XV. Der Srebrenica-Bericht

Der Fall der Stadt Srebrenica in Bosnien im Juli 1995 erschütterte das Selbstbild der Niederlande in den Grundfesten und wurde zu einem "open zenuw", einem offenliegenden Nerv, für die niederländische Politik. 1993 hatte die niederländische Regierung der UNO ein Bataillon zur Verfügung gestellt, Dutchbat genannt. Dessen Aufgabe sollte es sein, in dem von Serben und Muslimen beanspruchten Gebiet um Srebrenica den Frieden aufrechtzuerhalten. Als die bosnischen Serben im Juli 1995 die Enklave angriffen, hatten dort zehntausende Muslime Zuflucht gesucht. Es war unklar, in welcher Form Dutchbat die 40.000 Menschen in der Enklave schützen oder verteidigen sollte: Das Bataillon war nur leicht bewaffnet, vor allem aber war die Kommunikation zwischen den Hauptquartieren der UNO und der Regierung in Den Haag unzureichend. Deswegen konnten die bosnischen Serben die Stadt einnehmen. Der Ausbruchsversuch muslimischer Soldaten war nicht erfolgreich. Nach dem militärischen Fall der Stadt kam es in Srebrenica zum Genozid: die bosnischen Serben führten die muslimischen Einwohner und Flüchtlinge ab, trennten Frauen und Kinder von den Männern und ermordeten über 7.000 Männer.

Regierungsrücktritt

Im März 2002 publizierte der "Interkerkelijk Vredesberaad" (IKV) nach ausführlichen Recherchen und Gesprächen mit Zeugen den Bericht "Srebrenica“. De genocide die niet werd voorkomen" (Der Genozid, der nicht verhindert wurde). Ein Kernsatz der Schlussfolgerung, welche die Rolle von Dutchbat bewertet, lautet dort: „Es besteht namentlich im internationalen Recht keine Pflicht zur Verteidigung, aber der Vierten Konvention von Genf und dem Ersten Protokoll zufolge wohl ein Recht auf Schutz und demnach eine Pflicht zum Schutz derjenigen, die darauf angewiesen sind.“ 2002 erschien auch die vom Parlament beim Nederlands Instituut voor Oorlogsdocumentatie in Auftrag gegebene Untersuchung der Geschehnisse in der Enklave Srebrenica und der niederländischen Rolle darin. Dieser Bericht (Een ‚veilig’ gebied. Reconstructie, achtergronden, gevolgen en analyses van val van een Safe Area) verursachte den Fall des zweiten violetten Kabinetts.

Heute richten sich sowohl die staatliche als auch die private Entwicklungszusammenarbeit schwerpunktmäßig auf den westlichen Balkan. Die niederländische Regierung misst der Hilfe für die Hinterbliebenen von Srebrenica große Bedeutung bei. Die komplexe Flüchtlingsproblematik erfordert verschiedene Schritte, von der Unterstützung beim Wohnungsbau bis zum Einsatz für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung in der Region, z.B. in Zusammenarbeit mit lokalen Partnern wie dem Gemeinderat von Srebrenica. Während die öffentliche Hilfe pragmatisch vorgeht, widmen sich die privaten Organisationen der symbolischen Ebene. Schon der Bericht des IKV war mit der Hilfe von ICCO (Interkerkelijke Coördinatiecommissie Ontwikkelingsprojecten) und HIVOS (Humanistisch Instituut voor Ontwikkelingssamenwerking) finanziert worden. ICCO unterstützte auch ein weiteres Projekt des IKV: Zusammen mit der Vereinigung „Frauen aus Srebrenica“ hat der IKV vor Ort das Srebrenica Documentatie- en Informatiecentrum (SDIC) entwickelt und aufgebaut. Sechs Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs besteht in Europa wieder Bedarf an Aufbau- und Demokratisierungshilfe.

Autorin: Esther Helena Arens
Erstellt: Dezember 2004
Aktualisiert: Februar 2018, Henrike Post