IV. Krisen, Konflikte und die Ära Colijn: Die Niederlande in den 1930er Jahren

1929 war auf Dirk Jan de Geer noch einmal Ruys de Beerenbrouck von der RKSP als Ministerpräsident gefolgt. Auch sein Kabinett hatte außerparlamentarischen Charakter, war aber dem Proporz der konfessionellen Parteien entsprechend besetzt. Ruys plante, anknüpfend an seine erste Amtszeit, weitere sozialpolitische Initiativen, und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schienen dafür zunächst günstig zu sein. Schon im Herbst 1929, noch ehe die wirtschaftliche Kettenreaktion, die auf den New Yorker Börsencrash folgte, die Niederlande wirklich erfasst hatte, litt aber die niederländische Landwirtschaft unter fallenden Preisen für Agrargüter. Wenig später griff die Krise auf die Industrie über, und die Arbeitslosigkeit begann zu steigen. Die Entwicklung verschärfte sich in den kommenden Jahren, als immer mehr Staaten vom Prinzip des Freihandels zugunsten einer protektionistischen Außenwirtschaftspolitik abgingen.

Innerhalb der Regierung Ruys’ waren protektionistische Maßnahmen umstritten, und auch das Parlament sperrte sich lange gegen eine Abkehr von der traditionellen Freihandelspolitik, aber letztlich konnten die Niederlande sich der Entwicklung nicht entziehen und verabschiedeten ab 1931, zunächst für die Landwirtschaft, ebenfalls Schutz- und Kontrollgesetze. Außerdem wurden einige kleinere Arbeitsbeschaffungsprogramme aufgelegt, aber über den Nutzen einer aktiven staatlichen Arbeitsmarktpolitik war man sich ebenfalls nicht einig. Insgesamt vermittelte die Regierung bis zum vorzeitigen Ende ihrer Amtszeit im Frühjahr 1933 nicht den Eindruck, auf die Wirtschaftskrise eine überzeugende Antwort zu haben.

Die Politik Hendrik Colijns

Nach dem vorzeitigen Rücktritt des letzten Kabinetts Ruys’ übernahm im Frühjahr 1933 für die folgenden sechs Jahre Hendrik Colijn als „starker Mann“ der Niederlande das Amt des Ministerpräsidenten. Seine Amtszeit war geprägt durch die internationale Wirtschaftskrise und dem Ringen um innen- und außenpolitische Stabilität angesichts der Herausforderungen durch rechts- und linksextreme Parteien, soziale Unruhen und die zunehmenden politischen Spannungen in Europa, die von dem nationalsozialistischen Deutschland ausgingen.

Nach den Wahlen Ende April 1933 scheiterte Colijn im ersten Anlauf mit dem Versuch, die politische Basis der Regierung durch die Hinzunahme der Freisinnigen und der Liberalen zu den drei konfessionellen Parteien zu verbreitern. Daraufhin bildete er ein außerparlamentarisches „Krisenkabinett“, dem Minister aus allen fünf Parteien angehörten. Neu geschaffen wurde ein Ministerium für soziale Angelegenheiten. Colijn nahm an, dass die aktuelle Krise kein vorübergehendes Phänomen war, sondern dass die Niederländer sich dauerhaft auf einen niedrigeren Wohlstand einzustellen hatten. Er hielt im Prinzip an der Freihandelspolitik und an einem starken Gulden fest, war aber bereit, für eine Übergangsphase protektionistische Maßnahmen zuzulassen, da ja auch die meisten anderen Länder eine entsprechende Politik verfolgten. Vor allem die RKSP trat dagegen für eine stärker gelenkte Wirtschaft ein, in der durch staatliche Eingriffe enthemmter kapitalistischer Konkurrenz Grenzen gesetzt werden sollten.

Aufbauend auf den gesetzlichen Regelungen Ruys’ führte die Regierung Colijns die Subventionen für die Landwirtschaft fort. Die niederländischen Außenhandelsbeziehungen wurden strikten Importkontrollen unterworfen, die die Aufnahmefähigkeit des Binnenmarktes und die eigenen Exportinteressen ins Gleichgewicht bringen sollten. In die Richtung staatlichen Engagements ging auch der 1934 eingerichtete „Arbeitsfonds“, der nicht nur Arbeitsbeschaffung bei öffentlichen Bauten finanzieren sollte, sondern auch finanzielle Hilfestellung bei neuen Industrieprojekten leisten sollte. Da der Export aber immer weiter abnahm, sanken in den Niederlanden Löhne und Gewinne, und die Arbeitslosigkeit stieg. Auf dem Höhepunkt der Krise, im Winter 1935/36, betrug sie über 30 Prozent. In Branchen wie dem Baugewerbe war die Hälfte aller Beschäftigten arbeitslos.

Deflation oder Abwertung des Guldens?

Da die Regierung Colijn davon ausging, dass Löhne und Preise weiter sinken mussten, um die niederländische Wirtschaft international konkurrenzfähig zu machen, steuerte sie dieser Entwicklung kaum entgegen. Die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen erreichten nur einen kleinen Teil der Menschen und waren, da es sich in der Regel um schwere körperliche Arbeit bei Infrastrukturprojekten handelte, nicht für alle geeignet. Die Menschen, die noch Arbeit hatten, litten unter den steigenden Steuern und Abgaben sowie der Kürzung der Beamtengehälter und der Einschränkung staatlicher Leistungen, da Colijn am Ziel eines ausgeglichenen Haushalts festhielt.

Nach dem Kursverfall des britischen Pfundes seit 1931 und des US-Dollars seit 1933, als auch die USA den Goldstandard für ihre Währung aufgegeben hatten, mehrten sich in den Niederlanden Stimmen, die für ein Abgehen vom Goldstandard für den Gulden eintraten. Sie trafen aber auf heftigen Widerstand teils moralisch, teils kaufmännisch argumentierender Gegner aus allen Parteien. Colijn selbst war strikt gegen eine Abwertung, aber da seine Deflationspolitik in keine Richtung befriedigende Ergebnisse erzielte ― weder gelang es, den Haushalt auszugleichen, noch zeichnete sich die von dem Lohn- und Preisverfall erhoffte Belebung der Exportwirtschaft am Horizont ab, noch sank die Arbeitslosigkeit ―, verlor die Regierung vor allem im katholischen Lager an Unterstützung.

Im Frühjahr 1935 gelang es Colijn noch einmal, eine Regierungskrise abzuwenden, aber nur wenige Monate später verweigerten die Katholiken ihm endgültig die Gefolgschaft. Sie forderten entweder eine konsequente Deflationspolitik, die auch Mieten und Kapitaleinkünfte erfasst hätte, oder eine Abwertung des Guldens. Der katholische Fraktionsvorsitzende Aalberse scheiterte aber mit dem Versuch, ein Kabinett auf breiter parlamentarischer Grundlage zu bilden, bei dem man erstmals auch die SDAP einbezogen hätte.

Danach war der Weg erneut frei für Colijn, dessen „neues“ Kabinett dem bisherigen entsprach, da es ihm erneut gelungen war, auch einzelne katholische Politiker zur Mitwirkung als Minister zu überreden. Der bisherige Kurs wurde weitgehend beibehalten, und Colijn war lediglich zu kleineren Zugeständnissen bei der Arbeitsbeschaffung durch öffentliche Arbeiten und bei der Finanzierung neuer Industrieansiedlungen bereit. Daneben wurden aber auch neue staatliche Sparmaßnahmen beschlossen. Erst Ende September 1936, als auch Frankreich und die Schweiz ihre Währung abgewertet hatten und die Niederlande als einziges Land noch am Goldstandard festhielten, gab Colijn seinen Widerstand auf. Der Gulden fiel daraufhin im internationalen Zahlungsverkehr um 20 Prozent, niederländische Produkte wurden international wieder konkurrenzfähig, und der Export stieg innerhalb eines Jahres um rund die Hälfte an. Die Lage am Arbeitsmarkt verbesserte sich. Auch politisch entspannte sich damit die Situation, und Colijn saß wieder fester im Sattel.

Bei den nächsten Parlamentswahlen 1937 gewann Colijns ARP sogar Sitze hinzu. Erneut gelang es aber nicht, die parlamentarische Basis der Regierung zu erweitern, da die ebenfalls erstarkten Katholiken, aber auch die protestantischen Parteien auf ein konservatives Kabinett mit deutlichem christlichem Profil drängten. Gegenüber säkularen „Irrlehren“ wie Liberalismus, Kommunismus und Faschismus wollte man nun deutlicher Flagge zeigen. Der politische Grundkonflikt zwischen den Katholiken, die eine aktivere Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik wünschten und Colijn und seinen konservativeren Mitstreitern, für die Ausgabenkürzungen oberste Priorität hatten, blieb allerdings bestehen. Dass man in der zweiten Hälfte der dreißiger Jahre angesichts der krisenhaften politischen Entwicklungen in Europa dazu übergegangen war, mehr in die Landesverteidigung zu investieren, hatte den finanziellen Spielraum zusätzlich eingeengt.

Soziale und innenpolitische Spannungen

Die Wirtschaftskrise blieb nicht ohne tiefgehende Folgen für den Zusammenhalt der Gesellschaft. 1933 kam es auf dem Kreuzer „De Zeven Provincieën“ in Niederländisch-Indien zu einer Meuterei, die von der Regierung gewaltsam beendet wurde und in der niederländischen Öffentlichkeit ungeheures Aufsehen erregte. Sie hatte ihre Ursache in Soldkürzungen. Als die Leistungen der Arbeitslosenhilfe bzw. der Fürsorge, die ohnehin nur knapp zum Überleben reichten, im Juli 1934 weiter gekürzt wurden, um den Abstand zu den gesunkenen Löhnen zu wahren, kam es in Rotterdam und Amsterdam zu Straßenschlachten mit der Polizei. Die Meuterei in Indien bekräftigte ebenso wie der sogenannte „Jordaan-Aufstand“ in dem Amsterdamer Arbeiterviertel 1934 die Angst der bürgerlichen Eliten vor Chaos und Revolution als Folge der Wirtschaftskrise. Die bürgerliche Ordnung des Landes schien in akuter Gefahr zu sein.

Am äußersten rechten und linken Rand des politischen Spektrums hatten sich neue Parteien antidemokratischen Charakters gebildet. Auf der rechten Seite waren, inspiriert durch die Machtübernahme Mussolinis in Italien, seit den frühen zwanziger Jahren faschistische Splittergruppen entstanden. Politische Bedeutung erlangte aber erst die 1931 von dem Utrechter Ingenieur Anton A. Mussert gegründete Nationalsozialistische Bewegung (NSB). Sie erzielte 1935 bei den Provinzialwahlen knapp 8 Prozent der Stimmen ― in dem versäulten politischen System der Niederlande ein beachtlicher Erfolg. Allerdings stießen die NSB und andere rechtsextreme Gruppen auch auf erheblichen gesellschaftlichen Widerstand: So zählte das 1935 gegründete, gleichermaßen gegen rechts- und linksextreme Strömungen gerichtete Bündnis „Einheit durch Demokratie“ bis zu 30.000 Mitglieder, und auch das von Intellektuellen ein Jahr zuvor gegründete „Komitee der Wachsamkeit“ gegen den Nationalsozialismus trug zur Diskreditierung faschistischer Konzepte bei. Öffentlicher Widerstand und das zunehmende Abgleiten der NSB in das Fahrwasser der deutschen NSDAP trugen dazu bei, dass die Partei schon 1937 bei den Parlamentswahlen eine deutliche Niederlage erlitt. Die Regierung selbst bekämpfte die Gefahr des Kommunismus zunächst energischer als den Faschismus. Zu ihren Maßnahmen gehörte 1933 ein Erlass, der Beamten die Mitgliedschaft in radikalen Organisationen verbot, und 1936 ein Gesetz gegen paramilitärische Organisationen. Trotz der massiven Krise erwies sich das niederländische politische System letztlich aber als stabil genug, um den autoritären Herausforderungen zu begegnen.

Rückkehr zur außenpolitischen Neutralität

Außenpolitisch hielt Colijn in den dreißiger Jahren zunächst an der niederländischen Selbständigkeitspolitik fest. Zu einer besonderen politischen Herausforderung entwickelten sich nach der nationalsozialistischen Machtübernahme die Beziehungen zu Deutschland. Anfänglich setzten die Niederlande ganz auf den Völkerbund, um der zunehmenden Spannungen in Europa Herr zu werden, aber nach der italienischen Besetzung Äthiopiens, der vertragswidrigen Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland und der Remilitarisierung des Rheinlandes wurde spätestens Mitte der dreißiger Jahre klar, dass der Völkerbund über keine wirksamen Instrumente zur Eindämmung aggressiver Staaten verfügte.

Ab Mitte 1936 zogen sich die Niederlande deshalb von einem weiteren Engagement im Völkerbund und der vorsichtigen Öffnung gegenüber kollektiven internationalen Strukturen zurück, die nach 1918 begonnen worden war. Statt dessen hielt man wieder das Ideal strikter Neutralität hoch und setzte auf vermehrte eigene Verteidigungsanstrengungen, um diese Neutralität zu sichern. So verdoppelte sich von 1937 bis 1938 trotz der angespannten Haushaltslage der Militäretat, und zugleich wurde die Wehrpflicht verlängert. Diese Politik wurde von allen großen Parteien bis hin zur SDAP sowie Königin Wilhelmina unterstützt.

Hatten in den frühen dreißiger Jahren noch die Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland allzu kritischen Stellungnahmen zur Innen- und Außenpolitik des „Dritten Reichs“ im Weg gestanden, wollte man nun auch sicherstellen, dass die niederländischen Verteidigungsanstrengungen nicht als Provokation empfunden wurden. Der Kampf gegen die christlichen Kirchen in Deutschland, die Judenverfolgung und auch die Aufrüstung wurden in Teilen der niederländischen Öffentlichkeit durchaus kritisch gesehen und in den Medien entsprechend kommentiert, was immer wieder scharfe deutsche Proteste auslöste und die Regierung in eine schwierige Lage brachte. Man begegnete dem nicht zuletzt durch die Stärkung informeller wirtschaftlicher und kultureller Kontakte.

AutorDr. Christoph Strupp
Erstellt: Juni 2008