POLITIK: Sondierungen: Ollongren und Jorritsma geben ihre Aufgaben ab

Den HaagMD/VK/Trouw, 26. März 2021

Nach nur einer Woche mit Sondierungsgesprächen müssen Kajsa Ollongren (D66) und Annemarie Jorritsma (VVD) ihre Aufgabe bereits wieder abgeben. Damit beginnen die Sondierungen am heutigen Freitag erneut unter der Führung von Tamara van Ark (VVD) und Wouter Koolmees (D66). Der Grund für den Rückzug von Ollongren und Jorritsma ist ein Vorfall, der sich am Donnerstag ereignete.

Der Vorfall begann damit, dass ein Coronatest bei Ollogren positiv ausfiel. Als diese darauf hin hastig den Heimweg antrat, hielt sie Dokumente mit geheimen Informationen über die Sondierungen gut lesbar unter dem Arm. Darauf war lesbar, die linken Parteien würden nicht wirklich zusammenstehen. Eine Anspielung auf GroenLinks und die PvdA, die nur gemeinsam in eine Koalition eintreten wollen. Das Papier enthielt allerdings auch Informationen über Gespräche mit dem möglichen Koalitionspartner CDA. So steht auf dem Dokument, dass man noch über die Rolle von CDA Politiker Pieter Omzigt nachdenken müsse und auch, dass der Verhandlungsstil von CDA-Parteiführer Wopke Hoekstra für Missfallen sorgte. Der CDA reagierte empört auf die Informationen. Hoekstra bezeichnete die Aufzeichnungen von Ollongren als „bizarr“ und betonte, dass die beiden für die weiteren Sondierungen nicht mehr haltbar seien.

Durch die Veröffentlichung wurde das Vertrauen in die Sondierungen auch bei den anderen Parteien stark erschüttert. In der vergangenen Woche haben Ollongren und Jorritsma Gespräche mit allen 17 in der Zweiten Kammer vertretenen Fraktionsvorsitzenden geführt. Diese fragen sich nun, welche Einschätzung über sie aufgeschrieben wurde. Ollongren und Jorritsma haben daraufhin versucht, den Schaden zu begrenzen und von ihren Parteien und Parteiführer:innen abzuwenden, indem sie die gesamte Verantwortung auf sich nahmen und betonten, bei den öffentlich gewordenen Notizen handele es sich nicht um direkte Wiedergaben des Besprochenen. Außerdem legten sie ihre Aufgaben mit sofortiger Wirkung nieder.

Dennoch ist das Vertrauen in die Sondierungen stark beschädigt, auch weil die Erklärung, es handele sich nicht um direkte Wiedergaben der Gespräche sehr unglaubwürdig scheint. Es wird nun die Aufgabe von Van Ark und Koolmees sein, das verloren gegangene Vertrauen wiederherzustellen. Die beiden müssen nun mit den Sondierungen von vorne beginnen und werden erneut Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden aller 17 Parteien führen. Einfacher dürfte ihre Aufgabe dabei nicht geworden sein. So hatten VVD und D66 bisher die stille Hoffnung, dass die PvdA von GroenLinks loszueisen sei und in die Koalition eintritt. Diesen Gedankenspielen erteilte die Parteiführerin der PvdA Lilianne Ploumen am Donnerstag allerdings eine Absage. Die Einschätzung Ollogrens, dass die linken Parteien nicht zusammenstehen würden, sei falsch.

Außerdem haben einige Parteien bereits angekündigt, dass eine Debatte in der Zweiten Kammer über die Vorfälle geführt werden soll. Auch dadurch könnte sich die Bildung eines neuen Kabinetts weiter verzögern. Ob das Ziel von VVD und D66 eingehalten werden kann, noch bis zum Sommer eine Koalition zu bilden, ist nach den aktuellen Ereignissen zumindest fraglich.