III. Die Situation nach 1989/90

Nach dem Fall der Mauer und der Vereinigung der beiden deutschen Staaten im Oktober 1990 sind ein vollkommen anderes Europa und Deutschland entstanden. Die historische Last, die Europa nach der Aufhebung seiner Teilung aufgebürdet wurde, ist weitaus schwerer zu tragen, und das vereinte Deutschland, das wieder die zentrale Macht auf dem Kontinent geworden war, sah sich mit neuen Aufgaben und Verpflichtungen konfrontiert. Mit dem Ende des Kalten Krieges konnte sich Deutschland nicht länger hinter dem Schutzschild der Bündnispartner verstecken. Die Zeit, in der die Bundesrepublik die große internationale Politik den USA und internationalen Organisationen wie der NATO oder der UNO überlassen konnte, ist endgültig vorbei. Deutschland hat eine Verantwortung erhalten, die seiner Bedeutung und Lage in Europa entspricht.

Auch wenn Deutschland seit der Vereinigung im eigenen Nationalstaat ’angekommen‘ ist, so galt doch die europäische Integration in Deutschland auch nach 1990 weiterhin als äußerst wichtige Frage. Die deutsche und die europäische Einheit konnten nicht unabhängig voneinander betrachtet werden. Bekanntermaßen wirkte Bundeskanzler Helmut Kohl bei beiden Entwicklungen als treibende Kraft. Europa und Deutschlands Verankerung in diesem Gebilde waren für die Bundesrepublik noch immer von größter Bedeutung, insbesondere um den Nachbarn die Angst vor einem zu großen und mächtigen Deutschland zu nehmen.

Zähe Verhandlungen

Das war auch notwendig, denn die meisten Länder hatten in der Vergangenheit zwar Lippenbekenntnisse zur deutschen Einheit abgegeben, doch als es wirklich darauf ankam, trugen sie viel dazu bei, diesen Prozess zu verlangsamen oder ihm sogar entgegenzuwirken. Präsident François Mitterrand beispielsweise hat in den Wintermonaten 1989/90 viel gesagt und getan, um die deutsche Einheit hinauszuzögern. Und bekanntermaßen war die britische Premierministerin Margaret Thatcher alles andere als gelassen über das vereinte Deutschland. In ihren 1993 veröffentlichten Memoiren The Downing Street Years schrieb sie: “Ein vereintes Deutschland ist schlechterdings zu groß und zu mächtig, um problemlos ein weiterer Mitspieler in Europa sein zu können. Deutschland ist seiner Art nach eher ein destabilisierender als ein stabilisierender Faktor in Europa.” Helmut Kohls Absicht, die Vereinigung Deutschlands mit einer Vertiefung der europäischen Integration Hand in Hand gehen zu lassen, konnte sie zu keiner Zeit beruhigen.

Mitbestimmung seitens Niederländer bei der Frage des Einigungsprozesses

Auch der damalige niederländische Premierminister, Ruud Lubbers, hat den deutschen Vereinigungsprozess in erster Linie zu bremsen versucht. Demzufolge betrachtete man ihn in Bonn als einen schwierigen Partner, was ihn später bekanntlich teuer zu stehen kam: Der Vorsitz in der EU-Kommission blieb ihm versagt. Auch das niederländische Parlament verlangte Mitbestimmung bei der Frage des Einigungsprozesses. Der liberale Politiker Frits Weisglas formulierte eine von fast allen politischen Parteien vertretene Auffassung, als er behauptete: ”Die Niederlande müssen ein Mitspracherecht haben in Bezug auf die Strukturierung der bevorstehenden deutschen Vereinigung." Doch im Unterschied zu einem Land wie Frankreich, das sich erlauben konnte, seine Vorbehalte zu äußern, stand dies den Niederlanden nicht zu. Die Belehrung des deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher an seinen Amtskollegen Hans van den Broek – ”You are not part of the game” – kam in Den Haag nicht besonders gut an.

Als die deutsche Einheit dann hergestellt war, kam in den Niederlanden – wie in vielen anderen Ländern auch – Misstrauen auf, wenngleich in schwächerem Maß als die Deutschen gemeinhin annehmen. Es ging wieder um die Frage, ob das neue Deutschland in Europa nicht zu mächtig sein würde. Als in den ersten Jahren nach der deutschen Vereinigung dann auch noch die berüchtigten Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte stattfanden, war dies in den Niederlanden Anlass genug, um alten antideutschen Gefühlen freien Lauf zu lassen und wiederauflebenden Faschismus in Deutschland anzuprangern. Auch die Medien machten regelmäßig deutlich, dass in den Niederlanden immer dann, wenn die deutsche Demokratie bedroht zu sein schien, Emotionen und Vorurteile die Oberhand gewannen.

Autoren: Maarten C. Brands und Patrick G.C. Dassen
Erstellt: Februar 2007
Ab Kapitel VII ergänzt von Katharina Garvert-Huijnen, Januar 2015