POLITIK: Lockdown in den Niederlanden wird um drei Wochen verlängert

Den HaagMD/VK/NRC, 11. Januar 2021

Der bereits seit fünf Wochen andauernde Lockdown hat bisher nicht ausgereicht, um die Ausbreitung des Coronavirus maßgeblich aufzuhalten. Darum fühlt sich das Kabinett gezwungen den Lockdown um vorerst drei weitere Wochen zu verlängern. Das RIVM meldete am Sonntag 6.657 Neuinfektionen. Das waren zwar 726 weniger als am Vortag, leichte Lockerungen kommen allerdings erst bei einem Wert von unter 3.600 Neuinfektionen in Frage. Läden, Restaurants und Schulen werden somit weiterhin geschlossen bleiben. Allein die Frage, ob Grundschulen wieder geöffnet werden sollen ist noch unklar.

Die Schließung von Schulen ist in den Niederlanden – ebenso wie in Deutschland – sehr umstritten. Eltern und Lehrer kritisieren, dass bereits die ersten fünf Wochen Lockdown zu einem Bildungsrückstand bei den Kindern geführt hätte, der kaum mehr aufzuholen ist. Auf der anderen Seite sieht sich das Kabinett dazu gezwungen, zumindest die weiterführenden Schulen weiterhin geschlossen zu halten. Zuletzt hat auch das RIVM seine Einschätzung angepasst, dass Kinder kaum zum Infektionsgeschehen beitragen. Diese Annahme gilt inzwischen als ein Irrtum.

Dennoch erwägt das Kabinett eine Öffnung von Grundschulen, wartet für diese Entscheidung allerdings noch auf weitere Erkenntnisse, welche für die nächsten Tage zu erwarten sind. Dabei wird auch wichtig sein, welche Effekte für die neue Virusvariante aus Großbritannien erwartet werden. Nach ersten Erkenntnissen scheint diese auch bei Kindern unter 12 Jahren ansteckender, als die bisher im Land verbreiteten Varianten zu sein. Die Öffnung der Grundschulen wird erwägt, weil es besonders unter Grundschülerinnen und -schülern Gruppen gibt, die so gut wie gar nicht am Unterricht zu Hause teilnehmen können. Experten fürchten, dass vor allem Kinder von Bildungsrückständen betroffen sind, die sich in der Schule ohnehin schon schwertun.

Zeitgleich zur Verlängerung des Lockdowns arbeitet das Kabinett auch an der Verlängerung und Ausweitung von Hilfspaketen für alle Betriebe, die nun wegen der Verlängerung des Lockdowns weiterhin geschlossen bleiben müssen. Durch den anhaltenden Lockdown werden die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen immer heftiger, wodurch eine Vielzahl von Unternehmen nun kurz vor dem Aus steht. Finanzminister Wopke Hoekstra (CDA) kündigte am Sonntag in einer TV-Ansprache an, dass das Kabinett „großzügig schauen will, was gebraucht wird und was für bestimmte Branchen getan werden muss.“

In den kommenden Tagen wird das Kabinett auch prüfen, ob die aktuellen Regelungen ausreichen, um einen weiteren Rückgang der Neuinfektionen zu erreichen oder ob nicht sogar weitere Verschärfungen des Lockdowns nötig sind. Ministerpräsident Mark Rutte (VVD) warnte bereits vergangene Woche mit Blick auf Deutschland und England, dass der Start der Impfungen nicht automatisch bedeute, dass die Infektionszahlen zurückgehen.