VIII. Rede: Die deutsch-niederländischen Beziehungen im europäischen Kontext

Wim Kok während des Vortrags
Wim Kok während des Vortrags
© Botschaft des Königreichs der Niederlande

Die Einladung, hier in dieser wunderschönen Botschaft den ersten Otto-von-der-Gablentz-Vortrag über die deutsch-niederländischen Beziehungen im europäischen Kontext zu halten, habe ich ausgesprochen gerne angenommen. Zunächst einmal deshalb, weil für mich – auch in der Zeit, in der ich Finanzminister und Ministerpräsident war – die Zusammenarbeit mit Deutschland immer von größter strategischer Bedeutung war. Wenngleich viele meiner Landsleute nach dem Zweiten Weltkrieg den Blick lieber Richtung USA wandten, war ich immer davon überzeugt, dass es für unser Land ebenso wichtig ist, mit seinem größten Nachbarn gute und intensive Beziehungen zu pflegen. [1]

Ich habe dieser Einladung aber auch wegen des Zusatzes „im europäischen Kontext“ gerne Folge geleistet. Mir bleibt nicht verborgen, dass in bestimmten Kreisen die Euroskepsis zunimmt. Dennoch bin ich in meinem Denken und Handeln nach wie vor ein überzeugter Europäer. Für mich steht fest, dass die Zukunft unserer beiden Länder nicht von der Zukunft Europas losgelöst gesehen werden kann.

Und wenn man über Europa spricht, ist es nur ein kleiner Schritt zu Otto von der Gablentz. Dieser Abend ist ihm gewidmet, und das ist der dritte Grund für meine Zusage. Die vielfältigen Begegnungen und Gespräche mit ihm sind mir in guter und angenehmer Erinnerung geblieben. Er war durch und durch Europäer. Während seiner langen Amtszeit als Botschafter in Den Haag, aber auch danach, galt für ihn die Maxime: Die Beziehungen zwischen unseren Ländern müssen so stark sein, dass sich Deutsche und Niederländer als Bürger Europas miteinander verbunden fühlen.

Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir, dass ich zunächst auf das Verhältnis der Niederlande zu Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten zurückblicke. Schließlich begehen wir in diesem Jahr den Mauerfall vor zwanzig Jahren, die Gründung der Bundesrepublik vor sechzig Jahren und den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs vor siebzig Jahren. Hinzu kommt – der Herr Botschafter erwähnte es bereits –, dass es heute auf den Tag genau fünf Jahre her ist, dass diese Botschaft in der Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschlands eröffnet wurde. Anschließend möchte ich auch auf den europäischen Einigungsprozess zu sprechen kommen.

Zweiter Weltkrieg

Wer die deutsch-niederländischen Beziehungen der letzten Jahrzehnte Revue passieren lässt, kommt nicht umhin, auf den Zweiten Weltkrieg einzugehen. Nichts hat das Verhältnis zwischen unseren Ländern so sehr geprägt wie die fünf dunklen Jahre vom Mai 1940 bis zum Mai 1945.

Persönlich habe ich nur wenige Erinnerungen an den Krieg. Ich wurde 1938 in einem Dorf in der Nähe von Rotterdam geboren. An die Bombardierung Rotterdams kann ich mich nicht erinnern. Was mir aber im Gedächtnis geblieben ist, ist der Hunger im Winter 1944/45, die Angst, wenn die Flugzeuge über uns flogen, und die Abwesenheit meines Vaters, der sich lange Zeit versteckt halten musste. Die Nachkriegszeit verbinde ich vor allem mit der bitteren Armut, aber auch mit dem innigen Wunsch, es möge in Europa nie wieder Krieg geben. Europa lag in Schutt und Asche, doch viele setzten sich dafür ein, dass aus diesem Trümmerhaufen etwas Neues, Besseres entstehen möge, und ihnen war klar, dass dies nur gelingen kann, wenn Erbfeindschaften überwunden werden. Dieses Gefühl hat mich mein ganzes Leben nicht verlassen, und es hat mein Denken und Handeln mehr als alles andere geprägt. Einerseits ist in mir der Wunsch gereift, am Aufbau eines vereinten Europas mitzuwirken, andererseits die Erkenntnis, dass es zur Verwirklichung von Idealen alte Gegensätze zu überwinden gilt.

Die Haltung der niederländischen Regierung in den ersten Nachkriegsjahren lässt sich wohl am besten als pragmatisch beschreiben – eine Haltung, die den Niederlanden und den Niederländern ja durchaus öfter zugeschrieben wird. Man hatte erkannt, dass man für den eigenen Wiederaufbau und den eigenen Wohlstand dringend auf die deutsche Industrie angewiesen war, und so wandte man sich entschieden gegen Pläne, sie zu demontieren. 1950 war Deutschland bereits wieder der wichtigste Handelspartner der Niederlande – und ist es bis zum heutigen Tag geblieben.

Selbstverständlich hat auch die Angst vor dem Kommunismus und der Sowjetunion unsere Haltung gegenüber Deutschland bestimmt. Es war völlig klar, dass eine wirksame Verteidigung unseres Landes nur mit Deutschland möglich war. Deshalb sprachen sich die Niederlande auch für eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft und später für die Aufnahme der Bundesrepublik in die NATO aus.

Dagegen war die Bevölkerung in den ersten Jahrzehnten nach dem Krieg weniger versöhnlich gestimmt. Diese negative Haltung gegenüber Deutschland zeigte sich noch einmal in ihrer ganzen Schärfe, als Kronprinzessin Beatrix im Sommer 1965 ihre Absicht bekanntgab, den deutschen Diplomaten Claus von Amsberg zu heiraten. In der Öffentlichkeit regte sich heftiger Protest. Die Hochzeitsfeierlichkeiten 1966 in Amsterdam wurden von Straßenkrawallen und Rauchbomben begleitet. Rückblickend ist es erstaunlich, wie viel Sympathie und Anerkennung die Niederländer ausgerechnet diesem Claus von Amsberg – sein Porträt hängt hier hinter mir – wegen seiner Position, ganz sicher aber auch wegen seiner Haltung letztlich entgegengebracht haben. Bei seinem Tod 2002 wurde eindrucksvoll deutlich, wie sehr sie den Prinzen deutscher Herkunft in ihr Herz geschlossen hatten.

Die Haltung der Niederländer gegenüber den Deutschen wandelte sich erst in den siebziger Jahren. Das deutsche Wirtschaftswunder hatte viele genauso beeindruckt wie der Umstand, dass sich Deutschland zu einer stabilen Demokratie entwickelt hatte. Groß war die Bewunderung für den gerade ins Amt gekommenen Bundeskanzler Willy Brandt und für seine Ostpolitik. Die Niederlande begrüßten die Entspannung, die sie zwischen Ost und West bewirkte.

Otto von der Gablentz

Das nachbarschaftliche Verhältnis zwischen den Niederlanden und Deutschland normalisierte sich allmählich. Dennoch galt Den Haag 1983, als Otto von der Gablentz Botschafter wurde, noch immer als schwieriges diplomatisches Parkett. Die Vergangenheit spielte nach wie vor eine wichtige Rolle. Ein Beispiel hierfür war die regelmäßig wieder aufflammende Diskussion über die Freilassung der zu lebenslanger Haft verurteilten Deutschen im Gefängnis in Breda.

Dass von der Gablentz, der bis 1983 außenpolitischer Berater Helmut Schmidts war, nicht nach Washington, Moskau oder London gesandt wurde, mutet rückblickend merkwürdig an. Schließlich waren seine großen Talente in Deutschland bekannt. Wahrscheinlich war es schlicht unmöglich, dass jemand wie er, der so eng mit Helmut Schmidt zusammengearbeitet hatte, von der neuen CDU/FDP-Koalition auf einen der wichtigsten diplomatischen Posten berufen wird. Wie dem auch sei, wir verdanken diesen Umständen den populärsten deutschen Botschafter, den es jemals in den Niederlanden gegeben hat. Und der sogar bis 1990 bleiben sollte – um anschließend doch noch auf die Top-Posten Israel und Russland berufen zu werden.

Für die Beliebtheit von Otto von der Gablentz gibt es mehrere gute Gründe. Einer davon ist seine Herkunft. Seine Familie, preußischer Adel, blieb stets auf Distanz zu den Nazis und ihrem Gedankengut. Sein Vater, der an der FU hier in Berlin Politikwissenschaften lehrte und im Reichswirtschaftsministerium tätig war, wurde 1934 entlassen. Später schloss er sich einer der bekanntesten Widerstandsgruppen, dem Kreisauer Kreis, an.

Auch sein Charakter nahm die Menschen für ihn ein. Otto von der Gablentz zeigte aufrichtiges Interesse an seinen Gesprächspartnern und war immer sehr zuvorkommend, ohne dass dies jemals Irritationen oder Argwohn ausgelöst hätte. Er setzte sich wirklich mit den Niederlanden auseinander. Während sich viele damit begnügten, die Gemeinsamkeiten zwischen unseren Ländern hervorzuheben – von denen es sicherlich genügend gibt –, wollte er ergründen, warum wir uns doch in so vieler Hinsicht voneinander unterscheiden. Und so verstand er, warum wir Niederländer so oft in der Verkleinerungsform sprechen, uns zu einem gemütlichen „Abendess-chen“ treffen und anschließend ein „Eis-chen“ essen. Er verstand, warum man in Holland seinen Wohlstand besser nicht zur Schau stellt. Und warum man sich dort normal geben soll – genau: weil das schon verrückt genug ist.

Er verstand auch, dass der Krieg im niederländischen kollektiven Bewusstsein und in den Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern eine nicht zu unterschätzende Rolle spielt. Auch in den Jahren, in denen er Botschafter war. Er hat sich dem Dialog darüber nie entzogen, und im Gespräch mit Niederländern schnitt er das Thema von sich aus an, was es diesen leichter machte, frei darüber zu reden.

Aber Otto von der Gablentz war auch ein moderner Diplomat. Er beschränkte seine Rolle nicht auf die des Überbringers von Botschaften zwischen unseren beiden Regierungen. Nein, in perfektem Niederländisch nahm er an Fernsehdiskussionen und anderen Gesprächsveranstaltungen teil. Er ging auf die Menschen zu. Man begegnete ihm buchstäblich überall. Seine Residenz, das wunderschöne Haus Schuylenburg am Hofvijver in Den Haag, wurde zu einem Treffpunkt für Politiker, Künstler, Journalisten, Unternehmer und viele andere. Auch dadurch gelang es ihm, Deutschland in den Niederlanden ein menschliches Antlitz zu geben.

Wiedervereinigung

Ich bin fest davon überzeugt, dass Botschafter von der Gablentz dazu beigetragen hat, dass man der Wiedervereinigung Deutschlands im Oktober 1990 auch in den Niederlanden vertrauensvoll entgegenblickte. Das gelang ihm nicht zuletzt deshalb, weil er immer wieder betonte, dass der Prozess der Einigung ein europäischer Prozess sei, und dass die Vereinigung der beiden deutschen Staaten ohne ein Zusammenwachsen des ganzen Europas schwer vorstellbar sei.

Gestatten Sie mir, dass ich in dem Jahr, in dem wir den zwanzigsten Jahrestags des Mauerfalls begehen, auf diesen Punkt etwas ausführlicher eingehe.

Ich glaube, ich spreche im Namen vieler, wenn ich sage, dass der Fall der Mauer eines der beeindruckendsten Ereignisse der vergangenen Jahrzehnte war. Wer weiß nicht mehr, wo er war oder was er tat, als die Meldung um die Welt ging, dass DDR-Bürger künftig in die Bundesrepublik einreisen dürfen? Wer erinnert sich nicht an die Bilder der ausgelassen feiernden Menschen am Brandenburger Tor, an den fröhlichen Einzug der Trabbis nach West-Berlin?

Am 9. November 1989 konnte niemand ahnen, welche Entwicklungen sich im ehemaligen Ostblock von nun an vollziehen würden. Wer vorausgesagt hätte, dass diese Länder, einschließlich der baltischen Staaten, heute Mitglied der EU und der NATO sein werden, wäre wahrscheinlich für verrückt erklärt worden. Insbesondere das Tempo, mit dem sich dieser Wandel vollzog, hat uns alle in Staunen versetzt.

In den Niederlanden waren die Menschen in jenen Tagen, wie überall auf der Welt, regelrecht aufgewühlt, weil sie spürten, dass die Geschichte vor ihren Augen eine neue Wendung nahm. Allenthalben machte sich Freude breit über den Fall der Mauer, der parallel zum Fall des Kommunismus vonstatten ging. Und es war aufrichtige Freude. Eine Vorstellung davon, wie es jetzt mit Deutschland weitergehen sollte, hatte eigentlich niemand. Auch nicht vom Tempo, in dem sich das alles vollziehen sollte.

Für die Niederlande und viele andere Länder war wichtig, dass sich die Wiedervereinigung in einem europäischen Rahmen vollzieht. Außerdem müsse Deutschland auch als vereintes Land dem westlichen Lager angehören. Ob Moskau allerdings der Aufnahme eines wiedervereinigten Deutschlands in die NATO zustimmen würde, war damals mehr als ungewiss. Nach unseren Vorstellungen musste eine völlig neue Friedensordnung für Europa geschaffen werden, bevor Deutschland vereinigt werden konnte. Daraus zogen wir den Schluss – zu Unrecht, wie sich bald zeigen sollte –, dass die Wiedervereinigung noch einige Zeit auf sich warten lassen würde.

Ab Januar 1990 überstürzten sich dann die Ereignisse. Der Niedergang der DDR ging viel schneller vonstatten als erwartet. Die Wirtschaft brach zusammen, die Demonstrationen gingen weiter, der Ruf nach Reformen wurde immer lauter, und jeden Tag verließen rund zweitausend DDR-Bürger das Land, um sich in der Bundesrepublik ein neues Leben aufzubauen. Eine schnelle Wiedervereinigung wurde so geradezu zu einer Notwendigkeit; an eine Konföderation dachte schon bald niemand mehr.

Am 18. März 1990 entschied sich die DDR-Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit für eine schnelle Vereinigung. Eine deutsch-französische Initiative für die beschleunigte Herbeiführung einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion und für weitere Schritte auf dem Weg zu einer politischen Union wurde in Den Haag als Beleg dafür gewertet, dass Deutschland den Prozess der europäischen Integration auch nach der Erlangung der Einheit unterstützen werde.

In meinem eigenen Ministerium – ich war damals Finanzminister – beschäftigte uns natürlich insbesondere die Frage, welche wirtschaftlichen Folgen die deutsche Einheit mit sich bringen würde. Unsere Volkswirtschaften und unsere Währungen waren auch damals schon so eng miteinander verflochten, dass die Wiedervereinigung auch für uns weitreichende wirtschaftliche Auswirkungen haben konnte. Die Versicherung vonseiten der deutschen Regierung, dass die Währungsunion in enger Abstimmung mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission erfolgen würde, beruhigte mich. Auf kurze Sicht waren die Folgen der Einheit zwar nicht abzusehen, auf lange Sicht hingegen waren sie für die Niederlande und für Europa äußerst positiv, wie sich herausstellen sollte.

Wer die letzten zwanzig Jahre Revue passieren lässt, der kann nur beeindruckt sein von all dem, was Deutschland und Europa in dieser Zeit erreicht haben. Die vierzigjährige Trennung Europas ist überwunden. Deutschland ist wiedervereinigt und hat seine Rolle auf der internationalen Bühne wiedergefunden – selbstbewusst und fest verwurzelt in internationalen Organisationen wie EU und NATO. Ein zuverlässiger Partner auf zahlreichen Feldern, ein geschätzter Bündnispartner bei der Bewältigung von Konflikten.

Natürlich war der Prozess der Einigung nicht immer leicht, und auch heute noch gibt es Unterschiede zwischen den alten und den neuen Bundesländern. Auch heute noch gibt es Menschen, die sagen, sie hätten gut auf die Einheit verzichten können, und andere, die meinen, in der DDR sei es ihnen besser gegangen.

Aber Sie und ich wissen, dass es keine Alternative gab. Willy Brandt hat mit seinen Worten „Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört“ historisch richtig gelegen. Es gab keine Alternative zur Wiedervereinigung Deutschlands.

Seitdem hat sich so viel getan, ist so viel erreicht worden – das hat uns Niederländer schon sehr beeindruckt. Wer heute durch Berlin spaziert, wird nicht so ohne weiteres erkennen, wo einst die Grenze verlief. Wer Leipzig oder Weimar besucht, der findet moderne Städte vor, in denen immer weniger an Krieg und vierzig Jahre Kommunismus erinnert.

Ganz besonders beeindruckt uns aber die Stärke der deutschen Demokratie. Bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen fanden die Parteien, die nach 1945 im Westen die Regierungen gestellt hatten, auch im Osten ihre Wähler. Antidemokratischen Parteien wie der NPD gelang es nicht, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen.

Auch zollen wir Deutschland dafür Respekt, wie es bis zum heutigen Tag mit seiner Geschichte umgeht. Wenige Länder auf der Welt haben sich in solcher Weise ihrer Verantwortung gestellt.

Als ich 1994 Ministerpräsident wurde, war mir bewusst, wie wichtig Deutschland für die Niederlande ist, und das nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht. Ich hielt die Zeit für gekommen, die Bande auch in anderen Bereichen weiter zu festigen. Die Clingendael-Umfrage aus dem Jahr 1993, die an den Tag brachte, dass es um das Deutschlandbild in den Niederlanden noch nicht so gut bestellt war, hat dabei gewiss eine Rolle gespielt. Ich war und bin davon überzeugt, dass uns Politikern eine wichtige Rolle zukommt, wenn es darum geht, unsere Länder insbesondere durch praktische Kooperation näher zusammenzubringen.

Als Höhepunkt dieser verstärkten Zusammenarbeit möchte ich an dieser Stelle das Erste Deutsch-Niederländische Korps in Münster nennen, das Bundeskanzler Kohl und ich 1995 gemeinsam in Dienst gestellt haben. Diese Zusammenarbeit führte letztlich zu der gemeinsamen Führung der ISAF-Mission in Afghanistan im Jahr 2003. Doch auch auf anderen Feldern wurde die Kooperation intensiviert. Am deutlichsten wird dies im Grenzgebiet mit Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, wo Kommunen, Feuerwehr, Polizei, Schulen und Universitäten ganz praktisch zusammenarbeiten. Und nicht zu vergessen der Journalistenaustausch, der in diesem Jahr sein fünfzehnjähriges Bestehen feiert und ganz sicher zu einem besseren gegenseitigen Verständnis beigetragen hat. Außerdem gibt es umfangreiche Kontakte zwischen deutschen und niederländischen Unternehmen, und das Handelsvolumen beträgt jährlich mehrere zehn Milliarden Euro.

Ich bin davon überzeugt, dass gerade diese praktische Zusammenarbeit einen wichtigen Beitrag zu einem besseren Verständnis geleistet hat. Studien belegen das auch. Eine deutsche Umfrage am Vorabend der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 hat ergeben, dass Deutschland in keinem anderen Land so viel Sympathie entgegengebracht wird wie in den Niederlanden. Seit letztem Jahr ist Deutschland bei Holländern das beliebteste Reiseland, und sie stellen hier auch die größte Touristengruppe.

Das Interesse beruht übrigens auf Gegenseitigkeit. Die Tatsache, dass mehr als 17 000 Deutsche an niederländischen Hochschulen studieren, spricht wohl für sich.

Europa

Aber nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern Europas ist viel erreicht worden, und das ist vielleicht noch bemerkenswerter. Wer hätte zu denken gewagt, dass die Länder jenseits des Eisernen Vorhangs sich in so kurzer Zeit zu stabilen Demokratien entwickeln würden? Die baltischen Staaten waren ja sogar Teil der Sowjetunion gewesen! Nur wenige Menschen in diesen Ländern konnten sich damals überhaupt noch daran erinnern, was es heißt, in einer Demokratie zu leben und was bürgerliche Freiheiten in der Praxis wirklich bedeuten.

Auch in wirtschaftlicher Hinsicht ist dort Großes geleistet worden. Zwar ist auch viel europäisches Geld dorthin geflossen, aber ohne den Unternehmergeist der Menschen und ohne ihren Wunsch, das Heft selbst in die Hand zu nehmen, wäre niemals so viel erreicht worden. Dafür, dass die meisten von ihnen bereits 2004 die Kriterien für den Beitritt zur Europäischen Union erfüllten, kann man ihnen nur Demut und Respekt und Anerkennung zollen.

Meine Damen und Herren, im letzten Teil meines Vortrags möchte ich einige Gedanken über die weitere Entwicklung der Europäischen Union ausführen. Für mich steht außer Frage, dass der europäische Einigungsprozess das allesentscheidende Projekt im Europa nach 1945 war, das einer ständig wachsenden Zahl von Europäern Sicherheit, Wohlstand und Lebensqualität gebracht hat. Und weiterhin bringt.

Es steht aber auch außer Frage, dass Europa noch immer nicht ganz in den Herzen der Menschen angekommen ist. Es fällt uns immer noch schwer, über den nationalen Tellerrand hinauszublicken. Brüssel scheint weit weg zu sein und ist alles andere als beliebt. Den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament sehe ich mit Spannung entgegen. Die Debatten werden, fürchte ich, national geführt werden, und in puncto Wahlbeteiligung sollte man bei vielen Ländern keine allzu hohen Erwartungen haben.

Otto von der Gablentz sagte in diesem Zusammenhang einmal: „Wir haben Europa aufgebaut, aber vergessen, aus den Menschen Europäer zu machen.“ Ich glaube, er hat damit den Finger in die Wunde gelegt. In den vergangenen fünfzig Jahren haben wir ein wundervolles europäisches Gebilde geschaffen mit Institutionen, Vorschriften und Befugnissen. Und weil wir es für die Menschen getan haben, sind wir vielleicht zu sehr davon ausgegangen, dass wir es automatisch auch mit ihnen tun würden. Das war leider eine Illusion.

Uns Niederländer hat der verheerende Ausgang des Referendums über den Europäischen Verfassungsvertrag im Juni 2005 wachgerüttelt. Mehr als sechzig Prozent sprachen sich gegen jenes Vertragswerk aus, das Europa transparenter, demokratischer und schlagkräftiger machen sollte – das Europa, kurz gesagt, stärker in den Dienst der Menschen stellen wollte. Aus den Referenden in meinem Land und in Frankreich haben wir unsere Lehren gezogen. So entstand ein neuer Text, der Vertrag von Lissabon. Er ist viel sachlicher gehalten als der Verfassungsvertrag und verzichtet auf Symbole wie Flagge und Hymne. Er ist ein herkömmlicher Änderungsvertrag wie die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza.

Die Schwierigkeiten, mit denen auch dieser Vertrag im Zusammenhang mit der Ratifizierung in den 27 Mitgliedstaaten zu kämpfen hat, sind ein Beleg dafür, dass es hier um etwas Grundsätzliches geht. Die Menschen assoziieren Brüssel noch immer nicht hinreichend mit Frieden, Wohlstand und Lebensqualität, sondern mit Einmischung, Geldverschwendung und Bürokratie. Sie interessieren sich nicht für die Debatten, die in Brüssel geführt werden – Grundsatzdebatten über Energiepolitik, Klimawandel, Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft und viele andere wichtige Themen.

Die Bürger werden sich nur dann mehr für Europa engagieren, wenn ihnen stärker bewusst ist, dass sie Europäer sind – auch wenn sie sich immer zuerst als Niederländer, Ungar, Deutscher oder Lette fühlen werden. Der Nationalstaat ist quicklebendig und wird vorläufig das wichtigste identitätsstiftende Element bleiben. Die Globalisierung bewirkt zudem ein wachsendes Interesse für die eigene Sprache und Kultur.

Doch zu dieser nationalen Identität muss sich eine europäische Identität gesellen – eine europäische Bürgerschaft. Eine Identität, die unsere Vielfalt berücksichtigt, die aber auch verbindet und ein Zusammengehörigkeitsgefühl bewirkt. Dafür werden wir einen langen Atem brauchen, aber das Ziel muss ein „immer engerer Zusammenschluss“ sein, wie ihn die Gründungsväter der EWG in die Römischen Verträge geschrieben haben.

Europa ist keine Spielkarte, die man nach Belieben ausspielen kann. Europa ist die Voraussetzung dafür, dass wir im 21. Jahrhundert gemeinsame Antworten auf die großen Herausforderungen finden, die auf uns warten. Deshalb müssen sich auch die großen Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung bewusst sein. Gerade sie sind aufgerufen, nicht immer wieder bilateral oder unter Umgehung Europas nach Lösungen zu suchen. Stattdessen sollten sie sich klarmachen, dass auch für sie die Kraft Europas in der Gemeinsamkeit liegt.

Die aktuelle Finanzkrise und die schwere Rezession sind ein wichtiger Test für die Solidarität in Europa. Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Talfahrt und steigender Arbeitslosigkeit brauchen wir Europa. Wenn uns die Wirtschaftskrise der dreißiger Jahre etwas gelehrt hat, dann dies: Protektionistische Maßnahmen zum Schutz der eigenen Volkswirtschaft sind kontraproduktiv und verschlimmern die Lage nur noch mehr. Man muss sich klarmachen, dass es dem Wachstum des Welthandels in den letzten Jahrzehnten zu verdanken ist, dass immer mehr Menschen immer mehr Wohlstand erlangt haben.

Dabei müssen wir natürlich die sozialen Folgen der Globalisierung innerhalb und außerhalb Europas genau im Auge behalten. Gleiches gilt für die Position der Entwicklungsländer, die angesichts sinkender Investitionen und rückläufigen Handels besonders schwer von der Krise getroffen werden.

Europa kann und muss der Finanz- und Wirtschaftskrise gemeinsam zu Leibe rücken, damit wir aus diesem Tief in einigen Jahren gestärkt hervorgehen. Vor dieser Bewährungsprobe stehen die politischen Führer Europas. Wenn sie sie bestehen, wird dies das Vertrauen der Menschen stärken.

Ich bin davon überzeugt, dass die Niederlande und Deutschland bei der Suche nach Möglichkeiten zur Stärkung der europäischen Identität und der europäischen Bürgerschaft eine wichtige Rolle spielen können. In den vergangenen Jahrzehnten haben wir nicht nur gezeigt, dass man die Vergangenheit überwinden kann, wir haben auch demonstriert, wie man mit praktischer Zusammenarbeit eine immer engere Verbundenheit schaffen kann. Es war kein Zufall, dass die erste Euregio an der deutsch-niederländischen Grenze entstanden ist. Das war bereits 1958. Damit haben Deutschland und die Niederlande Europa ein Beispiel gegeben.

Die unzähligen Formen der Zusammenarbeit und des Austauschs, die seitdem zwischen unseren beiden Ländern entstanden sind, haben dafür gesorgt, dass wir einander aufrichtig schätzen. Gerade auch auf der Ebene der Bürger, gerade dort, wo es um konkrete Angelegenheiten geht, entsteht das neue Europa. Ein Europa, in dem man sich mit den anderen verbunden fühlt. Auch in wirtschaftlich schweren Zeiten.

Dieses Miteinander ließe sich noch ausbauen. In unseren Gesellschaften gibt es genügend Anknüpfungspunkte für eine intensivere Kooperation. Otto von der Gablentz bezeichnete die Aufgabe, aus den Bürgern Europas europäische Bürger zu machen, als die wichtigste Reform seit der Entstehung der Nationalstaaten vor zweihundert Jahren. Ich kann ihm darin nur zustimmen.


[1] Rede von Ministerpräsident a. D. Wim Kok anlässlich des ersten Otto-von-der-Gablentz-Vortrags in der Botschaft des Königreichs der Niederlande, Berlin, 2. März 2009

Autor: Wim Kok
Erstellt: März 2009