POLITIK: Lockerungsplan stockt schon beim zweiten Schritt – Vorerst keine weiteren Lockerungen bis 18. Mai

Den Haag, MD/VK/Trouw/NRC, 03. Mai2021

Mit der Öffnung der Außengastronomie, Lockerungen für den Einzelhandel und dem Ende der nächtlichen Ausgangssperre am vergangenen Mittwoch, machte das Kabinett den ersten Schritt eines mehrstufigen Öffnungsplanes, welcher den NiederländerInnen nach und nach ihre Freiheiten zurückgeben sollte. Nach den Catshuis-Beratungen zwischen dem Kabinett und den Experten vom Outbreak Management Team (OMT) muss der zweite Öffnungsschritt allerdings vorerst verschoben werden. Im nächsten Öffnungsschritt hätten am 11. Mai Zoos, Freizeitparks, Sportschulen, Schwimmbäder, Bibliotheken, Museen und Musikschulen wieder öffnen können. Dieser Schritt wird nun vorerst bis mindestens zum 18. Mai ausgesetzt.

Der Plan des Kabinetts wurde schon seit der Präsentation heftig kritisiert. Ein Vorläufer des Öffnungsplans enthielt noch sogenannte „Signalwerte“ für Infektionszahlen und Krankenhausaufnahmen, an welche die Öffnungen gebunden sein sollten. Die endgültige Version enthielt keine solcher Werte mehr, sondern legte konkrete Termine für Öffnungen fest. Aufgrund des dynamischen Charakters der Pandemie konnten diese Termine allerdings zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht garantiert werden. So kommt der Plan bereits beim zweiten Öffnungsschritt ins Stocken.

Schon die Lockerungen der vergangenen Woche beschloss das Kabinett gegen die Empfehlung des OMT. Diese sah in den Lockerungen angesichts der noch immer vollen Intensivstationen ein unverantwortliches Risiko. Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) und Gesundheitsminister Hugo de Jonge (CDA) sind das Risiko dennoch eingegangen und stellten im April ihren Stufenplan vor. Die weiteren Öffnungsschritte standen allerdings unter der Bedingung, dass sich die Infektionszahlen und Belegung der Intensivstationen eindeutig positiv entwickeln müssten. Zwar sieht das Kabinett die dritte Welle deutlich gebrochen, die Anzahl der PatientInnen, welche auf den Intensivstationen behandelt werden müssen, ist weiterhin hoch.

Aktuell werden etwa 2600 Menschen wegen des Coronavirus im Krankenhaus behandelt, 804 davon auf der Intensivstation. Am Wochenende sank die Zahl der Patienten zwar leicht, allerdings gingen dem auch sechs Tage in Folge mit steigender Belegung voraus. Positiv entwickelt haben sich in den vergangenen Wochen die Infektionszahlen. Positiv fällt auch die Prognose des Gesundheitsinstituts RIVM aus, was auch an den Erfolgen beim Impfen liegt. Inzwischen wurden über 5 Millionen Impfungen verabreicht. Sollte sich diese Prognose bewahrheiten und sich die Zahlen weiterhin positiv entwickeln, wird das Kabinett die zweite Stufe am 18. Mai nehmen.