er bis zum Fall der rechten Diktaturen in Portugal und Griechenland 1974 die innerstaatliche Situation in diesen Ländern anprangerte. Trotz solcher neuer Akzente ist jedoch von Kontinuität in den Grundzügen der Außenpolitik sprechen, die auch unter Schmelzer und van der Stoel primär atlantisch orientiert blieb.

Demokratisierung und Moralisierung

Mit der Abnahme der Ost-West-Spannungen in den 60er und frühen 70er Jahren verschwand auch langsam die disziplinierende Wirkung des Kalten Kriegs und es entstand Raum für abweichende Standpunkte, wie sie oben schon genannt wurden. Ebenso wie auf anderen Gebieten politisierte und demokratisierte sich in den 60er Jahren die Diskussion über die Außenpolitik. Bis zu diesem Zeitpunkt war sie vor allem die Domäne einer kleinen Gruppe gewesen, für die Realismus und die bestehenden internationalen Machtverhältnisse Ausgangspunkt des politischen Handelns gewesen waren. Ab den 60er Jahren mischten sich viele in die außenpolitische Diskussion ein und stärker als zuvor traten moralische Fragen und Überlegungen, wie denn die internationalen Verhältnisse sein müssten, in den Vordergrund. Die Zweite Kammer forderte Diskussion und Mitbestimmung in der Außenpolitik, die Minister Luns bis dahin in hohem Maße in Eigenregie hatte durchführen können. Auch außerhalb des Parlaments wuchs das Interesse an internationalen Fragen und engagierte Bürger machten auf die Beziehungen zwischen Nord und Süd und andere globale Probleme aufmerksam. Bürgerinitiativen gegen den portugiesischen Kolonialismus, gegen die Apartheid in Südafrika oder für medizinische Hilfe in Nordvietnam – um nur einige zu nennen –: Auf vielen Gebieten zeigten Bürger auf der linken Seite des politischen Spektrums ihr Engagement auf außenpolitischer Ebene.

Autor: Prof. Dr. Friso Wielenga
Erstellt: März 2007