POLITIK: CDA's de Jonge tritt als Spitzenkandidat für Parlamentswahl zurück

Den Haag, SW/NOS/NRC/VK, 11. Dezember 2020

Der niederländische Gesundheitsminister Hugo de Jonge hat am gestrigen Donnerstagabend bekannt gegeben, bei den kommenden Parlamentswahlen im März 2021 nicht als Spitzenkandidat für seine christdemokratische Partei CDA anzutreten. Aufgrund der Corona-Pandemie seien Regierungs- und Parteipflichten nicht angemessen miteinander zu vereinbaren.

Die Nachricht, die de Jonge in Form eines offenen Briefes über den Kurnachrichtendienst Twitter an die CDA-Mitglieder veröffentlichte, kam trotz kürzlich aufgekommener Kritik überraschend. Mitte Juni hatte de Jonge sich noch für die parteiinterne Abstimmung um die Spitzenkandidatur für die Wahlen zur Zweiten Kammer aufstellen lassen und das Votum mit knapper Mehrheit gegen seinen Konkurrenten Pieter Omtzigt gewonnen. Dies bescherte ihm neben seinem Erfolg auch eine umstrittene und nur schwach legitimierte Stellung, die es zu korrigieren galt. Anfang der Woche konstatierten allerdings mehrere Parteimitglieder in de Telegraaf, dass dieses Vorhaben bisher in keine guten Bahnen gelenkt worden sei.

De Jonge leugnete nicht, dass ihn auch die Kritik seiner Kollegen zum Rücktritt bewogen habe: „Es gibt immer Unruhe innerhalb einer Partei nach dem Wechsel des Spitzenkandidaten. Dies kann man angehen, wenn man Zeit hat, aber diese Zeit habe ich nicht.“ Als maßgeblichen Grund nannte der Gesundheitsminister jedoch die zusätzliche Belastung durch die Bekämpfung der Corona-Pandemie in seinem Amt: „So sehr ich diese Partei auch liebe, sehe ich, dass ich nicht beides machen kann.“ Der CDA verdiene einen Spitzenkandidaten, der „alle Zeit und Energie“ der Partei widmen könne. De Jonge wird auch nicht für einen weiter hinten postierten Listenplatz ins Rennen gehen. Die Besetzung eines Ministerpostens in der nächsten Regierung schloss er aber nicht aus.

Der Parteivorsitzende des CDA, Rutger Ploum, zeigte Verständnis für die Entscheidung: „Es zeigt sein Pflichtbewusstsein auf.“ Er lobte de Jonge für sein „warmes Herz“ für die Partei und die neue Energie, die er eingebracht habe. Ein Parteikongress, der eigentlich heute und morgen hätte stattfinden und auf dem unter anderem das Wahlprogramm hätte besprochen werden sollen, wurde zunächst verschoben. Wer nun der Nachfolger des Gesundheitsministers werden soll, ist noch unklar. Als naheliegendste Option dient Omzigt, der eine breite Zustimmung genießt und nicht mit Verpflichtungen aus einem Ministeramt behaftet ist. Dennoch wird auch der Name von Wopke Hoekstra gehandelt. Der amtierende Finanzminister war noch vor der Parteiabstimmung im Juni Favorit auf den Posten, verzichtete aber frühzeitig und nahm sich somit selbst aus der Diskussion. Wie mehrere niederländische Zeitungen berichten, sei er nun aber wieder eine „ernsthafte Option“ für die Verantwortlichen. Selbst äußerte sich Hoekstra noch nicht zu den Gerüchten.