POLITIK: Zwei russische Diplomaten als Spione enttarnt

Den Haag, SW/NOS/VK, 11. Dezember 2020

In den Niederlanden hat der Geheimdienst AIVD zwei russische Diplomaten als Spione enttarnt. Die beiden Männer, die mittels Strohmännern Informationen von niederländischen Hightech-Betrieben erhielten, wurden durch das Außenministerium dem Lande verwiesen.

Wie der AIVD weiter mitteilte, handelt es sich offenbar um Angestellte des zivilen russischen Geheimdienstes SVR. Die beiden hätten, getarnt als Diplomaten, ein Netzwerk in den Niederlanden zu Informanten aus dem Technologiesektor aufgebaut, die als Gegenleistung für ihre Auskünfte bezahlt worden seien. Unter anderem sei es um Einsichten in die künstliche Intelligenz und Nanotechnologie gegangen.

Die Spionage habe laut dem AIVD „sehr wahrscheinlich“ schädlich auf die Ökonomie und nationale Sicherheit gewirkt. Neben der Einberufung des russischen Botschafters und der Verweisung der Spione wurden auch die Informanten aufgefordert, die Weitergabe von Informationen zu unterlassen. Ebenso wurde ein Bericht an die betreffenden Unternehmen und Institutionen gesendet, in dem ihre Namen weitergeben werden. Zwar sei es nicht strafbar, Kontakt mit ausländischen Diplomaten zu haben, jedoch könnten die Arbeitgeber für die Weitergabe von Firmeninterna Anzeige erstatten.

Innenministerin Kajsa Ollongren (D66), die den Erfolg der Behörden in einem Brief an die Zweite Kammer bekannt machte, betonte, dass die Niederlande als eine der „am meisten entwickelten Nationen der Welt“ eine große Angriffsfläche für Spionageattacken böten. So reiht sich der Vorfall in eine Reihe von klandestinen russischen Unternehmungen in Europa ein, bei denen das ehemalige Zarenreich im Untergrund agierte. Darunter fiel 2018 auch der vereitelte Versuch, die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen in Den Haag zu hacken. Die bilateralen Beziehungen zwischen den Niederlanden und Russland werden damit, nicht zuletzt wegen der Causa um den Absturz des Flugs MH17, weiter verschärft.

Die russische Botschaft ließ derweil verlauten, dass die Niederlande „keinen Beweis für illegale Aktivitäten“ geliefert habe und Gegenmaßnahmen erfolgten.