GESELLSCHAFT: App „CoronaMelder“ wird ab Samstag landesweit lanciert

Den Haag, SW/NRC/VK, 07. Oktober 2020

Es war die letzte Hürde, die für die niederländische Corona-App noch zu nehmen war. Durch die Zustimmung des Parlaments zu einem eigens verfassten Gesetz für die Einführung des Smartphone-Programms steht der landesweiten Veröffentlichung nichts mehr im Wege. Ab Samstag kann sich jeder Niederländer den CoronaMelder herunterladen.

Die Erste Kammer stimmte am gestrigen Dienstagmittag mit einer deutlichen Mehrheit für die Norm, die mit zeitlicher Befristung ihre Gültigkeit erhält. Hugo de Jonge (CDA), der für das Projekt zuständige Gesundheitsminister, will die Applikation noch an diesem Wochenende im ganzen Land bereitstellen, nachdem in den vergangenen Wochen bereits mehrere Regionen einen Testlauf vollzogen hatten.

Analog zur deutschen Corona-Warn-App dient auch das niederländische Pendant dem Durchbrechen von Infektionsketten. Den Benutzern werden bei einem Verdachtsfall eine zehntägige Quarantäne und das Aufsuchen eines Testzentrums bei Beschwerden empfohlen. Durch die rechtliche Legitimation wurde dem CoronaMelder auf Anraten der niederländischen Datenschutzbehörde eine stärkere juristische Basis verliehen und die Freiwilligkeit der Nutzung herausgestellt. So ist es nun strafbar, zu dem Gebrauch der App, die keine orts- und persönlichkeitsgebundenen Informationen speichert, zu verpflichten.

Ganz ohne Vorbehalte kam die Debatte vor der Annahme des Gesetzes allerdings, ähnlich wie in der Zweiten Kammer, auch im Senat nicht aus. Einer der meistgenannten Kritikpunkte war die Quarantäneempfehlung von zehn Tagen, die in den Augen der Abgeordneten die Anwendung unattraktiv mache. Tatsächlich war der ursprüngliche Plan, dass sich Nutzer, die sich länger als 15 Minuten mit einem Infizierten aufhielten, direkt testen lassen können. Aufgrund der zurzeit geringen Testkapazität schob de Jonge diesem Vorhaben nun einen Riegel vor, sicherte aber gleichzeitig zu, an der Schwelle zum November die Situation neu beurteilen zu wollen. Insgesamt, so fügte er an, sei die App allerdings trotzdem effektiv, da die Rückverfolgung schneller und nicht auf das Gedächtnis von Menschen – die Kontakte werden über die Bluetooth-Technologie erfasst – angewiesen sei.

Ins Feld geführt wurden darüber hinaus unter anderem auch Bedenken, inwieweit der moralische Druck der Gesellschaft den fakultativen Charakter des App-Gebrauchs verwässere und ob der Genauigkeit der Meldungen des Programms zu trauen sei. Zumindest letzteren Zweifel entkräftigte de Jonge mit der Verweisung auf Wissenschaftler und Experten, die die Applikation als zuverlässig betrachteten. Die Daten aus den Testregionen seien zudem vergleichbar mit denen aus der gewöhnlichen Kontaktrückverfolgung des Gesundheitsministeriums.

Schon im April wurde die Erstellung einer Anwendungssoftware durch Minister de Jonge angekündigt. Mehrere externe IT-Firmen sorgten damals im Rahmen eines Appathons jedoch nicht für zufriedenstellende Ergebnisse, weshalb das Gesundheitsministerium die Entwicklung mit Hilfe externer Spezialisten selbst in die Hand nahm. Die Lancierung sollte schließlich im September erfolgen, doch wegen des Gesetzgebungsverfahrens dauerte die Einführung bis jetzt.

Seit dem Start des Praxistests wurde der CoronaMelder bereits 1,3 Millionen Mal auf einem Handy installiert. Die Entwicklungskosten betragen seit Beginn etwa 5 Millionen Euro, während auf die am Samstag startende Marketingkampagne zusätzliche 2,7 Millionen Euro entfallen werden.