XI. Die Niederlande und die Zukunft der europäischen Zusammenarbeit

Die europapolitische Strategie für die Verhandlungen zur Vertragsreform

Trotz der Kritik von verschiedenen Seiten orientierte  sich die europapolitische Strategie des vierten Kabinetts unter der Leitung von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende, das am 22. Februar 2007 vereidigt wurde, an der vom ehemaligen Außenminister Bot eingeschlagenen Linie. Die Regierung aus CDA, PvdA und ChristenUnie einigte sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf, dass die Niederlande im Rahmen neuer Verhandlungen um die Zukunft der Europäischen Verfassung nach einer Änderung und eventuellen Bündelung der bestehenden Verträge der Europäischen Union streben würde, „bei der Subsidiarität und demokratische Kontrolle garantiert werden, und die sich in Umfang und Namen überzeugend von dem verworfenen Grundgesetzt unterscheiden müsse“.[77] Die europäische Verfassung war somit von niederländischer Seite für tot erklärt worden, vorerst lagen aber noch immer keine konstruktiven Vorschläge für einen neuen Reformvertrag vor. Der Druck auf Ministerpräsident Balkenende, Außenminister Maxime Verhagen (CDA) und Europastaatssekretär Frans Timmermans (PvdA), konkrete Forderungen zu formulieren, wuchs jedoch zunehmend, da die deutsche Ratspräsidentschaft auf dem Europäischen Rat am 21. und 22. Juni in Brüssel ein Mandat für eine einzusetzende neue Regierungskonferenz verhandeln wollte. Diese Regierungskonferenz sollte sich bereits bis Ende des Jahres 2007 auf einen neuen Vertragsentwurf einigen, der bis zu den nächsten Wahlen zum Europaparlament im Jahr 2009 von allen Mitgliedsstaaten gemäß der national üblichen Verfahren ratifiziert werden sollte.

Forderung nach Mini-Vertrag

Die Ziele, die das Kabinett Balkenende IV für die Verfassungsreform formulierte, basierten letztlich auf der Annahme, dass die Niederländer sich mit ihrem Nein zur Europäischen Verfassung im Jahr 2005 gegen einen europäischen Superstaat ausgesprochen hatten und die europäische Integration als Bedrohung für die als landestypisch empfundenen Wesensmerkmale des niederländischen Gesellschafts- und Sozialmodells empfanden, wie Bas Limonard und Jan Rood vom Forschungsinstitut Clingendael schlussfolgerten.[78] Zu diesem Ergebnis war man in Den Haag nach der Auswertung aller Umfrageergebnisse und einer Reflexionsperiode von 100 Tagen gekommen, die die neue Regierung angesetzt hatte, um im Land herumzureisen und mit der Bevölkerung über die Politik der kommenden vier Jahre zu sprechen. „Ein Europa mit einer breiten Akzeptanz bei den Bürgern, das sich auf die Bereiche richtet, wo dies einen Mehrwert mit sich bringt und sich nicht auf Gebiete begibt, die die Mitgliedstaaten besser selbst regeln können“, wurde nun zum Leitziel im Regierungsprogramm.[79] Ein neuer Vertrag musste aus niederländischer Perspektive demzufolge auf alle konstitutionelle Symbolik, wie die in der Verfassung aufgenommene europäische Hymne, die Flagge und den Leitspruch verzichten. Auch die Charta der Grundrechte muss aus dem Vertrag gestrichen werden. Hiermit schloss man nahtlos an die Vorschläge des ehemaligen Außenministers Bot an. Darüber hinaus forderte das Kabinett Balkenende eine Verstärkung der Rolle der nationalen Parlamente und eine deutlichere Umschreibung der Kompetenzbereiche der Europäischen Union. Um den Einfluss der nationalen Parlamente zu vergrößern, verschärften die Niederlande in einem von Polen und Tschechien unterstützten Vorschlag den im Verfassungsvertrag vorgesehenen Subsidiaritätskontrollmechanismus, die so genannte „Gelbe Karte“, mit der die nationalen Parlamente mit einfacher Mehrheit der Stimmen eine Überprüfung eines Gesetzentwurfes einfordern können, durch eine "Rote Karte", die faktisch einem Vetorecht gleichkommen würde.

Eine weitere niederländische Forderung bestand darin, in einen neuen Vertrag Beitrittskriterien aufzunehmen, die für neue EU-Mitgliedesstaaten verbindlich festgelegt werden würden. Damit reagierte die niederländische Regierung auf die negativen Kommentare einer Mehrheit der befragten Bürger, die zukünftigen Erweiterungen kritisch gegenüber standen. So froh die europäischen Partner waren, die niederländischen Wünsche für einen Reformvertrag nun deutlich vor Augen zu haben, die Forderungen aus Den Haag zeugten von  einer mehr als zurückhaltenden Haltung gegenüber dem europäischen Integrationsprozess an sich. Neben oben genannten Punkten erstaunten auch die niederländische Forderung nach Aufrechterhaltung der Säulenstruktur der Gemeinschaft, gegen die das Land sich in den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht noch gewehrt hatte, vor allem die Mitgliedsstaaten, die einer europäischen Föderation zugeneigt sind. Gerade die Niederlande, die in der Vergangenheit oftmals in den Verhandlungen zu neuen europäischen Verträgen eine Vorreiterrolle eingenommen hatten, drohten nun in der EU in eine isolierte Position zu geraten.

Isolierte Position

Die niederländische Haltung unterschied sich meilenweit von der ihrer traditionellen Partner auf der europäischen Bühne, Belgien und Luxemburg, die beide zu den Befürwortern der alten Verfassung gehörten und deren Substanz so weit wie möglich erhalten wollten. Das Lager der Verfassungsgegner, die einen neuen und weniger ambitiösen Reformvertrag wollten, unterschied sich in den konkreten Forderungen untereinander ebenfalls stark. Im Laufe der Vorverhandlungen zum Europäischen Rat gelang es der deutschen Ratspräsidentschaft die Verfassungsbefürworter, die das Europäische Grundgesetzt bereits ratifiziert hatten, zu einer flexibleren Haltung zu bewegen. Die Wahl von Nicolas Sarkozy zum französischen Staatspräsidenten brachte eine zusätzliche Dynamik in den Verhandlungsprozess. Der Franzose hatte schon im Wahlkampf den Vorschlag gemacht, sich als Kompromiss auf einen vereinfachten Reformvertrag, eine „traité simplifiée“ zu einigen. Das kam auch den niederländischen, britischen und polnischen Wünschen entgegen und wurde daher von der deutschen Ratspräsidentschaft als Verhandlungsgrundlage verwendet.

Stigma der Kompromisslosigkeit

Während die Franzosen sich im Vorfeld des Europäischen Rates den Ruf erworben hatten flexibel zu sein, blieb an den Niederlanden das Stigma der Kompromisslosigkeit hängen. Die diplomatische Offensive von Ministerpräsident Balkenende und seinen Diplomaten, die auf die Reise durch die europäischen Hauptstädte gingen, änderte dies nur geringfügig. Auch innenpolitisch machte es sich die Regierung nicht leicht. Wie Limonard und Rood feststellen, hat sich die Regierung selbst in einen „Spagat zwischen dem, was europäisch machbar ist und dem, was sich im eigenen Land verkaufen lässt“, begeben. Die Interpretation des negativen Referendums führte dazu, „dass die Regierung sehr leicht von einem Dokument Abstand genommen hat, das zuvor auf breite politische Unterstützung rechnen konnte“, so Limonard und Rood weiter. „In Folge dessen sind von Regierung und Parlament nota bene die Hauptargumente der Verfassungsgegner übernommen worden, um die Bürger im Hinblick auf den niederländische Einsatz für einen neuen Vertrag ruhig zu stellen. „Insgesamt führt diese Interpretation zu einer defensiven niederländischen Haltung gegenüber dem gesamten europäischen Integrationsprojekt“, merken die Forscher kritisch an.[80]

Die Verhandlungen auf dem Europäischen Rat in Brüssel

Trotz aller Unstimmigkeiten im Vorfeld und im Verlauf der Verhandlungen einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel in Brüssel am 21. und 22. Juni nach einer Marathonsitzung von 36 Stunden auf ein Verhandlungsergebnis. Während sich die Niederlande im Großen und Ganzen schon im Vorfeld der Verhandlungen bezüglich ihrer Position auf einen Kompromiss mit der deutschen Ratspräsidentschaft geeinigt hatten, erwiesen sich Großbritannien und Polen als die schwierigsten Verhandlungspartner. Obwohl sich die Verhandlungen kurz vor dem Scheitern befanden, gelang es der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, einen Kompromiss für einen Reformvertrag auszuhandeln, der zwar in seinen Ambitionen weit hinter dem Verfassungsvertrag zurückblieb, der Krisensituation, in der sich die Union seit 2005 befunden hatte, aber hoffentlich ein Ende bereitet. Das Dokument, auf das man sich schließlich einigen konnte, enthält die Konturen eines Reformvertrages, der die Substanz des alten Verfassungsvertrages mit einigen Ausnahmen und Nuancierungen in die bestehenden europäischen Verträge integriert.[81] Die neue portugiesische Ratpräsidentschaft hat nun die Aufgabe, im Rahmen der Regierungskonferenz bis Ende des Jahres einen konkreten Vertragsentwurf auszuarbeiten, der den Mitgliedsstaaten zur Ratifikation vorgelegt werden kann.

Der Reformvertrag

Die niederländische Delegation kam zufrieden aus Brüssel zurück. Die Ergebnisse des Gipfels konnten aus Sicht der Regierung als Sieg der niederländischen Diplomatie verbucht werden. Außenminister Verhagen und Europastaatssekretär Timmermans konnten berichten, dass bei dem neuen Vertrag sicherlich nicht mehr von einer konstitutionellen Herangehensweise gesprochen werden kann. „Die Teile der Verfassung, die von allen Mitgliedstaaten als Verbesserung von Handlungsfähigkeit und Demokratie empfunden wurden, finden ihren Weg in den Reformvertrag, sei es auch mit einer Anzahl wichtiger Veränderungen,“ so Verhagen und Timmermans, der Europäischen Union sei aber kein staatlicher Charakter verliehen worden. Der nun vorliegende Reformvertrag schließt an die Arbeitsweise an, der die EU seit 50 Jahren folgt, so die beiden niederländischen Diplomaten.[82] Als positiv wurde ebenfalls verbucht, dass die Befugnisse von Union und Parlament gemäß dem niederländischen Wunsch deutlicher voneinander abgegrenzt wurden und die Rolle der nationalen Parlamente verstärkt wurde. Die „Rote Karte“ konnte sich allerdings, auch zur Erleichterung einiger Regierungskritiker, nicht durchsetzen. Dafür wurden aber im Vertrag strengere Regeln für kommende Erweiterungen der Union festgelegt.

Reaktion in den Niederlanden

So überzeugt die Verhandlungsdelegation ihre Ergebnisse auch präsentierte, es mangelte auch nicht an Kritik in den Niederlanden. Vor allem der Vorwurf, dass es sich bei dem, was die Niederlande erreicht hatten, vor allem um „kosmetische Anpassungen“ handelte, wurde häufig wiederholt. Der neue Vertrag enthalte die Substanz des alten, es gäbe nur ein paar Symbole weniger, brachten diese Kritiker an. Außerdem handelte es sich bei einigen Änderungen um Taschenspielertricks, wie Rood und Limonard beispielsweise kritisieren. Die Charta der Grundrechte kommt zwar im Vertrag selbst nicht mehr vor, sie wird aber durch einen im Vertrag aufgenommenen Verweis dennoch juristisch bindend, womit letztendlich derselbe Effekt wie in der verworfenen Verfassung erreicht wird.[83] Noch fundamentaler war die Kritik derjenigen, die schon bei der Formulierung der niederländischen Verhandlungsziele für die Verfassungsreform die Interpretation des negativen Referendums durch die Regierung kritisierten. Sie stellen in Frage, ob die Ziele zu Recht formuliert worden waren oder ob man nicht auch ganz andere Forderungen, z.B. gerade nach mehr Integration statt weniger in Brüssel hätte erheben können. Anerkannt wurde aber in breiten Kreisen, dass es der Regierung gelungen war, dass weite Teile ihrer im Vorfeld formulierten Ziele auch tatsächlich in dem neuen Reformvertrag aufgenommen wurden.

Gibt es eine parlamentarische Mehrheit für ein neues Referendum?

Nach der schwierigen Einigung bei dem Europäischen Rat in Brüssel besteht noch immer die Möglichkeit, dass der Reformvertrag – wie zuvor die Verfassung – im Rahmen des Ratifikationsprozesses in den Mitgliedsstaaten scheitert. Obwohl es sich dem Namen nach nicht mehr um eine Verfassung handelt, ist die Substanz des Vertrages nicht oder nur geringfügig angetastet worden. Es handelt sich also faktisch mehr oder weniger um denselben Vertrag und die Frage stellt sich nun, ob die Regierungen der Staaten, die sich im Ratifikationsverfahren zur Verfassung für ein Referendum entschieden hatten, dies im Falle des Reformvertrages ablehnen können oder möchten. Vor diesem Problem steht auch die niederländische Regierung. Im Koalitionsvertrag hatten sich die Regierungsparteien darauf geeinigt, dass man in jedem Fall zunächst das höchste Beratungsorgan der Regierung, den so genannten Raad van State um eine Stellungnahme bitten würde, bevor man sich selbst darüber einig wird, ob ein Referendum abgehalten werden soll oder nicht. Dieser Kompromiss zwischen den Regierungsparteien war ausgehandelt worden um, einen Mittelweg zwischen den Positionen der CDA und ChristenUnie auf der einen und der PvdA auf der anderen Seite zu finden. Während die Sozialdemokraten von der PvdA in ihrem Wahlkampf ein neues Referendum im Falle ihrer Regierungsbeteiligung angekündigt hatten, lehnten die beiden konservativen Parteien CDA und ChristenUnie generell Volksbefragungen als demokratisches Mittel auf Staatsebene ab.

Vor dem Europäischen Rat in Brüssel war den Sozialdemokraten keine deutliche Stellungnahme zu entlocken. Immer wieder betonten Mitglieder der Partei, dass die Befürwortung oder Ablehnung eines Referendums ganz von dem Ergebnis der Verhandlungen abhängen würde. Auch die Oppositionsparteien wie die Grünen (GroenLinks) und die linksliberale D66, die gemeinsam mit der PvdA Ministerpräsident Balkenende die Zustimmung zum Referendum 2005 abgerungen hatten, bekamen keine Zusage für eine erneute Unterstützung durch die PvdA. Den Sozialdemokraten, diesmal selbst an der Regierung beteiligt, war bewusst, dass diese Frage durchaus die Große Koalition spalten könnte. Dass der PvdA-Fraktionsvorsitzende Jacques Tichelaar sich am 26. Juni dennoch deutlich für ein Referendum aussprach, erstaunte vor diesem Hintergrund sowohl das In- als auch das Ausland. Zwar betonte Tichelaar, dass seine Partei erst die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stellungnahme des Raad van Staate, die nicht vor Ende 2007 erwartet wird, hören wird, er sagte aber auch, dass es „keinen einzigen Grund gibt, um kein Referendum abzuhalten“. Seiner Meinung nach ist der neue Reformvertrag den niederländischen Nein-Stimmern so weit entgegengekommen, dass die Regierung sich vor einem neuen Referendum nicht zu fürchten braucht. „Dieses Ergebnis können wir den Wählern vorlegen“, so Tichelaar. Sollten die Sozialdemokraten bei dieser Haltung bleiben, bedeutet dies eine breite Mehrheit im niederländischen Parlament, die für ein zweites Referendum stimmen würde.

Inzwischen bemühen sich Ministerpräsident Balkenende, Außenminister Verhagen und Europastaatsekretär Timmermans, den in Brüssel ausgehandelten Kompromiss im Land als Erfolg zu verkaufen. Die Kampagne für eine Verbesserung des Europabilds der niederländischen Bevölkerung hat begonnen und die öffentliche Diskussion wird noch eine Weile anhalten. Es bleibt zu hoffen, dass im Rahmen der Debatte auch eine Reflexion über die eigene Position in der Europäischen Union stattfinden wird. Befürworter eines föderalistischen Europas, wie der scheidende belgische Premierminister Guy Verhofstadt und der italienische Präsident Romano Prodi urteilten über die Niederlande ebenso hart wie über Polen, Tschechien und Großbritannien. Prodi sagte gegenüber der italienischen Zeitung La Republica nach dem Ende des Europäischen Rates: „Seit Jahren habe ich nicht mehr so schmerzhaft deutlich die Existenz von zwei Europas gesehen: das eine – das der Mehrheit – das an die Europäische Union glaubt und weiter will, und das andere, das das Zurückdrängen der Rolle der Union als nationales politisches Ziel formuliert hat.“ Somit ist „Gründungsvater Niederlande“, wie der Brüssel-Korrespondent des NRC-Handelsblad Mark Kranenburg feststellt, „von zwei anderen Pionieren der Europäischen Union definitiv dem Lager der Euroskeptiker zugeordnet worden“. „Das ist eine Tatsache von nicht geringer politischer Bedeutung“, stellt Kranenburg fest.[84]


[77] Coalitieakkoord tussen de Tweede Kamerfracties van CDA, PvdA en ChristenUnie van 7 februari 2007
[78] Vgl. B. Limonard/ J.. Rood: Nederland en de EU na afloop van de Europese Raad, CESP Commentaar 2-28 juni 2007, S. 2.
[79] Samen werken, Samen leven. Beleidsprogramma 2007-2011 gepresenteerd op 14 juni 2007 door minister-president Balkenende en de vice-minister-presidenten Bos en Rouvoet.
[80] B. Limonard/J. Rood: Nederland en de EU aan de vooravond van de Europese Raad, CESP Commentaar 17 juni 2007, S. 3.
[81] Vgl. dazu: Europäischer Rat (Brüssel) 21./22. Juni 2007, Schlussfolgerungen des Vorsitzes, Dokument 11177/07. (Quelle, PDF).
[82] Kamerbrief inzake verslag Europese Raad d.d. 21-23 juni 2007, 25 juni 2007.
[83] Vgl. B. Limonard/ J.. Rood: Nederland en de EU na afloop van de Europese Raad, CESP Commentaar 2-28 juni 2007, S. 2.
[84] M. Kranenburg: Rode draad is wat Europa nu níét mag, NRC.nl 25. Juni 2007, (Quelle, abgerufen am 4.7. um 14:58 Uhr.)

Autorin: Katharina Garvert
Erstellt: Juli 2007