POLITIK: Rutte und De Jonge entschuldigen sich für Corona-Politik der vergangenen Wochen

Den Haag, MD/VK/Trouw/NRC, 13. Juli 2021

Drei Tage nach der letzten Pressekonferenz am vergangenen Freitag traten Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) und Gesundheitsminister Hugo de Jonge (CDA) erneut vor die Kameras. Dieses Mal nicht, um neue Maßnahmen oder Lockerungen zu verkünden, sondern um für die Corona-Politik der letzten Wochen um Entschuldigung zu bitten. „Es wurden Fehleinschätzungen getroffen, das bedauern wir“, sagte Rutte bei der Pressekonferenz. „Dafür entschuldigen wir uns.“ Explizit hat sich Rutte auch bei den Journalist:innen für die Pressekonferenz vom vergangenen Freitag entschuldigt.

Bei dieser Pressekonferenz verkündeten Rutte und De Jonge nach zuletzt stark steigenden Infektionszahlen, dass es wieder Verschärfungen bei den Corona-Maßnahmen geben müsse. Zuletzt wurden Ende Juni die meisten verbleibenden Maßnahmen aufgehoben, obwohl von Seiten der Wissenschaft vor der Delta-Variante des Virus gewarnt wurde, welches sich deutlich schneller als die bisherigen Varianten verbreiten würde. Nachdem dieser Fall nun eingetreten ist, müssen Nachtclubs und Diskotheken, welche erst vor zwei Wochen öffnen durften, wieder schließen. Außerdem mussten bereits genehmigte Festivals kurzfristig wieder abgesagt werden. Die Gastronomie darf künftig nicht länger als bis 24 Uhr geöffnet haben.

Als die anwesenden Journalist:innen Rutte und De Jonge kritische Fragen nach dem wankelmütigen Kurs des Kabinetts in den vergangenen Wochen stellten, ließen die beiden jegliche Selbstreflexion vermissen. „Ich denke, es ist sehr kompliziert all das zu bewerten, wenn man mitten in diesem Film ist“, sagte Rutte auf Nachfrage zur Einschätzung seines Kabinetts. Zu diesem Zeitpunkt kam er auch noch zur Einschätzung, dass es „eine vernünftige Entscheidung war“, am 26. Juni die meisten Einschränkungen aufzuheben. Auch De Jonge vergriff sich auf kritische Nachfragen hin im Ton: „Ich beobachte, dass Sie sehr beschäftigt sind mit Fragen wie: ‚Oh, wo könnten wir die Schuld hinschieben oder was können wir noch alles bedauern?‘“

Die Pressekonferenz löste in der Folge eine Welle an Kritik und Unverständnis aus. So schrieb beispielsweise Diederik Gommers, Vorsitzender der Niederländischen Vereinigung der Intensivmediziner:innen, auf Instagram: „Ich verstehe nicht, warum Rutte und De Jonge nicht einfach sorry gesagt haben während der Pressekonferenz.“ Auch der Verhaltenswissenschaftler Reint Jan Renes sah eine Entschuldigung als notwendig an, wie er in einem Interview mit der Nachrichtensendung Nieuwsuur sagte: „‘Sorry, das war nicht ganz optimal, wir packen das nochmal gemeinsam an‘, das sollten sie eigentlich sagen. Das ist wirklich notwendig.“

Die Erkenntnis, dass das Kabinett in den vergangenen Wochen doch einige Fehler gemacht hat, scheint sich in den drei Tagen nach der Pressekonferenz auch bei Rutte und De Jonge durchgesetzt zu haben. Eine Entschuldigung richtete Rutte explizit an die Journalist:innen. „Das war keine gute Pressekonferenz“, sagte Rutte. „Sie haben uns zurecht nach Reflexion gefragt. Diese haben wir zu Unrecht nicht gegeben.“ Die zweite Entschuldigung richtete sich an die niederländische Bevölkerung, für die Fehleinschätzungen, des Kabinetts in den vergangenen Wochen. „Was wir dachten, das kann, schien in der Praxis doch nicht zu stimmen. Es wurden Fehleinschätzungen getroffen, das bedauern wir. Dafür entschuldigen wir uns. Aber die Fehleinschätzung wurde gemacht und deshalb mussten wir das [die Verschärfungen der Maßnahmen; Anm. der Redaktion] am letzten Freitag natürlich auf dieser Basis tun.“