XIV. Die Niederlande und die europäische Integration

In der Außenpolitik der Niederland der Nachkriegszeit war die europäische Integration der atlantischen Zusammenarbeit immer untergeordnet. Die französischen Pläne der frühen 50er Jahre für eine europäische Verteidigungsgemeinschaft lehnte man anfänglich heftig ab, weil sie dadurch das amerikanische (und britische) Engagement für die europäische Sicherheit gefährden würde. Außerdem stellte sich Den Haag gegen eine kontinentale europäische Zusammenarbeit, weil die Niederlande dadurch ‚landeinwärts‘ gezogen, zunächst unter französischen Einfluss geraten und später sicherlich von Deutschland abhängig werden würden. In einem kontinentalen Europa würde von einem niederländischen Spielraum wenig übrig bleiben. Nicht weniger wichtig war, dass ein kontinentales Europa einer eventuellen deutschen Machtentwicklung ungenügend Paroli bieten könnte. Das Risiko eines ‚unruhigen‘ Deutschlands, das sich vielleicht sogar zur Wiederherstellung der Grenzen von 1937 aufmachen würde, konnte nur durch die Amerikaner und die NATO minimiert werden.

Bedeutet diese atlantische Priorität, dass das bekannte Bild der ‚pro-europäischen‘ Niederlande der Korrektur bedarf? Ja und nein. Ja, weil die Niederlande bis in die 70er Jahre die europäische politische Zusammenarbeit stets verzögerten und gegen regelmäßige Treffen der Staatsoberhäupter und Regierungschefs waren. Gerade auf dieser Ebene fürchtete man die kontinentale Saugkraft und die Gefahr eines zukünftigen französisch-deutschen Direktoriums. Nein, da das Handelsland Niederlande auf wirtschaftlicher Ebene großes Interesse an der wirtschaftlichen Integration und der Abschaffung der Handelshindernisse hatte.

NATO-Generalsekretär Luns 1979
NATO-Generalsekretär Luns 1979
© NA, 930-2875

Wirtschaftliche Zusammenarbeit im Vordergrund

Das bedeutete, dass die Niederlande stets für Offenheit und die Ausbreitung der europäischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit plädierten und daher auch aus dieser Perspektive eine kontinental-europäische Blockbildung ablehnten. So ist es nicht weiter verwunderlich, dass Den Haag seine Anstrengungen anfänglich vor allem auf die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit richtete, die als breite Marshallplan-Organisation ins Leben gerufen worden war und die Handelsliberalisierung fördern sollte. In dieser frühen Periode wollten die Niederlande eine intergouvernementale europäische Zusammenarbeit und reagierten zurückhaltend auf Vorschläge zu einer supranationalen Integration wie den Schumanplan von 1950, der 1951 zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) führte. In den Verhandlungen stellten die Niederlande die nationalen Befugnisse so weit wie möglich sicher über den intergouvernementalen Ministerrat, der den Befugnissen der supranationalen sog. ‚Hohen Behörde’ Zügel anlegte. Nach dem Zustandekommen der EGKS folgte 1952 ein Umbruch.

Auf dem Weg zur EWG

Der neue Außenminister J.W. Beyen (1952–1956) entschied sich für einen supranationalen Kurs aus der Überlegung heraus, dass die Interessen der kleinen europäischen Länder besser durch eine Übertragung nationaler Befugnisse an europäische Einrichtungen gewährleistet seien, da dadurch eine Dominanz intergouvernementaler Art der großen europäischen Länder vermieden werden könnte. Dieser Linie sollten die Niederlande in den darauf folgenden Jahrzehnten folgen. Aus dieser Haltung heraus stand Minister Beyen auch an der Wiege des so genannten Beneluxmemorandums vom Mai 1955, in dem die Konturen der zwei Jahre später gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft niedergelegt wurden. Der ‚pro-europäische‘ Name, den die Niederlande außerhalb der eigenen Grenzen stets gehabt haben, ist in hohem Maße auf diesen wichtigen Beitrag der Beneluxstaaten beim Zustandekommen der EWG zurückzuführen. Das Bild ist korrekt, solange man sich dessen bewusst ist, dass die ‚pro-europäische‘ niederländische Haltung endete, wenn es um politische Integration ging oder wenn die supranationalen EG-Einrichtungen von intergouvernementalen Strukturen untergraben zu werden drohten.

„Stur, wie nur ein Holländer sein kann“

Deutliches Beispiel dafür waren die niederländischen Reaktionen in den Jahren 1960–1962, als de Gaulle und Adenauer auf eine Europäische Politische Union zusteuerten und dabei die supranationale EEG-Struktur in eine intergouvernementale Richtung umlenken wollten. Die niederländische Ablehnung dieser Pläne gründete sich nicht nur auf die Furcht vor einer französisch-deutschen Dominanz in einem kontinental orientierten Europa, sondern auch auf de Gaulles Anti-NATO-Haltung und die daraus folgende Angst vor einer Schwächung des europäisch-atlantischen Sicherheitsbündnisses. Der niederländische Widerstand gegen die Pläne für eine Politische Union – dem sich Belgien 1961 anschloss – war so hartnäckig, dass Den Haag und Brüssel im April 1962 eine Realisierung effektiv blockierten. Ab diesem Moment war die Beziehung zwischen dem niederländischen Außenminister Joseph Luns einerseits und Adenauer und de Gaulle andererseits zerstört. „Ich könnte ihm den Hals umdrehen“, sagte Adenauer abschätzig und sprach auch später noch des Öfteren über den „langen Kerl“, den er als „stur, wie nur ein Holländer sein kann“, charakterisierte. Die Antipathie war übrigens gegenseitig und auch bei Luns nicht von vorübergehender Natur. Als Luns in den 90er Jahren auf die Konflikte der frühen 60er Jahre zurückblickte, nannte er Adenauer noch stets „den unfreundlichsten und gröbsten Mann“, an den er sich in seiner langen politischen Laufbahn erinnerte. Mit vergleichbaren Motiven, mit denen sich Den Haag in den frühen 50er Jahren gegen die Europäische Verteidigungsgemeinschaft gewehrt hatte, wurde nun der Widerstand gegen die Europäische Politische Union organisiert. Wieder fürchtete man in Den Haag, die Niederlande würden in einem kontinentalen Europa verschlungen werden und die angelsächsischen Mächte würden sich vom Kontinent entfremden. Um dagegen anzugehen, musste – außer der Festigung und der Stärkung der NATO – auch Großbritannien Mitglied der EWG werden. In den 60er Jahren stieß dies jedoch zwei Mal auf ein Veto von de Gaulle, was die sowieso schon starke niederländisch-französischen Spannungen auf dem Gebiet der Außenpolitik noch verstärkte. Erst unter de Gaulles Nachfolger Pompidou (1969–1974) gab Paris diesen Widerstand auf. Danach konnte mit dem britischen Beitritt zur EG 1973 ein lang blockierter Wunsch der Niederlande in Erfüllung gehen.

Autor: Prof. Dr. Friso Wielenga
Erstellt: März 2007